Nachdem bereits der Bauausschuss nichtöffentlich und öffentlich die vom Baureferat erstellten fünf Planungen für eine Neubebauung des Bürgerspital-Areals diskutiert und zwei Favoriten herausdestilliert hat, war am Montag der gesamte Stadtrat an der Reihe. In der Diskussion stellte sich schnell heraus, dass es für all das, was oberirdisch passieren soll, einen sehr breiten Konsens im Gremium gibt. Problematischer wird es dann schon "untenrum", unter der Erde. Es war wieder einmal die Frage der Anzahl an Tiefgaragenplätzen, die zu Diskussionen führte. Auch wenn es sich am Ende letztlich wohl nur um ein paar Stellplätze hin und her drehen wird, wie Oberbürgermeister Michael Cerny das Ergebnis der vorgelagerten Bauausschusssitzung einflocht.
Bleiben wir aber zunächst über der Erde. Zwei Entwürfe, die sich in ihrer Bebauung im Prinzip am alten Königshof am heutigen Spitalgraben orientieren, haben es der Mehrheit angetan. Wobei "Entwürfe" vor allem die Lage der Baukörper und ihre ungefähre Größe bedeutet, nicht das endgültige Aussehen. Alle Stadträte finden den sogenannten "Entwurf 1" gut, der nicht nur sehr viel Platz für Wohnungen in unterschiedlichen Größen für alle Einkommensklassen bieten soll, sondern darüber hinaus in einer eleganten Glaskonstruktion einen optionalen Anschluss des Ring-Theaters erlauben würde – für den Fall, dass dessen Eigentümer mit von der Partie ist. Und es soll dort viel Grün geben, Platz sich zu treffen oder zu sitzen und vieles mehr.
Keine Jubelstürme bei den Grünen
"Entwurf 2", der Nummer 1 sehr ähnelt, beim Ring-Theater aber einen sehr wuchtigen Baukörper anstelle des Glas-Foyers vorsieht, kann ebenfalls eine breite Mehrheit des Stadtrats hinter sich vereinen – mit Ausnahme der Grünen. "Aufgemerkt!", gab Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Bumes zu verstehen, dass den Grünen ein dritter Entwurf ganz gut gefallen hat, der sich zwar ebenfalls am Spitalgraben orientiert, aber im Gegensatz zu Entwurf 2 eine deutlich reduzierte, sehr strukturierte Bebauung vorsieht. "Nummer zwei hat bei uns keine Jubelstürme hervorgerufen", so Bumes.
Während also "obenrum" relativ schnell ausdiskutiert war und zur weiteren Detailplanung zurück ins Baureferats gehen soll, gab es "untenrum" Gesprächsbedarf. Grob zusammengefasst in der Aussage von CSU-Fraktionsvorsitzendem Matthias Schöberl: "Was ist ein Quartier?" Darüber existieren im Stadtrat ganz unterschiedliche Interpretationen. Liste und Grüne zum Beispiel wollen den Begriff sehr eng gefasst und ausschließlich auf das Bürgerspital-Areal beschränkt wissen. Um die Zahl der erforderlichen unterirdischen Stellplätze und des damit verbundenen Autoverkehrs möglichst gering zu halten.
Quartier ist nicht gleich Quartier
Die CSU-Fraktion hingegen ist der Meinung, der Quartiers-Begriff gehört sich deutlich weiter gefasst und im Prinzip auf weite Teile der West-Stadt ausgedehnt. "Wir sollten uns da nicht am gesetzlichen Stellplatzschlüssel orientieren, sondern das Gesamtquartier sehen", forderte Dieter Mußemann. Sein Fraktionsvorsitzender Matthias Schöberl wies in dem Zusammenhang darauf hin, dass sich ja erst im letzten Hauptausschuss eine Arbeitsgruppe gebildet habe, die sich mit der Problematik des innerstädtischen Verkehrs und der dortigen Parksituation auseinandersetzen werde. Diese Diskussion sei also ein klarer Fall für diese Arbeitsgruppe und in diesem Sinne selbstverständlich das gesamte Quartier mit einzubeziehen.
In diesem Zusammenhang warf Oberbürgermeister Michael Cerny ein, dass es ohnehin beim benachbarten Eckert-Bau an der Bahnhofstraße noch eine ungelöste Parkplatzfrage zu lösen sei. Dem dortigen Investor war nämlich einst versprochen worden, er können die Stellplätze für seine Mieter in dem Gebäude später in der Tiefgarage auf dem Bürgerspital-Areal nachweisen. Daraus wurde dann ja aus bekannten Gründen nichts. Insofern steht nach Ansicht von Michael Cerny die Stadt da beim Investor schon ein bisschen im Wort.
Was ist technisch möglich?
Diese Ansicht ging dann aber Martin Frey, dem Fraktionsvorsitzenden der Liste Amberg, doch entschieden zu weit: "Wir müssen das Quartier ausschließlich als die neuen Wohnungen sehen", berief er sich auf die Empfehlungen des vorgeschalteten Bürgerrats. Der hatte gefordert und gewünscht, dass auf und unter dem Bürgerspital-Areals künftig "möglichst wenig" Stellplätze geschaffen werden dürfen. Das fand nun wieder Rudolf Maier (CSU) nicht so prickelnd. "Wir werden uns als Stadtrat ja wohl über die Empfehlungen des Bürgerrats wegsetzen dürfen", forderte er ein entschlossenes Herangehen an die Parkplatzproblematik. Wobei, wie OB Michael Cerny sagte: "Wir müssen erst einmal sehen, was ist technisch zu realisieren und was ist rechtlich notwendig." Dazwischen wird seiner Ansicht nach am Ende nicht mehr viel Spielraum liegen.
Apropos Parken: Birgit Fruth (SPD) war aufgefallen, dass in den Entwürfen des Baureferats sowohl Ein- als auch Ausfahrt der geplanten Tiefgarage über die Ziegelgasse erfolgen soll. Man habe aber doch im Vorfeld der Ten-Brinke-Planungen eigens ein Gutachten in Auftrag gegeben mit dem Ergebnis, dass das überhaupt nicht möglich sei. Allerdings, so Baureferent Markus Kühne, habe sich dieses Gutachten auf einst rund 200 geplante Stellplätze bezogen – inklusive teilweisem "Umschlag", also Parkbewegungen. Jetzt rede man aber von deutlich weniger Parkplätzen, die nur von Anwohnern genutzt werden dürfen.
Bunter Strauß an Investoren
Am Schluss der Diskussion war dann noch Platz für die Enttäuschung von Dieter Amann (SPD). Erstens, weil sich im Bauausschuss nur fünf Bürger für dieses wichtige Thema interessiert hätten. Und zweitens: "Heute sind gerade mal zwei Leute da." Und dann, weil der SPD-Stadtrat den Eindruck hat, dass in Amberg immer nur die gleichen Investoren bei Baumaßnahmen zum Zuge kommen. Und quasi schon feststehe, wer beim Bürgerspital-Areal das Rennen machen werde. Hier musste OB Cerny dann doch heftig widersprechen. Weil man erstens froh sei, überhaupt potenzielle Investoren für das Areal an der Hand zu haben – und zwar mehrere. Und zweitens sich Dieter Amann nur mal umsehen müsse in der Altstadt, wie viele unterschiedliche Firmen und Privatleute hier inzwischen bauen und sanieren. "Wir haben heute einen bunten Strauß an Investoren."
Ganz am Ende beschloss der Stadtrat einmütig, die städtebaulichen Grobkonzepte für Entwurf 1 (einstimmig) und 2 (gegen fünf grüne Stimmen) in Eigenplanung weiterzuentwickeln. Ziel ist es unter anderem zusätzlichen Wohnraum in der Altstadt zu schaffen, Parkplätze – in noch zu klärender Anzahl – unter der Erde anzulegen, gemeinschaftsorientiertes Wohnen zu fördern, Bezahlbarkeit sicherzustellen und die Möglichkeit zu prüfen, ob zusätzlich ein kleiner Lebensmittler integriert werden kann. "Mit Blick auf die zeitgenössische Architektur erfolgt eine frühzeitige Abstimmung mit dem Denkmalschutz." Dieser Beschluss erfolgte ebenfalls einstimmig.
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