05.02.2021 - 10:48 Uhr

Gemeinderat Gebenbach segnet endgültige Abrechnung für „Am Kalvarienberg“ ab

Auf die ab 21 Uhr geltenden Ausgangssperre ist es wohl zurückzuführen, dass der Gebenbacher Gemeinderat in seiner ersten Sitzung dieses Jahres seine Tagesordnung im Expresstempo abarbeitet. Das Gremium kommt nicht um Corona herum.

von Autor GF

Keine weiteren finanziellen Folgen für die betroffenen Grundstückeigentümer hat der Beschluss des Gemeinderats Gebenbach, die umlagefähigen Kosten für die Erschließung des Baugebietes „Am Kalvarienberg“ auf dem Stand der Vorleistungsbescheide aus dem Jahr 1995 festzustellen – soweit die damaligen Forderungen auch beglichen wurden.

Bild: gf

Die zweite Planänderung, in Gebenbach eine Doppelgarage mit Abstellraum zu errichten, billigte der Gemeinderat nicht. Mehrfach hatte der Antragsteller sein Bauvorhaben immer wieder erweitert. Mit der nun beantragten Tektur, sagte Bürgermeister Peter Dotzler, werde das Gebäude in Richtung Süden und Osten bis zur jeweiligen Grundstücksgrenze vergrößert, was zu einer deutlichen Verschlechterung der Zufahrt zum öffentlichen Straßengrund führen würde. Außerdem sei vor der Garageneinfahrt keine Aufstellfläche mehr vorhanden. Dem Antrag, in Kainsricht einen bestehenden Güllebehälter zu vergrößern, erteilte das Gremium das gemeindliche Einvernehmen. Dies gilt auch für den vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan der Stadt Hirschau bezüglich im Gewerbegebiet Massenricht.

Einstimmig beschloss der Gebenbacher Gemeinderat, die Erschließung des Baugebiets Am Kalvarienberg endgültig abzurechnen. Ab 1. April 2021 können nach Angaben von Bürgermeister Peter Dotzler Erschließungsbeiträge nicht mehr erhoben werden, wenn seit der erstmaligen Straßenherstellung 25 oder mehr Jahre verstrichen sind. Für das Baugebiet Am Kalvarienberg seien bereits Vorausleistungen erhoben worden, die nun als „endgültig“ verbeschieden wurden. Entsprechende Bescheide sollen nach Vorstellung des Gemeinderats umgehend erlassen und zugestellt werden.

Dotzler gab zahlreiche in nichtöffentlicher Sitzung gefällte Beschlüsse bekannt, deren Geheimhaltung mittlerweile weggefallen ist, darunter zu Bauvergaben für die Straßenherstellung, zum Glasfaser- und Breitbandausbau, zur Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Gebenbach und einer Tragkraftspritze für die Feuerwehr Atzmannsricht sowie von Digitalpagern zur Alarmierung der Feuerwehren. Das Begrüßungsgeld für die im Jahr 2020 zur Welt geborenen Kinder sei an sechs Familien ausbezahlt worden, informierte Peter Dotzler. Für die Glasfasererschließung des Gebenbacher Rathauses erstellte die Telekom die Schlussrechnung, die rund 40 000 Euro ausweist. Die Maßnahme wird im Zuge des Förderprogramms „Rathaus digital“ mit 90 Prozent vom Freistaat Bayern bezuschusst.

Bezüglich der Corona-Impfung erklärte der Bürgermeister, dass für die Gebenbacher das Landkreis-Congress-Centum (LCC) in Sulzbach-Rosenberg zuständig ist. Die den pflegenden Angehörigen zustehenden drei FFP2-Masken könnten nach Terminabsprache im Rathaus in Gebenbach abgeholt werden. Im Gemeindebereich seien im vergangenen Jahr 13 Corona-Infektionen festgestellt worden, in diesem Jahr noch keine einzige. Wer sich für das Gemeinwohl einbringen wolle, habe dazu Gelegenheit, denn die Arbeitsgemeinschaft Obere Vils/Ehenbach (AOVE) suche ehrenamtliche Alltagsbegleiter für Senioren, informierte Dotzler.