Am Ende war es dann deutlich: Nach Auszählung aller 29 Wahllokale lag die IG Unser Berg mit ihrem Bürgerbegehren mit 43,2 gegen 56,8 Prozent hinter den Befürwortern einer Sanierung und Erweiterung der Amberger Bergwirtschaft. Im Bürgerentscheid, den die IG vor dem Verwaltungsgericht in Regensburg erstritten hatte, stellten die Amberger am Sonntag damit die Weichen für das Vorhaben des Investors Michael Fellner, der die Wirtschaft von der Kirchenstiftung gepachtet hat und diese unter anderem um ein kleines Hotel mit 20 Zimmern erweitern will.
Denn tatsächlich hatte die IG Unser Berg am Sonntag nicht nur die wenigeren Amberger auf ihrer Seite, das Bürgerbegehren verfehlte zudem deutlich das für seine Gültigkeit erforderliche Quorum von 6682 Stimmen. Damit kann das Bebauungsplanverfahren im Zusammenhang mit der Bergwirtschaft weitergeführt werden. Michael Fellner kann in absehbarer Zeit auf eine Baugenehmigung für sein Projekt hoffen. Der Streit darum hatte die Stadt in den vergangenen Monaten in Atem gehalten. So wollte die IG Unser Berg erreichen, dass die Wirtschaft in ihrer jetzigen Form nur saniert und dann wiedereröffnet wird. Einen Investor für dieses Vorhaben gab es allerdings nicht, die in diesem Zusammenhang immer wieder erwähnte Brauerei Bischofshof hatte sich angesichts der zu erwartenden Kosten schon vor langer Zeit von diesem Vorhaben zurückgezogen.
Der Bürger hat entschieden
"Der Bürger hat entschieden und kriegt jetzt das Hotel", kommentierte Anton Hummel, der Vorsitzende der IG Unser Berg das deutliche Ergebnis. "Das Ergebnis wird von uns anerkannt", deutete Hummel an, dass die IG auf mögliche Rechtsmittel gegen den Bürgerentscheid verzichten werde. Die niedrige Wahlbeteiligung von unter 40 Prozent hat laut Hummel gezeigt, dass das Interesse der Amberger an diesen im Vorfeld doch sehr emotional diskutierten Thema tatsächlich nicht sehr groß gewesen ist.
Freude hingegen herrschte am Sonntagabend auf der anderen Seite. "Ich freue mich darüber", sagte Michael Fellner, der nun Klarheit besitzt. Ausdrücklich bedankte sich Fellner am Sonntag bei den Bürgern, die zur Wahl gegangen sind. "Auch bei denen, die für Ja gestimmt haben." Denn tatsächlich sei es Ausdruck der Demokratie, dass nun die Bürger mehrheitlich für sein Projekt gestimmt hätten.
Die Arbeit fängt von vorne an
Und wie geht es nun weiter? Zunächst einmal müssen die Formalien erledigt werden, was den Bürgerentscheid angeht. "Und dann fängt für uns die Arbeit praktisch von vorne an", so Fellner. Schließlich seien seit der ersten Planung für die Bergwirtschaft inzwischen drei Jahre vergangen. Die mittlerweile gemachten Veränderungen wie die Drehung des geplanten Neubaus neben dem historischen Denkmal Mesnerhaus müssten jetzt konkret in die Planungen eingerechnet werden. "Wir müssen die Baukosten neu ermitteln und einen Zeitplan aufstellen." Voraussetzung für den Baubeginn sei zudem der Abschluss der erforderlichen Bebauungsplanverfahrens sowie die Erteilung einer Baugenehmigung.
Aber will Michael Fellner angesichts der derzeitigen Lage im Bausektor überhaupt noch bauen? Laufen ihm nicht die Kosten davon? Ja, Michael Fellner wird sein Projekt umsetzen. Und nein, er rechnet nicht damit, dass die neue Kostenschätzung sehr weit über der alten liegen wird. "Die Lage beim Bau hat sich inzwischen völlig verändert, viele Firmen suchen bereits wieder nach Aufträgen im kommenden Jahr." Trotzdem sei derzeit schwer zu sagen, wann er konkret mit den Arbeiten beginnen könne und wann die alte/neue Bergwirtschaft wieder eröffnet wird.
Nur 34,6 Prozent Wahlbeteiligung
Irgendwie war es schon absehbar gewesen, in welche Richtung die Abstimmung laufen wird, als das städtische Wahlamt im Laufe des Tages immer wieder die aktuelle Wahlbeteiligung meldete. Um 10 Uhr waren es inklusive der Briefwähler gerade einmal 20,2 Prozent der Ambergerinnen und Amberger, die ihre Stimme abgegeben hatten. Um 12 Uhr waren es dann 24,4 Prozent, um 14 Uhr 28,15 Prozent und um 16 Uhr 31,6 Prozent. Letztlich lag die Wahlbeteiligung dann bei ernüchternden 34,6 Prozent. Zu wenig, damit die IG Unser Berg auch nur theoretisch ausreichend Ja-Stimmen sammeln konnte, um das Quorum von 6682 Stimmen zu erreichen, welches die Wahl erst gültig gemacht hätte.
Um 19.35 Uhr, als schließlich der Briefwahlbezirk VI ausgezählt war, stand das Endergebnis fest: Mit Ja und damit für den Stopp des Projekts Bergwirtschaft stimmten 4995 Bürger oder 43,2 Prozent der Wähler. Mit Nein votierten hingegen 6562 Wähler oder 56,8 Prozent. Das für die Gültigkeit erforderliche Quorum von 6682 Stimmen verfehlten damit beide Positionen. Die Wahlbeteiligung von 34,6 Prozent bedeutet, dass tatsächlich nur 11.575 von 33.409 Wahlberechtigten auch zur Urne gegangen sind oder die Briefwahlunterlagen weggeschickt haben.
Der „Investor“ hat gesiegt, wie sollte es auch anders sein! Die Fertigstellung werde ich (1942) wohl nicht mehr erleben, die Trauerfeier 2014 für meine Mutter(1920) war dann das letzte familiäre Treffen „dao drom“.
armes Amberg!
HaWeHu
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