08.06.2020 - 12:52 Uhr
HirschbachOberpfalz

Hirschbacher Gemeinderat um Neubürgermeister Mertel wieder komplett

Vereidigung in ungewöhnlichem Ambiente: Die Ratsmitglieder trafen sich zur Wahrung des Sicherheitsabstands in der Schulturnhalle in Eschenfelden. Dort tagt der Gemeinderat auch bis auf weiteres. Zehn Besucherplätze waren rasch weg.

Das neue Führungstrio für die nächsten sechs Jahre von links: Dritter Bürgermeister Richard Leißner, Bürgermeister Hermann Mertel und Zweiter Bürgermeister Stefan Steger.
von Externer BeitragProfil

Der Gemeinderat ist wieder komplett. Die Verabschiedung des ehemaligen Bürgermeisters und der ausgeschiedenen Räte wird in einer der nächsten Sitzungen nachgeholt. Die Vereidigung des neuen Bürgermeisters nahm mit Joachim Iwanek das älteste Mitglied des Gremiums vor. Mit Rita Hafner, Alexander Gössl und Eric Neidel (alle drei FBL/FWG) wurden auch die drei neuen Räte vereidigt.

Auch Standesbeamter

Bürgermeister Hermann Mertel (FBL/FWG) freute sich auf die künftige Zusammenarbeit mit beiden Fraktionen. Durch die Sitzung wurde er auch zum Eheschließungsstandesbeamten bestellt.

Bei der Wahl des Zweiten Bürgermeister schlug FBL-/FWG-Fraktionsvorsitzender Bernd Pilhofer den bisherigen Dritten Bürgermeister Stefan Steger vor. Die SPD verzichtete auf Vorschlag eines Bewerbers. Stefan Steger nahm die Wahl an.

SPD-Bewerber unterliegt

Als Dritter Bürgermeisters schickte die FBL/FWG den Ex-Vize Richard Leißner ins Rennen. Die SPD nominierte ihren Fraktionsvorsitzenden Joachim Iwanek. Mit neun zu vier Stimmen entschied Leißner die Wahl für sich.

Die Geschäftsordnung für die nächsten sechs Jahre wurde anschließend nach kleinen Änderungen angenommen. Das Sitzungsgeld bleibt für die nächsten sechs Jahre bei 30 Euro.

Informative Ergänzungen einzelner Räte wurden im weiteren Verlauf vorgetragen. Mit drei baulichen Angelegenheiten ging es dann direkt an das Eingemachte. Behandelt wurden eine Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hirschbach, ein Bauantrag für den Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle in Achtel und der Neubau eines Anbaus mit Schlafzimmer und Nebenräumen in Hirschbach.

Bei der Feuerwehr in Hirschbach ist Kommandant Ingo Stühler aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Wegen Corona musste die für Mitte Märze einberufene Dienstversammlung mit Neuwahlen ausfallen. Gemeinderat Stefan Steger informierte das Gremium hierüber. Nach dem bayerischen Feuerwehrgesetz kann die Kommune nach Ablauf einer dreimonatigen Frist zwei Kommandanten bis zur nächsten Dienstversammlung bestellen. Diesen Vorschlag hat die Wehr dem Bürgermeister selbst unterbreitet. Künftig agieren als Kommandant Reinhard Vogel und Stefan Steger als Stellvertreter.

Ein Ortstermin

Erich Pickelmann hatte Nachfragen zur anstehenden Straßensanierung in Achtel. Am Montag, 18. Mai, wird es hierzu einen Ortstermin geben, am 2. Juni ist voraussichtlich Baubeginn. Geklärt wird bis dahin noch, wie Anwohner ihre Grundstücke während der Bauphase befahren können. Auch die geplante Dorferneuerung in Achtel soll weiter vorangetrieben werden.

Ins Schulhaus umziehen

Dritter Bürgermeister Richard Leißner wies auf den geplanten Umbau des Kindergartens hin, der weiterhin vordergründig verfolgt werden sollte sowie auf die Beplanung des Schulhauses als mögliche Übergangsunterkunft. Ralf Schneider brachte die Überlegung ein, den Kindergarten vollständig in das Schulhaus umzuziehen.

Die Bücherei öffnet ab diesen Donnerstag wieder, gab Bürgermeister Mertel bekannt. Hingegen bleibt das Freibad weiterhin auf Grund behördlicher Anordnungen bis auf weiteres geschlossen. Bei einer möglichen Öffnung bräuchte man circa zwei Wochen Vorlaufzeit lies Gemeinderat und Gemeindearbeiter Armin Linhard der Runde wissen. Diese Zeit benötigt ebenfalls der Förderverein des Freibads. Ein Zeitpunkt der Öffnung bleibt durch die aktuelle Lage weiter ungewiss. Man ist wie alle Kommunen auf eine Mitteilung der Staatsregierung angewiesen. Der Gemeinderat wird dies weiterhin beobachten und sich in der nächsten Zeit häufiger Treffen. Geplant ist ein dreiwöchiger Turnus.

Betreiber nimmt Gasspeicher vom Netz:

Am 1. April 2021 ist Schluss

Der öffentliche Teil der Sitzung endete mit dem Punkt der Wortmeldungen. Joachim Iwanek (SPD) wies auf mehrere Pressemitteilungen und Artikel zur Stilllegung des Gasspeichers bei Pruppach zum 1. April des kommenden Jahres und die möglichen Auswirkungen auf die Gemeindekassen hin. Bürgermeister Hermann Mertel verlas dazu ein Schreiben der Betreiber. Darin wird auf einen erschwerten wirtschaftlichen Betrieb des Erdgasspeichers seitens der Betreiber hingewiesen. Der Speicher werde zum 1. April 2021 vom Markt genommen, hieß es weiter. Ein Rückbau von 10 bis 15 Jahren oder eine andere Verwendung innerhalb der Energiewende werde derzeit vom Betreiber geprüft. Stefan Steger verwies dazu auf Anträge beim Bergbauamt und der Bundesnetzagentur, die seitens des Betreibers zur Schließung gestellt werden müssten. Hier, so kündigte er an, wird der Bürgermeister und die Verwaltung nachhaken.

Das älteste Gemeinderatsmitglied Joachim Iwanek vereidigte Bürgermeister Hermann Mertel.
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Besetzung der Ausschüsse und Beauftragten

Im Bau- und Umweltausschuss sind in den nächsten sechs Jahren folgende Mitglieder aus dem Hirschbacher Gemeinderat vertreten: Richard Leißner, Alexander Gössl, Bernd Pilhofer (alle FBL/FWG), Erich Pickelmann (SPD) sowie als Vertreter der FBL/FWG Armin Linhard, Erich Neidel und Rita Hafner sowie Ralf Schneider seitens der SPD.

In den Rechnungsprüfungsausschuss wurden berufen: Silvia Haller als Vorsitzende und Rita Hafner (beide FBL/FWG) und Ralf Schneider (SPD). Als Vertreter fungieren Eric Neidel (FBL/FWG) und Joachim Iwanek (SPD)

Dem Kindergartenausschuss gehören an: Eric Neidel (FBL/FWG) und dessen Vertreterin Silvia Haller sowie Marina Rischan (SPD) mit ihrem Vertreter Ralf Schneider.

Als Vertreter der Gemeinde für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft mit Königstein wurden Bernd Pilhofer und Joachim Iwanek bestellt, als Vertreter fungieren Silvia Haller und Erich Pickelmann.

Für den Zweckverband Schmidstadt-Gruppe wurde Armin Linhard bestellt. Ihn Vertritt Rita Hafner.

Als Jugendbeauftragter wurde Erich Pickelmann ernannt. Dieser führte auch bis dato dieses Amt ohne Ernennung aus.

Das Amt des Energiebeauftragten wird wie bisher vom Bauausschuss mit übernommen. Die bisherige Seniorenbeauftragte Annegret Voggenreiter hatte ihr Amt niedergelegt. Eine neue Ernennung erfolgte für diese offene Vakanz vorerst einmal nicht.

Bürgermeister Hermann Mertel bei der Vereidigung der neuen Räte (von links): Alexander Gössl, Eric Neidel und Rita Hafner.

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