01.11.2020 - 12:08 Uhr
AmbergOberpfalz

Oberpfälzer Bürgermeister drücken die Schulbank

Gewerbesteuer, Wasserverbrauch, Flächenversiegelungen: Es gab viele Themen, über die die Oberpfälzer Bürgermeister beim Bayerischen Gemeindetag diskutieren mussten. Mit dabei waren auch Gemeindevertreter aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach.

Auf der kommunalen Schulbank saßen die Oberpfälzer Bürgermeister beim Bayerischen Gemeindetag in Fürstenfeldbruck. Vorne, Mitte: Bezirksvorsitzender Martin Birner (Bürgermeister in Neunburg v.W.); Zweiter von rechts: Stellvertreter Peter Braun (Schmidmühlen); hinten, links der Direktor des Bayerischen Gemeindetages, Franz Dirnberger.
von Paul BöhmProfil

Für Oberpfälzer Bürgermeister ist neben der Erfüllung ihrer vielseitigen Amtsgeschäfte in den Kommunen auch Weiterbildung ein Thema. „Die wichtigste Informationsplattform ist für uns mehr oder weniger das Selbstverwaltungskolleg des Bayerischen Gemeindetages in Fürstenfeldbruck“, sagte der neu gewählte Bezirksvorsitzende des Bayerischen Gemeindetages, der Neunburger Bürgermeister Martin Birner.

Gemeinsam mit seinem Stellvertreter, Bürgermeister Peter Braun aus Schmidmühlen, hatten sie ihre Kollegen zu einem Seminar beim Bayerischen Selbstverwaltungskolleg nach Fürstenfeldbruck eingeladen. Aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach waren die Bürgermeister Peter Braun (Schmidmühlen), Christian Ziegler (Fensterbach). Bernhard Lindner (Hahnbach), Roman Berr (Etzelwang) und Hermann Falk (Hirschau) dabei. Themen waren vor allem die Neuerungen aus der Bildungs- und Sozialpolitik sowie die Hortfinanzierung, über die Referatsdirektor Gerhard Dix sprach. Direktor Andreas Gaß vom Bayerischen Gemeindetag informierte zu Neuerungen aus dem Kommunalrecht. Wie man in der Fachtagung hörte, wird vor allem das Wegbrechen des Gewerbesteueraufkommens vielen Bürgermeistern Kopfzerbrechen für nachgelagerte Haushalte bereiten. Dem Thema „Flächensparen“ komme immer mehr an Bedeutung zu. In Bayern waren dies in den vergangenen Jahren täglich zehn bis zwölf Hektar, die überbaut worden sind. Deutschlandweit waren es etwa 61 Hektar täglich. In der Fachtagung war zu hören, dass das Ziel der Bundesregierung ist, den Flächenverbrauch auf etwa 30 Hektar täglich bis 2030 zu reduzieren. „Deshalb muss die Innenentwicklung gestärkt, die Effizienz der Flächennutzung gesteigert und die Kompetenz, um diesen Ziele zu erreichen, ausgebaut werden“, sagte der Direktor des Bayerischen Gemeindetages, Franz Dirnberger.

Weiteres Thema waren Kanal und Wasser. Viele Bürgermeister sprachen in der Runde von einem „Swimming-Pool-Sommer“, der in den Gemeinden die Wasserversorgung strapaziert hatte. Einig waren sich die Bürgermeister, dass die Abgabe der Wasserversorgung ein Stück Verkauf der persönlichen Daseinsvorsorge sei.

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