22.04.2021 - 15:22 Uhr
AmbergOberpfalz

Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit: Eine Millionen Euro aus Sonderumlage

Die Corona-Pandemie hat auch den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit getroffen. Für das Jahr 2020 ergibt sich ein Defizit von exakt 479.606,81 Euro. Auf die Mitgliedsgemeinden kommt deswegen nun eine einmalige Sonderumlage zu.

Topo heißen die grauen Kästen, die an manchen Verkehrsschildern hängen. Die Mitglieder des Zweckverbandes Kommunale Verkehrssicherheit beschlossen, dass Kommunen, die über eigene Geräte verfügen, nicht die des Verbandes mieten müssen.
von Thomas Kosarew Kontakt Profil

Der seit 2014 bestehende Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit wächst und wächst: Bei der mittlerweile 16. Verbandsversammlung, die am Mittwoch im Amberger Kongresszentrum unter strengen Corona-Auflagen als Präsenzveranstaltung stattfand, wurden nach jeweils einstimmigen Beschlüssen weitere Mitglieder aufgenommen, vornehmlich aus Franken und Niederbayern. Die Zahl der Zweckvereinbarungen und Mitgliedschaften erhöht sich damit auf 120. Zum Start 2014 waren es 11. So positiv die Entwicklung auch ist, so sehr schmerzte die teilweise bis aus der Kulmbacher und Chamer Region nach Amberg gereisten Verbandsräte Punkt 12 der Tagesordnung. Konkret ging es um eine Corona-bedingte Sonderumlage. Hintergrund: Laut Geschäftsführerin Sandra Schmidt hat der in Amberg beheimatete Zweckverband im Vorjahr ein Minus von 479.606,81 Euro erwirtschaftet. Der Kontostand habe sich zum 31. Dezember auf -506.527,69 Euro belaufen. Zwar seien noch Rücklagen vorhanden, aber eine einmalige Sonderumlage, die zu einem späteren, noch nicht bestimmten Zeitpunkt vollständig zurückgezahlt werden soll, sei unumgänglich. Ermittelt werden sollen die Beträge basierend auf den durchschnittlichen Buchungszeiten der vergangenen drei Jahre. Städte und Gemeinden, die erst seit Kurzem den ruhenden und/oder fließenden Verkehr vom Zweckverband kontrollieren lassen, sollen sich auf Grundlage ihrer Einwohnerzahl an der außerplanmäßigen finanziellen Sonderleistung beteiligen. Geschäftsführerin Schmidt ging in der Sitzung davon aus, dass auf diesem Weg insgesamt rund eine Million Euro zusammenkommt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Indirekt ums Geld ging es auch in einem weiteren Tagesordnungspunkt. Wie zu erfahren war, wurden im Vorjahr wegen der Pandemie bereits gebuchte Überwachungsstunden nicht in Anspruch genommen. Das ist nun geregelt. Eine Reduzierung von zehn Prozent muss einen Monat vorher mitgeteilt werden, bei 25 Prozent sind es zwei Monate, bei 50 Prozent drei Monate und bei einer kompletten Streichung sechs Monate. Gemeldet werden muss der Bedarf für 2022 bis November.

Ein weiteres Thema waren die sogenannten Topo-Geräte, mit denen Gefahrenstellen ermittelt werden können. Die Versammlung beschloss, dass Gemeinde, die über eigene Geräte verfügen, nicht zusätzlich auch noch die des Verbandes mieten müssen. Einen entsprechenden Antrag hatte die Kreisstadt Schwandorf gestellt

Der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit tagte im Amberger Kongresszentrum. Wegen der Pandemie soll es ab sofort möglich sein, dass sich Verbandsräte auch von zu Hause oder ihrem Büro aus einwählen können.

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