14.05.2020 - 12:30 Uhr
EslarnOberpfalz

Neue Eslarner Markträte legen Amtseid ab

Bürgermeister Reiner Gäbl heißt Quartett im Gremium willkommen. Thomas Kleber setzt sich bei Wahl zum Stellvertreter hauchdünn durch.

Bürgermeister Reiner Gäbl vereidigt die neuen Markträte Thomas Kleber, Bernd Reil, Agnes Härtl und Robert Brenner (von links).
von Josef ForsterProfil

Vier neue Mitglieder zogen in den Marktrat ein: Robert Brenner, Agnes Härtl, Thomas Kleber und Bernd Reil. Ihre Vereidigung erfolgte in der konstituierenden Sitzung. Mit einem „herzlichen Willkommen hier im Marktrat“ untermauerte Bürgermeister Reiner Gäbl den Einzug des Quartetts.

Mit Spannung verfolgte das gut besetzte Zuhörerauditorium die Werbung der Fraktionen für die Besetzung des zweiten Bürgermeisters. Wolfgang Voit machte gleich zum Beginn deutlich: „Ich glaube, dass die CSU einen eigenen Kandidaten nominiert, ohne die Leistungen des bisherigen zweiten Bürgermeisters zu schmälern. Er hat eine gute Arbeit geleistet.“ Ein eigener Kandidat sollte aber „Ausdruck einer guten Demokratie“ sein dürfen, „zumal keine Fraktion im Marktrat eine Mehrheit hat“. Seiner Überzeugung wäre auch die CSU-Fraktion. Die Sitzeverteilung wäre am besten gewahrt, wenn sich die Verhältnisse nicht nur im Marktrat, sondern auch bei den Bürgermeistern widerspiegele. Bei der Kandidatensuche in den eigenen Reihen sei die Wahl auf Thomas Kleber gefallen: Er habe bereits gezeigt, Verantwortung zu übernehmen.

Für die SPD-Fraktion griff Gäbl die Argumentation Voits auf. Gleichfalls berief er sich auf die Demokratie und die gute Zusammenarbeit mit dem bisherigen Amtsinhaber Georg Zierer. Dazu erwähnte Gäbl Zierers 30 Jahre Erfahrung als Marktrat, davon sechs Jahre als dritter und sechs Jahre als zweiter Bürgermeister. Im Marktrat hätte zwar niemand die Mehrheit, aber die SPD sei „als stärkste Fraktion hervorgegangen“. Die SPD hätte sich auch in den Monaten vor der Wahl sehr intensiv mit der Bevölkerung beschäftigt. Denn es gebe kein besseres Mittel, als Wahlen. Und daraus sei Zierer mit nahezu 2000 Stimmen als stärkster Vertreter hervorgegangen. „Deshalb bin ich der Meinung, dass er dieses Amt wieder gut ausüben wird.“ Kleber wurde schließlich hauchdünn mit 8:7 Stimmen zum neuen Stellvertreter gewählt.

Intensiv beschäftigte sich das neue Gremium auf Bitten von Bürgermeister Gäbl mit der Gemeindeverfassung. Albert Gollwitzer (FWG) und Wolfgang Voit (CSU) sprachen sich für eine Reduzierung aller Ausschüsse auf jeweils fünf Mitglieder aus. Damit spiegelten sich die Mehrheitsverhältnisse im Marktrat wider und Abstimmungen mit Stimmengleichheit wären ausgeschlossen. Alle Fraktionsmitglieder schlossen sich bei der Abstimmung ihren beiden Sprechern an. Nur die SPD-Fraktion stimmte geschlossen dagegen, was eine Mehrheit mit 8:7 Stimmen für eine Reduzierung bedeutete.

Weiter kamen die Zahlungen an die Gremiumsmitglieder zur Sprache. Die Pauschale von 150 Euro jährlich und die Erstattung von Reisekosten nach dem bayerischen Recht standen nicht zur Debatte, ebensowenig der Betrag von zehn Euro als monatlicher Sachaufwand für die Fraktionssprecher. Voit plädierte anschließend jedoch für eine Anhebung der Sitzungsgelder für die Gremiumsmitglieder, nachdem diese seit zwölf Jahren unverändert wären und argumentierte: „Wir leisten ja auch etwas.“ Das Sitzungsgeld für Marktrats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen wurde von 20 auf 25 Euro erhöht, ebenso der zusätzlich mögliche Verdienstausfall für Selbstständige auf die gleiche Summe als pauschale Entschädigung. Eine weitere Abstimmung war für die Einführung der neuen Satzung fällig. Hier stimmte einzig Zierer dagegen. Die Anpassung der eigenen Geschäftsordnung in einem Umfang von 30 Seiten verschoben die Markträte unter Hinweis Gäbls auf die vom Innenministerium erlaubte Möglichkeit. Bis zum Abschluss soll die bisherige Version weitergelten.

Dann ergriff zweiter Bürgermeister Kleber ergriff das Wort und rief die Debatte zur Ernennung Gäbls als Standesbeamten für Eheschließungen auf. Die Markträte statteten Gäbl bei der Abstimmung mit einer geschlossenen Zustimmung aus.

Weiterer Bericht über die konstituierende Sitzung

Eslarn
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.