21.04.2021 - 17:06 Uhr
AmbergOberpfalz

Von 20 Messgeräten 16 fehlerhaft: Zweckverband zieht Blitzer aus dem Verkehr

Die Pandemie und das geringere Verkehrsaufkommen haben die Finanzplanung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrssicherheit durcheinandergewirbelt. Viel schwerer als das Defizit von 479.606 Euro wiegen aber Probleme mit 16 von 20 Messgeräten.

Ein Bild aus dem Juli 2019: Mit Geräten des Typs Leivtec XV3 (Bild) blitzte der Zweckverband damals zum Beispiel am Kurfürstenring in Amberg.
von Thomas Kosarew Kontakt Profil

Ärger um Leivtec XV3: Das Blitzer-Gerät produziert offenbar reihenweise Falschmessungen, ohne dass die Behörden zunächst darauf reagierten. Davon betroffen war und ist auch der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit, wie Geschäftsführerin Sandra Schmidt am Mittwoch bei der Corona-konformen 16. Verbandsversammlung im Amberger Kongresszentrum wissen ließ. Am Freitag, 12. März, sei sie am Nachmittag "ohne große Vorwarnung" von der Herstellerfirma darüber informiert worden, dass es "wohl Auffälligkeiten" bei den Geräten des Typs Leivtec XV3 gibt.

Das Problem: Von den 20 Messgeräten, die in den mittlerweile 120 Mitgliedkommunen zum Einsatz kommen, stammen 16 von besagter Firma aus dem hessischen Wetzlar. Schmidt wörtlich: "Wir haben dann überlegt, wie man mit der Thematik umgeht", denn die Rechtssicherheit bei der Ausstellung der Bußgelder und Anzeigen müsse oberste Priorität genießen. Zehn Tage später, am 22. März, habe der Verband, dessen Sitz sich in Amberg befindet, entschieden, den Messbetrieb auszusetzen und die Bearbeitung aller ermittelten Ergebnisse auszusetzen: "Wir haben die Sachbearbeitung und die Überwachung gestoppt."

"Wir haben die Sachbearbeitung und die Überwachung gestoppt."

Sandra Schmidt, Geschäftsführerin Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz

Am 1. April habe der Hersteller nach Tests offiziell bestätigt, dass tatsächlich Abweichungen festzustellen gewesen seien. So habe beispielsweise eine über den Beifahrersitz gestülpte Warnweste zu Fehlern "im nicht zulässigen Bereich" geführt. Wie Schmidt sagte, sei dadurch aber kein einziger Verkehrsteilnehmer benachteiligt worden. Im Gegenteil: Die Geräte hätten zu großzügig gemessen. Wie es nun weitergeht? Sandra Schmidt zuckte mit den Achseln: "Die Prüfungen sind noch nicht abgeschlossen." Es gebe noch keine Informationen, wie mit den Messergebnissen umgegangen werden soll. Doch das bedeute nicht, dass nun nicht mehr geblitzt wird. Die vier funktionierenden Geräte eines anderen Typs befänden sich in Vollauslastung. "Auch am Wochenende", wie die Geschäftsführerin sagte. Parallel dazu seien kurzfristig vier Geräte eines anderen Herstellers besorgt worden, um möglichst wenige von den Kommunen gebuchte Stunden ausfallen lassen zu müssen.

Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny sagte in seiner Funktion als Vorsitzender des Zweckverbandes, dass derzeit keine Bescheide verschickt werden, die zwischen dem 12. und 22. März hätten ausgestellt werden müssen. Ihre Gültigkeit verlieren die Ergebnisse laut Schmidt nach drei Monaten: "Wir haben also noch bis Mitte Juni Zeit. Wir hoffen natürlich, dass bis dahin eine Entscheidung kommt, wie wir damit verfahren sollen."

Kommentar:

Peinliche Panne mit fatalen Folgen

Ausgerechnet an dem Tag, an dem im Freistaat der Blitzmarathon ansteht, muss der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit mitteilen, dass er im Prinzip kaum noch Jagd auf Raser machen kann. Das eine hat zwar mit dem anderen nichts zu tun, denn die groß angelegte bayernweite Aktion liegt im Aufgabenbereich der Polizei und nicht in den Händen der Kommunen. Dennoch hat die Meldung von fehlerhaften Ergebnissen eine fatale Folge. Unzählige Autofahrer werden ihre Verwarnung anzweifeln. Um welches Gerät es sich dabei handelte, dürfte ihnen völlig egal sein. Es sollte also zügig geklärt werden, was bei dem Modell Leivtec XV3 falsch läuft und warum. Erst dann sind alle Blitzer-Aktionen wieder glaubwürdig.

Thomas Kosarew

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