Auerbach und Kümmersbruck gehören zu den Kommunen, die in der Region Amberg-Sulzbach die größten Steigerungen bei den Schlüsselzuweisungen zu verzeichnen haben. Auerbach erhält 2,113 Millionen Euro, was einem Plus von 85,11 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Kümmersbruck darf sich über 3,342 Millionen Euro freuen (plus 76,61 Prozent). Beim Vorjahresvergleich fällt auf, dass Hirschau wieder bedacht wird. Die Stadt war im vergangenen Jahr leer ausgegangen. Diesmal bekommt sie immerhin fast 630 000 Euro zugewiesen.
Überblick über die Schlüsselzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Raum Amberg-Sulzbach.
Bild: Oberpfalz-Medien
Den Kommunen im Raum Amberg-Sulzbach stehen im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von insgesamt 69,69 Millionen Euro zur Verfügung. Die kreisfreie Stadt Amberg erhält 15,63 Millionen Euro, der Landkreis Amberg-Sulzbach wird mit 21,61 Millionen Euro unterstützt und in die Gemeinden fließen weitere 32,45 Millionen Euro. "Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, wird Landtagsabgeordneter Harald Schwartz in einer Pressemitteilung aus seinem Büro zitiert.
Erfreut zeigte sich Schwartz demnach auch über die deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr. „Verglichen mit dem Jahr 2020 liegt ein Zuwachs der Stabilisierungshilfen im Stimmkreis von über 5,7 Prozent vor. Für Amberg ist eine Erhöhung von 2,7 Prozent zu verzeichnen, für Amberg-Sulzbach von 3,8 Prozent und für die Gemeinden im Landkreis Amberg-Sulzbach von sogar 8,6 Prozent.“
Landesweit stünden für die Schlüsselzuweisungen 2021 rund 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für eine starke kommunale Verwaltung. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019.
Schwartz erläutert den Hintergrund: "Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2021 trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro fortgeführt wird.“
SPD fordert Erhöhung
Parlamentskollegin Margit Wild von der SPD fordert eine weitere Erhöhung der Schlüsselzuweisungen zur Stärkung der Haushalte von Gemeinden, Städte und Landkreisen. Dafür müsse der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund erhöht werden, erklärt die Abgeordnete. „Der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund muss schrittweise von aktuell nur 12,75 Prozent auf zumindest 15 Prozent ansteigen, damit die kommunalen Haushalte nachhaltig und deutlich gestärkt werden.“ Besonders brennt den Städten und Gemeinden in der Corona-Krise die Sicherung der kommunalen Steuereinnahmen auch im Jahr 2021 unter den Nägeln.
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