16.10.2020 - 12:01 Uhr
AmbergOberpfalz

Weniger neue Schulden als befürchtet: Amberg kommt mit blauem Auge davon

Finanziell kommt die Stadt Amberg in Pandemie-Zeiten vorerst relativ glimpflich davon. Statt der befürchteten 16 müssen nur 9,5 Millionen Euro an neuen Darlehen aufgenommen werden. Doch das hat nicht nur etwas mit Corona zu tun.

Händeschütteln ist out im Rathaus. Die Corona-Pandemie hat aber bei der Stadt auch an anderer Stelle Spuren hinterlassen. Im Haushalt zum Beispiel.
von Thomas Kosarew Kontakt Profil

Bevor Kämmerer Jens Wein am Donnerstagnachmittag im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss ins Detail ging, legte Oberbürgermeister Michael Cerny die wesentlichen Fakten auf den Tisch. Unmittelbar nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie sei die Stadt davon ausgegangen, dass sie einen Nachtragshaushalt benötigen werde, um Einnahmen und Ausgaben auf ein ausgeglichenes Niveau zu bringen. Denn es sei zu erwarten gewesen, dass wegen der Krise allein die Steuereinnahmen um 30 Prozent einbrechen könnten.

9,5 statt 16 Millionen Euro

Doch die Stadt Amberg habe Glück gehabt. Die laufenden Planungen hätten schrittweise ergeben, dass sich die Einnahmen, zum Beispiel aus der Gewerbesteuer, nicht so schlecht entwickelten wie angenommen. "Wir sind mal von 16 Millionen Euro ausgegangen, jetzt sind es 9,5", sagte Cerny und meinte damit die Höhe des Darlehens, das zusätzlich zu der bereits im vergangenen Jahr beschlossenen Neuverschuldung von 10.357.000 aufgenommen werden muss. Das macht in der Summe 19.857.000 Euro, wodurch sich der aktuelle Gesamtschuldenstand der Stadt Amberg auf nun 33.282.735,27 Euro erhöht.

Defizite des Klinikums ausgleichen

Rechnet man alle in Corona-Zeiten entstandenen Veränderungen zusammen, ergibt sich ein Minus von 9,5 Millionen Euro. Eben jener Betrag, der nun neu an Schulden hinzukommt. Neun Millionen davon entfallen aber auf einen Posten, der nur bedingt etwas mit dem Ausbruch von Covid-19 zu tun hat, wie Cerny sagte: "Wir versuchen, die Defizite des Klinikums der vergangenen fünf Jahre nun in einem Jahr strategisch auszugleichen."

Soll heißen: Die Stadt nimmt mehr Geld auf, als sie eigentlich müsste, um die Fehlbeträge zu egalisieren, die in St. Marien entstanden sind. Und zwar für fünf Jahre, von denen vier nicht mit dem Virus und der Pandemie in Verbindung zu bringen sind. Die Gemeindeordnung sieht laut Cerny die Möglichkeit vor, Defizite, die in kommunalen Unternehmen wie dem Klinikum entstehen, nicht sofort ausgleichen zu müssen, sondern innerhalb von fünf Jahren. Mit dieser Vorgehensweise hatte das Gremium kein Problem. Im Gegenteil. CSU-Fraktionsvorsitzender Matthias Schöberl sagte, dass die Defizite, die sich im Klinikum regelmäßig summieren, nicht durch eigenes Verschulden zustande kämen, sondern aufgrund der falsch gesetzten Rahmenbedingungen von Bund und Freistaat. Was sich genau dahinter verbirgt, erklärte Klinikums-Vorstand Manfred Wendl im Laufe der Sitzung.

In Zeiten von Corona ist es Kommunen erlaubt, Nachtragshaushalte zu erstellen und zusätzlich Schulden aufzunehmen. Laut OB Cerny ist das aber mit der Vorgabe verknüpft, diese Summe innerhalb von zehn Jahren abzubezahlen: "Das ist auch gut so, denn das sollen keine Schulden für die Nachgenerationen sein. Wir sollten schon einen Plan haben." Und den hat die Stadt. Im Nachtragshaushalt ist laut Kämmerer Jens Wein vorgesehen, die Stadtwerke zu beteiligen. Die städtische Tochter soll von ihren erwirtschafteten Gewinnen von 2021 bis 2030 pro Jahr 950.000 Euro als Zuschuss zur Tilgung beisteuern. Der Tilgungsplan sei in Abstimmung mit den Stadtwerken so aufgestellt worden, ließ OB Cerny dazu wissen. Die Stadt habe durch diese Strategie "wieder fünf Jahre Zeit, die Defizite des Klinikums zu regeln". Zeit, die Amberg nach der Auffassung von Jens Wein dringend benötigt, denn: "Für das Jahr 2020 kommen wir noch glimpflich davon. Aber irgendwann wird es uns treffen. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche."

"Wir werden das schaffen"

Matthias Schöberl sah es mit Blick auf die immer schwerer zu prognostizierenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer und die Lage der Amberger Wirtschaft nicht anders: "Nächstes Jahr, wenn der Corona-Pulverdampf verzogen ist, werden wir diejenigen sehen, die auf der Strecke geblieben sind." Amberg befinde sich dennoch in einer guten Ausgangsposition: "Wir werden das schaffen." Einstimmig sprachen sich die Mitglieder des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses für den Nachtragshaushalt aus. Das letzte Wort hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 26. Oktober.

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