14.01.2020 - 11:45 Uhr
AmmerthalOberpfalz

Bürgerbegehren Ammerthal: Sitzung noch rechtzeitig vor Frist-Ende

Kurz vor Weihnachten haben Gegner des geplanten Rathaus-Umbaus in Ammerthal einen Antrag für einen Bürgerentscheid bei der Gemeinde eingereicht. Jetzt gibt es Irritationen um den Termin der nächsten Gemeinderatssitzung.

Der Plan, das Ammerthaler Rathaus umzubauen, gefällt längst nicht jedem in der Gemeinde.
von Uli Piehler Kontakt Profil

Die CSU hatte bei der Nominierung der Gemeinderatskandidaten moniert, dass die für Mittwoch, 15. Januar, vorgesehene Sitzung des Gemeinderats, bei der auch das Bürgerbegehren gegen den Rathaus-Umbau hätte besprochen werden sollen, auf unbestimmte Zeit verschoben worden sei. "Auf Nachfrage erhielten wir keine Antwort", wurde CSU-Ortsvorsitzender und Gemeinderat Robert Weiß zitiert. Dabei wäre die Einhaltung dieses regulären Termins für das Bürgerbegehren wichtig gewesen. Denn die Frist für die Vorlage des Antrags im Gemeinderat ende am Montag, 20. Januar.

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Die Gemeindeverwaltung teilt nun mit, dass die Gemeinderatssitzung noch innerhalb der Monatsfrist stattfinden soll. Das Bürgerbegehren „Stoppt den Rathausumbau“ sei ja erst vier Tage vor Heiligabend eingereicht worden. "Aufgrund der anschließenden Weihnachtsfeiertage musste auch den Antragstellern bewusst sein, dass die von diversen Fachbehörden einzuholenden fachlichen Stellungnahmen möglicherweise nicht rechtzeitig vor der regulären Gemeinderatssitzung vorliegen würden", heißt es in einer Stellungnahme aus dem Rathaus.

Eine Verschiebung „auf unbestimmte Zeit“ sei ausdrücklich nicht erfolgt. Weiter heißt es: "Eine Terminsladung sollte zwar erst nach Vorliegen aller Stellungnahmen der Fachbehörden erfolgen, verlässt aber - mit verkürzter Ladungsfrist - in jedem Falle spätestens am Mittwoch dieser Woche das Rathaus." Die Gemeinderäte sollen über die beabsichtigte Vorgehensweise auf dem Laufenden gehalten werden.

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