Ziemlich wortreich bedauerte der Amberger Oberbürgermeister Michael Cerny in einer der letzten Stadtratssitzungen, dass mit dem geplanten Bau eines Fahrradwegs in der Kastler Straße künftig eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 nicht mehr möglich sein wird. Schade für die Anwohner, aber Bundesgesetz – da kann man nichts machen. Man müsste mal ordentlich Druck ausüben auf die Ampel-Regierung in Berlin, um die Straßenverkehrsordnung entsprechend abändern zu können, so Cerny sinngemäß.
Nun, nur wenige Wochen später, stand im Verkehrsausschuss der Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" an. Eigentlich eine für das Anliegen des Oberbürgermeister maßgeschneiderte Initiative. Ein immer stärker werdender Lobby-Verband der Städte und Gemeinden, der eine entsprechende Abänderung der Straßenverkehrsordnung erreichen will. Denn die Kommunen vor Ort wüssten es ja wohl am besten, ob es sinnvoll ist oder nicht, in einer Straße – unabhängig von ihrer Größe und Bedeutung – die Höchstgeschwindigkeit zu reduzieren, sagen die Gründer.
Warum ist die CSU dagegen?
Verstehen muss man nicht, warum die CSU-Fraktion gegen eine Initiative votiert hat, die ja eigentlich dem Anliegen ihres Oberbürgermeisters in die Hände spielt. In Poppenricht haben sie es kapiert, dort stimmte der Gemeinderat einmütig für den Beitritt, Bürgermeister Hermann Böhm ist stolz darauf. In Amberg hingegen steckte der CSU anscheinend zu viel "Sound of Tempo 30", zu wenig "Freie Fahrt für freie Bürger" in dieser Initiative. Die übrigens weder links-grün versifft noch vom Verband der Kampfradler unterwandert ist. Im Gegenteil: Auf ihrer Internet-Seite führt die Initiative sogar die Parteizugehörigkeit der Bürgermeister und Oberbürgermeister der beigetretenen Gemeinden auf, um ja nicht in irgend einen Verdacht zu geraten. Die gehören übrigens mehrheitlich CSU/CDU und SPD an.
Aber vielleicht ist es ja auch nicht die Initiative selbst, die da so argwöhnisch von der Amberger CSU beäugt wird. Möglicherweise liegt die Ablehnung ja schlicht darin begründet, dass der Antrag zum Beitritt ursprünglich von der Liste Amberg gekommen ist. Mit solchen "Fremd-Initiativen" tut man sich ja bei der Amberger Unionspartei traditionell ein wenig schwer. Die SPD kann da Lieder singen davon. Aber vielleicht überlegt man es sich einfach noch einmal in der CSU-Fraktion und ändert seine Meinung. Das hätte dann tatsächlich politische Größe. Zum Wohl der Stadt und ihrer Bürger übrigens.
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