25.06.2020 - 08:44 Uhr
AmbergOberpfalz

Nachtragshaushalt wird große Herausforderung

Ein Nachtragshaushalt - also das Stopfen plötzlich auftretender Finanzlöcher - ist in der Geschichte der Stadt Amberg absolute Ausnahme. Zuletzt musste in der Finanzkrise 2009 zu diesem Mittel gegriffen werden
– und jetzt, im Jahr 2020.

Viel Geld fehlt wegen Corona im Stadtsäckel. Das Defizit muss nun über einen Nachtragshaushalt ausgeglichen werden.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Als der städtische Haushalt für das Jahr 2020 verabschiedet worden ist, war Corona allenfalls eine Randnotiz aus dem fernen China. Die Steuereinnahmen sprudelten, die Stadt Amberg stand finanziell so gut da, wie schon lange nicht mehr. Und dann kam die Pandemie. Kurzarbeit, wegbrechende Steuereinnahmen und ein Rückgang der Schlüsselzuweisungen werden in diesem Jahr geschätzt rund neun Millionen Mindereinnahmen für die Stadt bedeuten. Auf der anderen Seite stehen noch einmal neun Millionen Euro, die - grob geschätzt - mehr ausgegeben werden müssen. Vor allem für die Corona bedingten Mehrkosten am Klinikum, die auf rund 8,4 Millionen Euro geschätzt werden.

Der Bund, so bestätigte es Stadtkämmerer Jens Wein am Montagabend im Stadtrat, hat Hilfe für die Kommunen angekündigt. Doch keiner wisse, wann die versprochenen Gelder fließen werden und wie hoch die Summe sein wird, die am Ende bei der Stadt Amberg ankommt. Wein weiß nur, dass diese Gelder irgendwie pauschalisiert ausgezahlt werden. "Nichtsdestotrotz werden wir Mindereinnahmen und Mehrausgaben haben", sagte er unmissverständlich.

"Es wird ein dynamischer Prozess sein", wies Oberbürgermeister Michael Cerny auf die Möglichkeit hin, dass sich die Zahlen beinahe täglich ändern können. Bis Ende Juli will der Kämmerer trotzdem einen fundierten Entwurf für einen Nachtragshaushalt vorlegen, im September könnte der Stadtrat das Zahlenwerk dann verabschieden.

Wobei das Haushaltsjahr 2020 möglicherweise noch gar nicht das schlimmste in der Corona-Krise sein könnte, mutmaßte der Oberbürgermeister. Denn ausschlaggebend für die Höhe der von den Amberger Unternehmen zu erwartenden Gewerbesteuer sei beispielsweise für heuer das Geschäftsjahr 2018/2019. Vielleicht schlage dieser Posten erst 2022 auf den städtischen Haushalt durch. Und noch etwas gab Cerny zu Bedenken: Der vom Bundesfinanzminister versprochene Ausgleich werde wahrscheinlich nicht mehr im Haushaltsjahr 2020/2021 ausgezahlt werden, sondern erst später. Umso wichtiger sei es nun, so fordert Hans-Jürgen Bumes (Grüne), absolute Haushaltsdisziplin zu wahren. Der Etat für 2020 mit seiner hohen Neuverschuldung sei ohnehin schon sehr kritisch. "Wir müssen hier unterscheiden zwischen Corona und den selbst verursachten Dingen." Aus diesem Grund müsse bei den bereits begonnenen Baumaßnahmen darauf geachtet werden, diese zügig und ohne Mehrkosten abzuarbeiten. Gerade die großen Bauvorhaben sind zum großen Teil ursächlich für die ursprünglich geplante Neuverschuldung von 10,4 Millionen Euro. Dazu kommen noch einmal neun Millionen Euro, die aus der Rücklage der Stadt entnommen werden sollen.

Zu den Vorberatungen im Hauptausschuss

Amberg

Gut 17,5 Millionen Euro müssen nach den Schätzungen des Kämmerers für dieses Jahr nachfinanziert werden. Die ohnehin arg geschröpften Rücklagen geben noch einmal sieben Millionen Euro her. Neue Kredite dürfen nach bisheriger Gesetzeslage in einem Nachtragshaushalt nur für den Grunderwerb verwendet werden - allerdings bahnt sich hier laut Jens Wein eventuell eine gesetzliche Veränderung an. Trotzdem werden es wohl am Ende die städtischen Töchter Stadtwerke und Gewerbebau sein, die ihre Schatullen aufmachen müssen, um ihrer Mutter aus der finanzielle Patsche zu helfen.

So sah der ursprüngliche Haushalt 2020 aus

Amberg
Folgen von Corona für den Haushalt:

Mindereinnahmen:

Schlüsselzuweisungen:

-1,8 Millionen Euro

Gewerbesteuer:

- 5 Millionen Euro

Einkommensteueranteil:

- 2 Millionen Euro

Einkommensteuerersatz:

- 150 000 Euro

Umsatzsteueranteil: - 100 000 Euro

Summe (grob geschätzt):

- 9 Millionen Euro Mehrausgaben:

ACC-Defizitausgleich: + 300 000 Euro

Zweckverband Abwasser:

+ 500 000 Euro

Vorschuss Corona: + 510 000 Euro

Klinikum Defizit: +8,4 Millionen Euro

Summe (grob geschätzt):

+ 9,8 Millionen Euro

Dazu kommen wahrscheinlich noch Mehrausgaben im Bereich Kindergärten, Öffentlicher Nahverkehr und im sozialen Sektor in noch nicht bekannter Höhe.

Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.