Stadt Amberg wird 2025 wohl kräftig Schulden machen müssen

Die vergangenen beiden Jahren waren goldene für den Haushalt der Stadt Amberg: Befürchtete und eingeplante Darlehen mussten nicht in Anspruch genommen werden und es konnten im Gegenteil sogar die Rücklagen erhöht werden. Das städtische Sparbuch ist also prall gefüllt – und das ist nach Ansicht von Oberbürgermeister Michael Cerny und Kämmerer Jens Wein auch gut so – und auf das gute Wirtschaften in den vergangenen Jahren zurückzuführen. Aber der Stadt Amberg stehen wohl finanziell harte Zeiten bevor.

"Wir haben eine stabile Ausgangslage", sagt Oberbürgermeister Michael Cerny im Pressegespräch und meint die Tatsache, dass der Schuldenstand der Stadt derzeit bei nur rund 20 Millionen Euro steht. Demgegenüber stehen aber mehr als 30 Millionen Euro an Rücklagen. Mit Blick auf den kommenden Haushalt 2025 ist das für Cerny und Kämmerer Jens Wein ein beruhigendes Gefühl. Denn die guten Zeiten, so machen die beiden deutlich, sind erst einmal vorbei, in den kommenden Jahren geht es eher ans Eingemachte, also die Rücklagen.

Konjunktur trübt sich ein

Das hat laut Cerny zwei Ursachen: Die Konjunktur trübt sich deutlich ein, die wirtschaftliche Lage auch der Amberger Unternehmen verschlechtert sich, die mit ihren Gewerbesteuern einen Teil der finanziellen Lasten der Kommune tragen. "Die Steuereinnahmen gehen zurück", prognostiziert Michael Cerny und verweist auf der anderen Seite auf die zuletzt auf 5,9 Prozent angestiegene Arbeitslosenquote im Stadtgebiet. Auf der anderen Seite koste die aktuelle Steuergesetzgebung der Bundesregierung die Stadt in den Jahren 2025 bis 2027 zwischen vier und sechs Millionen Euro – pro Jahr.

Und dann ist da noch das Klinikum. Grundsätzlich steht OB Cerny der Strukturreform der Krankenhäuser positiv gegenüber. Nicht aber die finanzielle Delle, die diese in den kommenden Jahren verursachen wird. In Zahlen bedeutet das, dass im Haushalt 2025 für das Klinikum St. Marien insgesamt 18,5 Millionen Euro eingeplant wurden. 11,5 Millionen Euro als Liquiditätsreserve und sieben Millionen Euro als Kapitalrücklage. Mit der Option, dass das Klinikum das Geld irgendwann, sollten die Zeiten einmal bessere werden, auch einmal zurückzahlen wird.

Landkreis sträubt sich

Nun ist es derzeit gerade recht und billig, auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu schimpfen. Die Reform, die seinen Namen trägt, ist nach Aussage von Michael Cerny auch an der derzeitigen finanziellen Misere schuld. Ambergs Oberbürgermeister will aber auch nicht verschweigen, dass sich der Landkreis Amberg-Sulzbach immer noch strukturellen Gesprächen hinsichtlich des städtischen und der Kreiskrankenhäuser verweigert. "Ich habe da schon einen Hals."

Aber zurück zum Amberger Haushalt für 2025. Wie wichtig die soliden Rücklagen der Stadt sind, erklärt eine Besonderheit des Haushaltsrechts, die es nicht erlaubt, im sogenannten Verwaltungshaushalt Kredite aufzunehmen. Das muss im Vermögens(Investitions)-Haushalt passieren. Auf der anderen Seite muss der Verwaltungshaushalt aber bestimmte Kriterien erfüllen, um genehmigungsfähig zu sein. Ohne die Entnahme aus den Rücklagen, so Kämmerer Jens Wein, wäre er das aber nicht. "Das können wir aber langfristig nicht durchhalten", macht Wein deutlich, dass die Ressourcen der Stadt endlich sind.

Investitionen in die Zukunft

Aus seiner Sicht ist es daher folgerichtig, dass die Stadt in den kommenden Jahren deutlich mehr als 20 Millionen Euro in die Erweiterung und Neuausweisung von Gewerbegebieten steckt. "Damit steigern wir unsere Einnahmekraft in der längeren Zukunft", bekräftigt Wein, wie intensiv die Stadt Amberg an ihren "Selbstheilungskräften" arbeitet.

Ein Schwerpunkt künftiger Investitionen wird laut Wein wieder der Schulbereich sein. Der Ausbau der Mittagsbetreuungen geht weiter. Hierfür stehen im Haushalt 3,8 Millionen Euro. Dazu kommen Posten wie der Brandschutz im Rathaus (800.000 Euro) und die Renovierung der öffentlichen WC-Anlage dort. "Das wird einer der wenigen Fälle sein, wo sich Bürger und Verwaltung einig sind", so Oberbürgermeister Michael Cerny. Ein großer Posten wird 2025 auch der Umbau der ehemaligen Sparkasse zum Bürgerbüro werden, die Sanierung der Feuerwache sowie der Austausch des Bodens in der Trimax-Halle neben der Max-Josef-Schule (415.000 Euro).

Gestalterische Maßnahmen

Damit erledige die Stadt Amberg nicht nur ihre Pflichtaufgaben, sondern schaffe auch finanziellen Spielraum für "gestalterische Maßnahmen", so Kämmerer Jens Wein. Wobei der Oberbürgermeister laut überlegte, ob – beispielsweise mit Blick auf den exorbitanten Brandschutz – wirklich jede Maßnahme umgesetzt werden müsse, wenn die Sicherheit der Menschen in den öffentlichen Gebäuden auch ohne sie absolut garantiert sei.

Insgesamt gilt: Die Stadt Amberg steht im Augenblick finanziell noch hervorragend da, die konjunkturelle Eintrübung sowie die Kosten für das Klinikum lassen aber schwierige Zeiten erwarten. Und selbst wenn Amberg jetzt noch eine Zeit lang finanziell durchhalten kann, für die Zukunft kann man nur hoffen, dass die Wirtschaft wieder anzieht und das Klinikum nach der Krankenhausreform vielleicht auch einmal wieder Gewinne abwirft.