Der Bürgerwaldweg im Schnaittenbacher Ortsteil Haid beschäftigt seit Jahren die Menschen dort, den Schnaittenbacher Stadtrat und zuletzt auch das Verwaltungsgericht in Regensburg. Grob gesagt geht es dabei darum, dass auf dem alten Feldweg, den unter anderem der Schnaittenbacher Unternehmer und Ex-Stadtrat Martin Nagler früher regelmäßig nutzte, um auf sein Grundstück dahinter zu gelangen, seit einigen Jahren gesperrt und mit einer Doppelgarage bebaut ist. Junge Leute haben das Areal gekauft und von der Stadt eine Baugenehmigung für ein Haus und die Doppelgarage erhalten.
Doch ist der Bürgerwaldweg, um den es in diesem Streit geht, überhaupt ein Weg im Sinne des Rechts? Die Gemeinde Schnaittenbach und der Landkreis Amberg-Sulzbach befanden 2019: Nein, er ist nicht ordnungsgemäß gewidmet, er ist daher nicht existent und konnte aus diesem Grund auch überbaut werden. Damit konnte und wollte sich Martin Nagler aber nicht abfinden und rief das Verwaltungsgericht in Regensburg an. Das beschäftigte sich im Januar 2023 mit dieser Frage und legte jetzt ein schriftliches Urteil dazu vor. Mit einer eindeutigen Aussage, was die Widmung und damit Rechtmäßigkeit des Bürgerwaldwegs angeht: Die entsprechende Eintragung ins Register aus dem Jahr 1962 sei korrekt, die vom Stadtrat aufgehobene Widmung des Weges wiederherzustellen.
Gericht arbeitet sehr akribisch
Um zu diesem Urteil zu kommen, nahm sich die Kammer tatsächlich sehr viel Zeit und investierte viel Arbeit. Akribisch forschten die Richter der Historie des Eintrags des Bürgerwaldwegs in das Straßenregister im Jahr 1962 nach. Was sich relativ schwierig gestaltete, da Haid erst im Zuge der Gebietsreform 1972 mit der Gemeinde Weiher nach Schnaittenbach eingegliedert worden ist und die dabei übernommenen Unterlagen wohl nicht dem heutigen Anspruch genügen. Das erklärt nach Einschätzungen des Gerichts aber auch die "Fehler" – wie zunächst verkehrte Flurnummern – in dieser Eintragung, die den Schnaittenbacher Stadtrat und das Landrat zu der Einschätzung brachten, dass die Widmung insgesamt niemals rechtsgültig war.
Martin Nagler zeigte sich gegenüber Oberpfalz-Medien sehr zufrieden mit diesem Urteil. "Das ist es, was ich wissen wollte", sagte er. Und zeigte sich gleichzeitig "schwer beeindruckt" von der Akribie und Präzision mit der die zuständige Kammer des Verwaltungsgerichts diesen wesentlichen Teil des Urteils ausgearbeitet habe. "So etwas gefällt mir", richtete er seine Anerkennung in Richtung der Regensburger Richter. Nun sei die Stadt Schnaittenbach am Zuge, das Urteil umzusetzen, so Nagler. "Der Bürgermeister hat damit ebenfalls Klarheit", so Nagler, der immer wieder betont, dass er sich mit Marcus Eichenmüller persönlich hervorragend verstehe.
Stadtrat muss entscheiden
Das bestätigt umgekehrt auch der so angesprochene Bürgermeister. "Wir werden das Thema am Donnerstag im Stadt besprechen", kündigte Marcus Eichenmüller an. Dem schon klar ist, dass er bei der Umsetzung des Urteils wohl einer der beiden Seiten etwas abverlangen muss. Wobei er immer noch auf einen Kompromiss hofft, mit dem die Parteien – Martin Nagler und seine mit ihm klagende Nachbarin auf der einen, das junge Paar auf der anderen Seite – leben können. "Vielleicht kann man ja da eine Möglichkeit finden", denkt Eichenmüller in die Richtung, dass die Grundstückseigentümer hier eine Durchgangsmöglichkeit schaffen könnten. Auf keinen Fall will der Bürgermeister, dass jetzt die Garage abgerissen wird und ein Schaden entsteht. Am Donnerstag nach der Stadtratssitzung in Schnaittenbach weiß man – hoffentlich – mehr.
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