Zufriedenheit in allen Fraktionen mit dem Haushalt der Stadt Auerbach für 2023

Der Stadtrat Auerbach hat den Haushalt 2023 nicht nur ohne Widerworte und einstimmig genehmigt, sondern in Gestalt der Fraktionssprecher auch in den höchsten Tönen gelobt. 2,5 Millionen Euro Überschuss im Verwaltungshaushalt erlauben Investitionen, die Erhöhung der Rücklagen und den Verzicht auf neue Schulden. Und das noch bei einem Verwaltungshaushalt, der in den Ausgaben und Einnahmen mit knapp über 23 Millionen Euro abschließt und noch nie so hoch war.

"Phasenweise hat es am Anfang des Jahres nicht so ausgesehen, ein stabiles Zahlenwerk zu gestalten", sagte Bürgermeister Joachim Neuß. Aber die Abschlussrechnung für 2022 habe der Kämmerei Luft verschafft. Zwar waren im vergangenen Jahr die Einnahmen niedriger als geplant, aber eben auch die Ausgaben. So könne man rund 2,45 Millionen Euro Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zuführen und die Rücklagen um rund 300.000 Euro auf etwa 600.000 Euro verdoppeln. 19,3 Millionen Euro Schulden werden es dem Bürgermeister nach wohl am Ende des Jahres aber noch sein. „Wir sind leistungsfähig“, stellte Neuß fest. Man könne beispielsweise die Projekte Sanierung der Unteren Vorstadt, die Sanierung des Vollhannturms und die Planungsphase für die Kläranlage angehen.

Gewerbesteuer leicht rückläufig

Aus der Gewerbesteuer rechnet Kämmerer Jürgen Leißner in diesem Jahr mit etwa 3,5 Millionen Euro, was einen Rückgang bedeutet. Stabil bleiben die Einkommensteuereinnahmen bei rund 5,7 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen betragen 2,3 Millionen Euro. An den Landkreis Amberg-Sulzbach muss Auerbach in diesem Jahr 4,6 Millionen Euro abführen.

Insgesamt hält sich die Stadt 2023 bei den Ausgaben eher zurück. 5,7 Millionen Euro für Investitionen und Schuldentilgung lägen zwar leicht über dem Niveau von 2022, aber deutlich unter den Zahlen in den Jahren davor. Es werde heuer keine Investitionen geben, die die Millionengrenze übersteigen. Leißner kündigte an, künftig keine Haushaltsreste mehr in die kommenden Etats überführen zu wollen.

Neue Philosophie kommt an

Zufrieden zeigte sich SPD-Fraktionssprecher Edmund Goß über die höchsten je erreichten Einkommensteuereinnahmen und eine hohe Schlüsselzuweisung. Um eine im Raum stehende Gewerbesteuerrückzahlung sei die Stadt herumgekommen. Die Zuführung von rund 2,5 Millionen Euro an den Vermögenshaushalt ermögliche es, die Pflichtaufgaben zu erfüllen, bei denen "man viel Geld in die Erde setzt". Goß bescheinigte der Stadtverwaltung, in allen Bereichen gute Teams zu haben. Er begrüßte die "neue Philosophie", keine Haushaltsreste mehr übertragen zu wollen.

Der Fraktionssprecher von Aufschwung Auerbach/Freie Wähler, Holger Eckert, sah vor allem die Schuldentilgung von 1,2 Millionen Euro als positiv an. In Krisenzeiten sei es schwer, Prognosen zu stellen. Aber Eckert war zuversichtlich, dass Auerbach in den nächsten Jahren trotz eines sich "verändernden Steueraufkommens" eine ansehnliche Zuführung zum Vermögenshaushalt erwirtschaften werde. Allerdings werde sich der Stadtrat auf die Pflichtaufgaben konzentrieren müssen, die "gefühlt von Sitzung zu Sitzung immer mehr Raum einnehmen". Seine Fraktion stimme dem Haushalt "sehr gerne“ zu.

Erinnerung an Feuerwehrhäuser

Birgit Barth, Fraktionssprecherin für die CSU, regte an, den Fokus auf die Feuerwehrhäuser in Ranna und Michelfeld zu legen, um sie "zukunftsfähig zu machen". Dringendste Aufgabe wäre, in die Grundschulsanierung zu investieren. In den Gewerbegebieten vermisste sie "Kleingewerbe-freundliche Ansiedlungen". Die Zukunftsprojekte Schule und Freibad sollten "mit Augenmaß" umgesetzt werden. Bürgermeister Neuß warf ein, dass es in den beiden Feuerwehrhäusern keine Sicherheitsmängel gebe, sondern ein ausreichend großer Versammlungsraum fehle. Die Schulhäuser, insbesondere die Grundschule, seien "seit Jahren" Thema in der Verwaltung, aber der Betrieb sei dort nach wie vor ohne Einschränkungen möglich.

Bernd Scheller (Grüne und Unabhängige) stimmte dem Haushalt ebenso uneingeschränkt zu wie Josef Lehner für die Christliche Umland-Union. Herbert Appl (CSU) appellierte an eine "vorsichtige Planung" in den nächsten Jahren wegen einer "schlechten Steuerprognose". Es sei ihm "eine persönliche Freude", dass in die Etats keine Haushaltsreste mehr übernommen werden sollen.