18.11.2020 - 14:23 Uhr
FalkenbergOberpfalz

Kritik an Neuberechnung des Wasserpreises in Falkenberg

Wasser wird ab 2021 in Falkenberg teurer, der Abwasserpreis sinkt jedoch. Marktrat Hans Enslein war die Gebührenanpassung beim Trinkwasser zu hoch angesetzt. Er verweigerte die Zustimmung.

Die Gebührenkalkulationen wurden von Kämmerin Petra Wach und Bürgermeister Matthias Grundler (von links) vorgestellt. Die neue Preisregelung tritt ab dem kommenden Jahr in Kraft.
von Werner RoblProfil

Die Marktgemeinde Falkenberg wird derzeit von der Steinwaldgruppe mit Trinkwasser versorgt. Die Eigenversorgung wurde vor einigen Jahren stillgelegt, was viele Bürger sehr bedauern. Eine Änderung ist jedoch nicht in Sicht. Dieser Punkt kam in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats erneut zur Sprache. Das Abwasser wird zur Kläranlage bei Schönhaid geleitet, an die das Falkenberger Kanalnetz angeschlossen ist. Kern der Debatte waren die Gebühren für die kommenden zwei Jahre.

„Wasser und Abwasser beschäftigen uns erneut“, verwies Bürgermeister Matthias Grundler auf die fertigen Gebühren-Neukalkulationen, die Kämmerin Petra Wach ausgearbeitet hatte. Das Zahlenwerk sorgte am Dienstagabend für reichlich Gesprächsstoff. Fakt ist: Der Wasserpreis steigt von bisher 1,30 Euro auf 1,50 Euro. Weniger bezahlen müssen die Falkenberger künftig für die Abwasserentsorgung, deren Gebühr von 2,92 Euro auf 2,55 Euro gesenkt werden kann.

Enslein: 1,40 Euro

Trotz der Senkung der Gebühren-Gesamtsumme zeigte sich Marktrat Hans Enslein (CSU) alles andere als zufrieden. „Ich komme beim Wasser auf einen anderen Betrag“, betonte Enslein und klagte: „Der neu errechnete Preis ist meiner Ansicht nach zu hoch angesetzt.“ Hans Enslein hatte nämlich daheim nachkalkuliert, um seine Argumente untermauern zu können. Statt auf 1,50 Euro, wie von der Verwaltung ermittelt, kam Enslein auf einen Wasserpreis von nur 1,40 Euro. „Es gibt Einsparungspotenziale“, begründete er seine Kritik. Zudem führte Enslein aus, dass von der Preissteigerung Bürger betroffen seien, die – so der CSU-Politiker – „nicht im Geld schwimmen“. Als Beispiel nannte er hohe Verbräuche der Landwirte in und um Falkenberg. Er unterstrich, dass der neu kalkulierte Preis von 1,50 Euro seiner Ansicht nach unangemessen sei. Enslein verwies darauf, dass derzeit neue Wasserleitungen verlegt werden. Zweifelsohne könne man also davon ausgehen, dass die Unterhaltskosten sinken würden.

Wir müssen seriös kalkulieren und kostendeckend wirtschaften.

Bürgermeister Matthias Grundler

Bürgermeister Matthias Grundler ließ in seiner Reaktion erkennen, dass er von einem – so wörtlich – politischen Preis wenig halte. „Man kann auch nicht in die Zukunft schauen.“ Bewusst habe man sich daher nur für einen zweijährigen Kalkulationszeitraum entschieden, um "auf Nummer sicher" zu gehen. „Damit können wir relativ zeitnah auf veränderte Zahlen reagieren“, machte der Bürgermeister klar.

Grundler: Nicht torpedieren

Vergeblich versuchten Bürgermeister Matthias Grundler, Geschäftsleiter Thomas Weiß und Kämmerin Petra Wach die Argumente Ensleins zu entkräften. Hans Enslein beharrte auf seiner Position und empfahl, über seine Argumente nachzudenken. Kritik an Ensleins Ausführungen übte Marktrat und Zweiter Bürgermeister Hubert Schedl: „Ich kann die Zahlen, die er uns vorgelegt hat, nicht nachvollziehen.“

„Wir müssen seriös kalkulieren und kostendeckend wirtschaften.“ Dafür müsse man schließlich auch geradestehen, erklärte Matthias Grundler, um die Diskussion zu einem Ende zu bringen. „Ich empfehle, die Erhöhung nicht zu torpedieren.“ Für Sachfragen stünde die Kämmerin bereit. Bürgermeister Grundler riet, einen Gesprächstermin im Rathaus beziehungsweise mit Petra Wach zu vereinbaren. „Selbstverständlich sind hier aber weitere Diskussionen erlaubt“, unterstrich der Gemeindechef, dem es ein Anliegen war, das Thema sachlich abzuarbeiten. „Der Worte sind genug gewechselt“, bat Grundler – nachdem keine Wortmeldungen mehr vorlagen – um das Votum der Gemeinderäte. Für Marktrat Hans Enslein jedoch war die Sache noch nicht abgehakt. Seine Hand blieb unten, alle anderen Gemeinderäte stimmten der Wassergebühren-Anpassung zu.

Einstimmig jedoch befürworteten die Gemeinderäte beider Fraktionen die Senkung der Abwassergebühr von bisher 2,92 Euro auf künftig 2,55 Euro. Aber auch hier bat Marktrat Hans Enslein ums Wort. „Es ist erfreulich, dass die Gebühr gesenkt wurde.“ Vorsorglich verwies er aber auf die erwirtschafteten Überschüsse in den Jahren 2018 beziehungsweise 2019, die sich positiv auf die Kalkulation auswirkten. „Was kommt aber danach?“, mahnte Enslein mit Blick auf eine Neuberechnung. „Dann fehlen die Gewinne. Folglich wird man wohl auch bei der Abwasserentsorgung mit einer Erhöhung rechnen müssen“, wagte Enslein einen Blick in die Zukunft.

Schuldensenkung

Der Freistaat Bayern unterstützt den Markt Falkenberg mit einer Stabilisierungshilfe in Höhe von 750.000 Euro. „Der Konsolidierungswille zahlte sich aus. Der Betrag tut unserer Gemeindekasse gut“, kommentierte Bürgermeister Matthias Grundler die Information, die er am Dienstag an die Gemeinderäte weitergab. Damit werde der Schuldenstand deutlich gesenkt, unterstrich Grundler. Der Gemeindechef dankte Kämmerin Petra Wach für die Ausarbeitung des Antrags. Aufgrund der derzeit geltenden Regelungen könne man den Betrag aber nicht für mögliche Neuinvestitionen, sondern nur für die Senkung der Schulden verwenden, bedauerte Geschäftsleiter Thomas Weiß.

In der zurückliegenden Gemeinderatssitzung nahm Bürgermeister Matthias Grundler zur Corona-Pandemie Stellung

Falkenberg
Hintergrund:

Die Gebührenkalkulation

  • Trinkwasser: Als Grund für die Anpassung des Wasserpreises nannte Kämmerin Petra Wach einen errechneten Fehlbetrag in Höhe von 14.251 Euro im Jahr 2018. Verursacht wurde das Minus durch die erhöhten Kosten beim Fremdwasserbezug von der Steinwaldgruppe. Gegengerechnet wurde der erwirtschaftete Überschuss aus 2019 in Höhe von 4265 Euro. Damit ergab sich in der Nachkalkulation (Zeitraum 2018/2019) ein Minussaldo in Höhe von 9986 Euro.
  • Wasserverbrauch: Den durchschnittlichen Wasserverbrauch für die zurückliegenden beiden Jahre bezifferte Petra Wach mit 75.233 Kubikmeter. Bei der Gebührenkalkulation wurden laut Wach die zahlenmäßig bereits bekannten Sanierungs- und Abschreibungskosten für die Wasserversorgung eingearbeitet.
  • Abwasser: Einen Überschuss in Höhe von 29.674 Euro erwirtschaftete der Markt Falkenberg bei der Abwasserentsorgung. Die Pluszahlen aus 2018 (16.880 Euro) und 2019 (12.794 Euro) wurden von der Kämmerin im aktuellen Zahlenwerk berücksichtigt. Die durchschnittliche Einleitungsmenge bezifferte Petra Wach mit rund 32.180 Kubikmeter Abwasser pro Jahr.
  • Die Preise: Die neuen Satzungen der Gemeinde Falkenberg mit den geänderten Preisen (Wasser 1,50 Euro pro Kubikmeter, Abwasser 2,55 Euro pro Kubikmeter) treten am 1. Januar 2021 in Kraft.

 

 

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