19.10.2020 - 20:46 Uhr
AmbergOberpfalz

Von einer Mauer, die keine sein darf

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CSU und SPD nehmen den geplanten Mauerbau in der Amberger Dostlerstraße, der so viel Staub aufwirbelt, von verschiedenen Seiten in Angriff. Warum es sich hier um ein Kommunikationsdesaster handelt, kommentiert AZ-Redakteur Markus Müller.

Die beiden roten Streifen kennzeichnen den Platz, an dem einmal die "Mauer" stehen soll.
von Markus Müller Kontakt Profil
Kommentar

Eines kann man schon mal vorab verraten: Der CSU-Antrag ist erfolgreich, das Thema Dostlerstraße kommt am 26. Oktober noch einmal in den Stadtrat. Das erweiterte Einsichtsrecht, wie es die SPD in ihrem Antrag fordert, stößt dagegen auf Schwierigkeiten, könnte auf jeden Fall nur durch Beschluss des Stadtrats gewährt werden. Und eine Herausgabe von Verwaltungsakten "scheidet grundsätzlich aus". So jedenfalls die Position der Stadt Amberg vom Montag.

Wird unter diesen Vorzeichen die Mauer kommen? Vielleicht, aber sicher nicht unter diesem Namen. Dem Antrag der CSU dürfte die Erkenntnis zugrunde liegen, dass man in dieser Angelegenheit auch um die Deutungshoheit kämpfen muss. Oder anders ausgedrückt: Wer in Deutschland von einem Mauerbau redet, kann damit keinen Blumentopf gewinnen. In den USA mag das anders sein, aber in Deutschland gerät man dadurch in eine Schublade mit Walter Ulbricht, und die Sache hat sich erledigt.

Die CSU propagiert jetzt ein eher luftiges Bauwerk zur Herstellung von Beitragsgerechtigkeit (und einer Abrechnungsmöglichkeit durch die Stadt). Also hat sie erkannt, dass der Begriff der Mauer im Beschluss vom 22. Juni die Angelegenheit in ein Kommunikationsdesaster verwandelt hat. Aber ob die Sache durch eine andere Begrifflichkeit besser wird? Das zu beweisen, dürfte für den neuen Fraktionsvorsitzenden Matthias Schöberl eine erste große Prüfung werden.

Zu den Anträgen von CSU und SPD in Bezug auf die beschlossene Mauer in der Dostlerstraße

Amberg
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