(ath) Dort wurden nicht nur einige Wünsche der SPD - in deren Augen hauptsächlich forciert von der Mehrheitsfraktion - "kleingeredet" oder in ein weiteres Prüfstadium geschickt (www.onetz.de/2545055), sondern auch der Umgang mit diesen Ideen und das Auftreten der Christsozialen missfiel Fraktionschefin Birgit Fruth gewaltig. Sie sprach am Tag danach in einer Pressekonferenz von "Stil- und Benimmsachen", die nicht gepasst hätten.
"Respektlos" gegen Bürger
Damit meint die Vorsitzende nicht so sehr sich und ihre Stadtratskollegen in der politischen Auseinandersetzung. Für sie zählt nach eigenen Worten vor allem das Anliegen der Bürger, das auch hinter jedem SPD-Antrag stecke. Ihnen würde man mit dem Aufschieben und Vertrösten solcher Wünsche ebenso die Tür vor der Nase zuschlagen: "Das ist auch den Menschen gegenüber respektlos." Fruth erwähnte, ohne ein konkretes Beispiel zu nennen, in diesem Zusammenhang den Namen von CSU-Fraktionschef Dieter Mußemann.
Auch Fruths Stellvertreter Uli Hübner fand es schade, "dass hier nur politisch taktiert wird". Und Stadtverbandsvorsitzender Martin Seibert ergänzte, dass die CSU nach den jüngsten Wahlergebnissen gemerkt haben müsste, "dass sie ihre Prioritäten woanders setzen sollte, als andere abzukanzeln". Für diese Art der Auseinandersetzung hätten die Bürger überhaupt kein Verständnis mehr. Wobei alle drei SPD-Spitzen einen Mann von ihrer Kritik weitgehend ausklammern wollten: Oberbürgermeister Michael Cerny, der sich häufig "unparteiisch" verhalte, lieber zum Wohle der Stadt und ihrer Menschen entscheide, als strikt Fraktionszwängen zu folgen.
"Der stimmt im Sinne der Sache auch mal mit uns", bestätigte Hübner und erwähnte ein aktuelles Beispiel aus dem Bauausschuss beim Votum zum Bebauungsplan am Südhang (www.onetz.de/2543696). Dieses Ziehen an einem Strang, wenn es dem Nutzen positiver Entwicklungen dient, habe auch die SPD-Fraktion, vor allem in der ersten Hälfte der Legislaturperiode praktiziert. "Zum Wohle der Stadt und der Sache wegen" hätten sich die Sozialdemokraten so verhalten. "Obwohl es nie einen Vertrag gab", betonte Fruth, ohne zu verschweigen, dass die Sozialdemokraten vor allem die wichtigen Entscheidungen zu Forum- und Bürgerspitalareal-Entwicklung im gemeinsamen Versprechen zu mehr Zusammenarbeit mitgetragen und sich daran gehalten hätten.
"Schon länger erledigt"
Doch diese zwei Hauptthemen "sind durch", zog Fruth einen Schlussstrich. "Ich habe nicht das Gefühl, dass die Zusammenarbeit dort auf die gleiche Gegenliebe stößt, wie das mal bei uns der Fall war", bilanzierte Hübner. "Uns kann man nicht vorwerfen, dass wir nicht ausreichend Kooperationswillen gezeigt hätten." Im Prinzip habe sich das Thema schon länger erledigt.
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