05.08.2020 - 11:40 Uhr
EschenbachOberpfalz

SPD Eschenbach zieht erste Bilanz nach der Kommunalwahl

Der SPD-Ortsverein blickt zurück auf die Kommunalwahl und die ersten Stadtratssitzungen unter dem neuen CSU-Bürgermeister. Ortsvorsitzender Thomas Ott erläutert erneut Ziele der SPD und äußert auch Kritik.

Die Eschenbacher SPD-Stadtratskandidaten für die Wahl 2020. Mit im Bild Bürgermeisterkandidat Thomas Ott (2. von rechts) und die Gäste Margit Kirzinger, Franz Schindler und Michael Tiefel (oben) .
von Walther HermannProfil

In „Matth sein Wirtshaus“ traf sich der SPD-Ortsverein. Dabei berichteten Thomas Ott und Peter Lehr über Stadtrats- und Kreistagsarbeit und trafen eine Wahlnachlese. „Wir haben die Wahl verloren und müssen die Gründe dafür analysieren“, sagte Ott. Er sah in den Wahlergebnissen die Auswirkungen von finanziellem Aufwand und Maß an Aggressivität. Aber auch neue Kandidaten, das Ausscheiden von Fritz Betzl und die Schwäche der Bundes-SPD spielten wohl eine Rolle.

Nicht mehr im Stadtrat sind Matthias Haberberger und Ludwig Schneider, die laut Ott fachlich und menschlich eine große Lücke hinterlassen. Als Erfolg wertete er den Einzug von vier Kandidaten in den Kreistag. Zur Verwirklichung der Wahlziele, „für die uns ein Drittel der Eschenbacher gewählt hat“, kündigte Ott an, „der neuen Stadtregierung genau auf die Finger zu schauen“.

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In seinem „Bericht aus der Stadtratsfraktion“ griff er die „aufsehenerregende Wahlprozedur um die stellvertretenden Bürgermeister“ auf und versicherte: „Wir arbeiten zum Wohle der Stadt Eschenbach und achten genau darauf, ob Beschlüsse für die Bürger gefasst werden.“ Im Detail befasste er sich mit fünf in der neuen Sitzungsperiode eingereichten Anträgen. Wertete er die erfolgte Änderung der Organisationsstruktur der Beauftragtenposten als „gelungen“, sah er in der neuen US-Beauftragten einen „unnötigen Posten“. Als Erfolg wertete er die fraktionsübergreifende Lösung für einen Rad- und Fußweg in der Stegenthumbacher Straße. Seiner Begründung zum Antrag „Bebauungsplan Bootshäuser“ ließ er kritische Anmerkungen zu den Äußerungen von Harald Neustätter folgen, „der im Stadtrat als CSU-Einspruchsbeauftragter vorgeschickt“ worden sei.

Eingehend begründete Ott den Antrag auf eine Straßenausbauplanung mit Priorisierung und widersprach der Unterstellung, „dass wir eine CSU-Idee als unsere verkaufen wollen“. In den Planungen zum Anbau einer Mensa und einer weiteren Krippengruppe an den Kindergarten sah er einen „unüberlegten und teuren Schnellschuss“ und erklärte: „Wir haben die Containerlösung, mit der wir auch nicht ganz glücklich sind, mitgetragen, da sie dem Kindergarten mehr Platz und einen Speiseraum ermöglicht und uns Zeit und Luft gibt, um alle Möglichkeiten eines Ausbaues zu prüfen."

Dem neuen Bürgermeister Marcus Gradl bescheinigte er, dass er dafür sorgt, dass in Eschenbach trotz Corona-Einschränkungen etwas geboten wird. Er hoffe jedoch, „dass diese Maßnahmen nicht nur‚Brot und Spiele‘ für das Volk sind“. Und allen, „die uns als Schlechtredner, die ‚nichts auf die Kette bekommen‘ bezeichnen“, hielt er mit Beispielen entgegen. Der SPD-Ortsverein beteilige sich an städtischen Festen, sei aktiv beim Ferienprogramm und führt zusammen mit der SPD Grafenwöhr und Pressath seit sieben Jahren eine Ausbildungsmesse durch.

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Peter Lehr ging als stellvertretender Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion auf fünf Schwerpunktthemen ein. Zum Thema Umwelt griff er die Bereiche Radwege, Eigenstromversorgung und Klärschlammentsorgung auf, zum öffentlichen Personennahverkehr zeigte er sich überzeugt, dass der vor drei Jahren eingebrachte SPD-Antrag „Baxi“ in der Praxis gut angenommen werde. Im Bereich Wirtschaft/Digitalisierung verwies er auf den Anstoß zu einem Technologie-Transfer-Zentrum nach dem Beispiel Deggendorf. Dem Bereich Gesundheit/Pflege ordnete er das System von GeHiH zu, das es auf den Landkreis zu übertragen gilt. Bisher abgelehnt wurde das beantragte „Sozialticket“ im ÖPNV für Bürger, die sich kein Auto leisten können.

Eine rege Aussprache entwickelte sich zum Thema B 470 und „Richter-Kreuzung“, bei der die Unterschiede zwischen ursprünglicher Planung und jetzigen Überlegungen erörtert wurden und die Genossen zur Schlussfolgerung kamen: „Die Politik des jetzigen Bürgermeisters wirft uns um Jahre zurück.“ Auch die nächste Wahl zum deutschen Bundestag wirft ihre Schatten voraus. Als Delegierte für die Bundestagswahlkreiskonferenz 2020/21 wurden Karlheinz Betzl und Richard Raithel gewählt. Vertreter sind Romana Schwarzfischer und Sandra Winkler.

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