Die Debatte um einen möglichen Abzug von US-Streitkräften aus Deutschland beunruhigt CSU-Chef Markus Söder. Sollte es dazu kommen, wäre dies "sehr, sehr schade und kein großer Vertrauensbeweis für die Zusammenarbeit", sagte der Ministerpräsident am Montagmorgen.
Der Bürgermeister von Grafenwöhr, Edgar Knobloch (CSU), hatte bereits am Wochenende erklärt, dass er die wiederkehrende Diskussion um einen möglichen Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland "ärgerlich" finde. Er gehe aber nicht davon aus, dass US-Präsident Donald Trump seine Drohung wahr macht. Grafenwöhr gilt als europaweit größter Standort der US-Arme und wichtiger Arbeitgeber in der Region. Darauf weist auch der Oberpfälzer Verdi-Bezirk hin. Es sein nun wichtig, mit den politisch Verantwortlichen vor Ort für einen Erhalt der für die Region wichtigen Arbeitsplätze einzutreten. "Es ist nicht hinnehmbar, dass die Beschäftigten in der Oberpfalz das Gefühl haben, zum Spielball weltpolitischer Kurzschlussentscheidungen zu werden", sagt Bezirksvorsitzender Alexander Gröbner.
Der Weidener Bundestagsabgeordnete Albert Rupprecht hat in einem Schreiben an Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und an Kanzleramtsminister Helge Braun auf "die herausragende Bedeutung des Truppenübungsplatzes Grafenwöhr für unsere Heimat" hingewiesen, wie es in einer Pressemitteilung heißt.
Ministerpräsident Söder hält es angesichts der "eigentlich sehr engen und guten Sicherheitspartnerschaft" für angemessen, wenn beide Seiten über solche Fragen "im Vertrauen sprechen" und Deutschland es nicht über die Medien erfahre.
Trump plant nach Medienberichten einen drastischen Abbau der US-Truppen in Deutschland. So hatte das "Wall Street Journal" unter Bezug auf ungenannte US-Regierungsvertreter berichtet, Trump habe das Pentagon angewiesen, die Präsenz in Deutschland von derzeit 34 500 Soldaten um 9500 zu reduzieren. Die Bundesregierung hatte auf die Berichte mit Bedauern und teilweise mit Unverständnis reagiert. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland zu geringe Militärausgaben vor.
Söder betonte, er selbst und auch die Bundesregierung hätten bislang keine offiziellen Informationen zu dem Vorgang. " Über den Abzug von US-Soldaten sei ja immer wieder spekuliert worden, dies würde er sehr bedauern. Eigentlich gebe es ja ein sehr gutes Miteinander. Dies sagte auch Grafenwöhrs Bürgermeister. Für die 6500-Einwohner-Stadt würde ein Abzug einen großen Verlust bedeuten. Seite 2
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