18.06.2020 - 10:19 Uhr
FalkenbergOberpfalz

Haushaltslage weiterhin angespannt

Der Haushalt 2020 der Gemeinde Falkenberg war erneut Thema in der Marktratssitzung. Bürgermeister Matthias Grundler gab bekannt, dass das Landratsamt das Zahlenwerk inzwischen "abgesegnet" hat.

Neugestaltet wurde der Aufgang zur Falkenberger Burg. Über die Fertigstellung der Arbeiten informierte Bürgermeister Matthias Grundler in der Marktratssitzung.
von Werner RoblProfil

Das Landratsamt Tirschenreuth hat die für das Jahr 2020 erstellte Haushaltssatzung und den dazugehörigen Haushaltsplan rechtsaufsichtlich behandelt. Darin enthalten war auch eine Kreditaufnahme in Höhe von 86.700 Euro, was eine behördliche Genehmigung nötig machte. „Das erforderliche Einverständnis liegt jetzt vor“, informierte Bürgermeister Matthias Grundler in der Gemeinderatssitzung.

Das erforderliche Einverständnis liegt jetzt vor.

Bürgermeister Matthias Grundler

Begründet wurde die Genehmigung mit der Tatsache, dass im Verwaltungshaushalt eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 80.100 Euro vorgesehen ist. Somit, so das Landratsamt, könne im Verwaltungshaushalt die ordentliche Tilgung (rund 85.300 Euro) aber nicht vollständig erwirtschaftet werden. Der Finanzplan lasse aber erwarten, dass in den Jahren 2021 bis 2023 Zuführungsbeträge erwirtschaftet werden können, die – so die Behörde – die jeweiligen jährlichen ordentlichen Tilgungsleistungen wieder übersteigen.

Ersatzdeckungsmittel

Weiter ließ das Amt anklingen, dass für 2020 ausreichende Ersatzdeckungsmittel zur Verfügung stünden. Zudem sei aus dem Vorbericht ersichtlich, dass sich die Kreditaufnahme 2020 auf die Wasserver- und Abwasserentsorgung beziehe. Damit könne man von einer sogenannten rentierlichen Verschuldung ausgehen.

Die Haushaltslage wurde im Schreiben des Landratsamtes aber als „weiterhin angespannt“ bewertet. Dennoch ging die Kreisverwaltungsbehörde davon aus, dass die Kreditaufnahme in Höhe von 86.700 Euro mit der dauernden finanziellen Leistungsfähigkeit zu vereinbaren sei. Seitens des Landratsamtes wurde jedoch darauf hingewiesen, dass von der Kreditermächtigung nur im „unbedingt notwendigen Maße“ Gebrauch gemacht werden sollte. Zudem empfohlen wurde eine – so wörtlich – „zurückhaltende Haushaltsführung“ seitens der Marktgemeinde.

Der Aufgang zur Burg sei fertiggestellt, informierte Bürgermeister Matthias Grundler über die Maßnahme im Umfeld des Falkenberger Wahrzeichens. Abgeschlossen seien auch die Straßenbauarbeiten am Pirker Weg. Dort können jetzt weitere Häuser errichtet werden. Wie der Rathauschef an anderer Stelle bekannt gab, wurde der Bebauungsplan „Pirker Weg“ inzwischen behördlich genehmigt.

Thema der Marktratssitzung war auch der öffentliche Feld- und Waldweg „Gumpener Gaßweg“ an der Leite (Flurnummer 547, Gemarkung Gumpen). Der Gemeinderat war sich darüber einig, dass die Teilfläche im Norden Falkenbergs ihre Verkehrsbedeutung verloren habe. Die sogenannte „Einziehung“ wurde einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Verfahren einzuleiten.

Bericht über die Verabschiedung des Gemeindehaushalts 2020

Falkenberg

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