13.05.2019 - 20:59 Uhr
AmbergOberpfalz

Manfred Weber wirbt für ein demokratisches Europa

Manfred Weber will EU-Kommissionspräsident werden. Zuletzt gab es reichlich Gegenwind durch einige Staatschefs. Doch der CSU-Politiker kämpft um Europa und um eine Mehrheit im Europaparlament.

von Alexander Pausch Kontakt Profil

Bei der Europawahlkundgebung der Oberpfälzer CSU hat der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber, in Amberg noch einmal die Bedeutung der Europäischen Union als Friedensprojekt unterstrichen. In seiner Rede am Montagabend erinnert er an die großen Wegmarken auf dem Weg zur Einheit Europas. Und er wirbt nachdrücklich darum, am 26. Mai zur Wahl zu gehen. Diese legt er besonders der Jugend ans Herz, denn in Europa gehe es um ihre Zukunft.

"Der dumpfe, einfache Nationalismus ist zurück", warnt Weber und verweist auf die französische Nationalistin Marie Le Pen. Diese Stimmen seien in ganz Europa zurück, auch in Deutschland. Dem setzt Weber in einer leidenschaftlichen Rede das demokratische Europa entgegen. Dazu zitiert er auch den Übervater der CSU, Franz-Josef Strauß, der sagte: "Bayern meine Heimat, Deutschland mein Vaterland, Europa meine Zukunft." Weber unterstreicht vor den 500 Zuhörern im Amberger Kongress-Zentrum: "Wir wollen ein demokratisches Europa, das von den Menschen entschieden wird." Dazu gehört für den Fraktionsvorsitzenden der EVP im europäischen Parlament auch, "dass es richtig ist, den Menschen vor der Wahl zu sagen, wer Kommissionspräsident werden soll".

Entschieden weist Weber den Versuch zurück, Spitzenposition im Hinterzimmer auszuhandeln. Eine Spitze gegen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, den Weber aber nicht namentlich nennt. In dessen Richtung ist auch die Aussage zu verstehen, dass es völlig normal sei, wenn ein Abgeordneter Kommissionspräsident wird.

Macron lehnt das System der Spitzenkandidaten ab und will mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte eine einflussreiche liberale Fraktion aus La République en Marche (LaREM) der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) bilden, zu der auch die FDP gehört. Das Bündnis Renaissance (Wiedergeburt) wurde am Samstag in Straßburg aus der Taufe gehoben. Mit der bisherigen EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat das Bündnis schon eine Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin. Die liberale dänische Politikerin fordert am Montag per Bild-Interview schon einmal eine Frau als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Der CSU-Politiker erinnert nicht nur an die europäischen Versöhnungspolitik, er breitet auch sein Programm aus, dass er als Präsident der Europäischen Kommission umsetzen will. Dazu gehört ein Bürokratieabbau: Weber will alle Regeln einer Überprüfung unterziehen und 1000 Gesetze streichen. Er lehnt erneut einen europaweiten Mindestlohn ab, betont aber, dass es für die CSU selbstverständlich sei, sich für ein soziales Europa einzusetzen. Und er wirbt für eine Digitalsteuer - bisher zahlen Amazon und Co. nur durchschnittlich zehn Prozent, während Handwerker 20 Prozent zahlen. Weber unterstreicht, dass es nur einem vereinten Europa gelingen kann, gegen China und die USA zu bestehen.

Interview mit Manfred Weber

München
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