Früher war alles einfacher. Da stimmten die Stadträte in Verkehrssachen so ab, wie es ihnen die Straßenverkehrsbehörde und die Polizei auf Basis der gültigen Gesetze und Vorschriften rieten. Irgendwann weichte dieses Prinzip auf, als die Amberger Räte bemerkten, dass es in anderen Kommunen ganz anders läuft. Dort verzichten die Kollegen oft auf Paragrafen und lassen stattdessen ihr Bauchgefühl sprechen.
Ein Ausfluss dieses Umdenkens war in Amberg beispielsweise der Zebrastreifen an der Kennedystraße, der an dieser Stelle eigentlich so nicht sein dürfte. Am Mittwoch fügte der Verkehrsausschuss in Schäflohe dem ein weiteres Kapitel hinzu. Es ist ein Thema, das schon viele Jahre schwelt. Die Schäfloher wollen erreichen, dass ihre "Hauptstraße" auf Tempo 30 beschränkt wird. Weil dort jeden Tag 20 bis 30 Kinder auf den Schulbus warten oder mit ihm ankommen - unter anderem. Zuletzt hatte Stadtrat Norbert Wasner (CSU) rund 350 Unterschriften beim Oberbürgermeister abgeliefert, die diesen Schritt einfordern.
Kein Grund vorhanden
Die Verwaltung sieht es nüchtern. Wie Verkehrsreferent Bernhard Mitko am Mittwoch vortrug, spricht gleich eine ganze Reihe von Gründen gegen eine Tempo-Reduzierung. Unter anderem die Tatsache, dass bereits heute dort mehr als 70 Prozent der Autofahrer nicht schneller fahren als maximal 39 Stundenkilometer. Zudem habe es in den vergangenen 15 Jahren dort keine tempobedingten Unfälle gegeben. Weiter reduziere das Rechts-vor-links-Prinzip die Geschwindigkeit, seien die baulichen Gegebenheiten nicht da und so weiter und so fort.
Woraufhin Martin Preuß (CSU) den Kompromiss anbot, nicht gleich ganz Schäflohe sondern nur den Bereich um die Bushaltestelle zu reduzieren. "Wenn es rechtlich möglich ist, sind wir dafür", signalisierte Dieter Amann (SPD) mit einem fragenden Blick in Richtung Bernhard Mitko. Dessen Antwort war eindeutig: "Sie können das zwar machen, Sie dürfen es aber nicht." Was konkret bedeute, dass man zwar die 30-Tafeln aufstellen könne, aber mit einer Klage eines Bürgers dagegen rechnen müsse. "Dann sagt am Ende ein Amtsrichter, das ist so oder so." Mitkos Lösungsvorschlag allgemeiner Art: Der Gesetzgeber möge diese Entscheidung doch bitte allein den Kommunen überlassen.
Wenig Gegenliebe fand der Vorschlag bei Peter Hofrichter, dem Vertreter der Polizei im Ausschuss. Angesichts der Tatsache, dass in Schäflohe keine Unfälle wegen überhöhter Geschwindigkeit passieren, sei es nicht sinnvoll die Menschen mit einem Tempo-30-Bereich zu gängeln. "Ich sehe in diesem Bereich überhaupt keine Gefahrenzone", machte er unmissverständlich klar. Und Dieter Amann erinnerte sich, dass es so etwas schon einmal in der Jahnstraße gegeben habe vor einigen Jahren. Dort sei auch auf 30 beschränkt worden, dann habe es die Anordnung gegeben, die Schilder wieder abzubauen, weil die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorhanden wären.
Einstimmig dafür
Die Gefahr, die er sieht: Entscheidungen in Verkehrssachen werden künftig nur noch auf der Basis des puren Populismus gefällt. "Als Lokalpolitiker werde ich da doch niemals dagegen reden", sagte Amann und hob - wie alle anderen Stadträte auch - die Hand für eine Geschwindigkeitsbeschränkung in Schäflohe im Bereich der Bushaltestelle.
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