Vorzeitige Bescherung für die Kommunen: Kurz vor Weihnachten hat das bayerische Finanzministerium die Höhe der Schlüsselzuweisungen bekanntgegeben. Die Stadt Amberg bekommt mehr Geld als gedacht. Die Freude ist allerdings nur von kurzer Dauer.
Die Oberpfälzer Gemeinden und Landkreise erhalten laut Finanzminister Albert Füracker (CSU) im nächsten Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 410 Millionen Euro. Mit fast 24 Millionen Euro am meisten Geld bekommt die Stadt Regensburg, gefolgt von Weiden (21,3). Für Amberg gibt es 15,6 Millionen Euro. Sehr zur Freude von Kämmerer Jens Wein: "Wir haben in unserem Ansatz glatte 15,0 Millionen Euro stehen."
Die zusätzlichen 600 000 Euro seien im Prinzip aber schon wieder verplant: "Die Bezirksumlage wird nächstes Jahr höchstwahrscheinlich steigen." Die Stadt Amberg habe 12,0 Millionen Euro einkalkuliert, was dem Vernehmen nach wohl nicht reichen werde und den Kämmerer am Donnerstag auf Nachfrage zu dieser Aussage verleitete: "Das Geld, das man jetzt mehr hat, ist auf der anderen Seite schon wieder weg."
Das Geld, das man jetzt mehr hat, ist auf der anderen Seite schon wieder weg.
Jens Wein ist dem Freistaat aber "schon sehr dankbar", dass er am kommunalen Finanzausgleich festhält. Laut Albert Füracker werden bayernweit rund 10,3 Milliarden Euro ausbezahlt. Dieser Betrag bewege sich "auf dem Rekordniveau des Vorjahres" - und das, obwohl wegen der Corona-Pandemie die Steuereinnahmen massiv sinken. Damit knüpfe der Freistaat nahtlos an die massive Unterstützung der Kommunen im laufenden Jahr an.
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