05.05.2020 - 10:57 Uhr
IllschwangOberpfalz

Gemeinde Illschwang will auf 5 G nicht verzichten

Ausgerechnet die letzte Sitzung des Gemeinderats Illschwangs in der Wahlperiode 2014 bis 2020 läuft unter bisher nicht gekannten Umständen ab. Das beginnt schon beim Tagungsort.

Bürgermeister Dieter Dehling (links) und sein Stellvertreter Benjamin Hiltl achteten bei der Gemeinderatssitzung in der Schulturnhalle auf Mund- und Nasenschutz sowie den entsprechenden Abstand.
von Norbert WeisProfil

Weil sich auch in der Schulturnhalle die gebotenen Abstände nicht einhalten lassen, ließ der Gemeinderat keine Zuhörer zu. Nachdem die März-Sitzung ausgefallen war, gab es eine umfangreiche Tagesordnung zu bewältigen.

"Vorrang für Gesundheitsschutz"

Eine längere Diskussion drehte sich um den Antrag von Hans Schwab aus Haar, unterstützt von einer Stellungnahme von Susanne Leugner-Smolka aus Hermannsberg, dem Vorsorgeprinzip zum Schutz der Gesundheit Vorrang vor dem Ausbau des 5 G-Mobilfunknetzes zu gewähren. Er sollte in der Gemeinde solange aufgeschoben werden, bis die Unbedenklichkeit der Hochfrequenzstrahlung für alle Lebensformen vollständig nachgewiesen sei. Kommunale Flächen, Gebäude und Einrichtungen dürften bis dahin nicht für diesen Zweck zur Verfügung stehen. Es sollte keine 5 G-Projekte genehmigt werden, um eventuelle Haftungsansprüche auszuschließen.

Susanne Leugner-Smolka betonte in ihrem Schreiben, dass über 5 G hauptsächlich positiv berichtet werde, während über die "gesellschaftlichen Kosten" ziemlich wenig zu erfahren sei. Es gebe aber Informationen aus verschiedenen Quellen über ernstzunehmende Risiken gerade im gesundheitlichen Bereich. Zwar verstehe Leugner-Smolka Hinweise auf den Fortschritt und wirtschaftliche Aspekte, doch müsse eine gesundheitliche Gefährdung der Bürger verhindert werden.

Gemeinderat Henner Wasmuth wandte sich gegen einen Verzicht auf den Ausbau des 5 G-Netzes. Die Gemeinde dürfe sich den Weg zu dieser Technologie nicht verbauen. Andererseits gelte es aber die geäußerten Bedenken ernst zu nehmen. Gabi Pirner sprach sich dafür aus, abzuwarten, bis die Verfahrenstechnik weiter fortgeschritten und entwickelt sei. Richard Koller sah das 5 G-Mobilfunknetz vor allem als Thema für die Ballungsräume. Gerald Habermehl befürwortete es, dass die Gemeinde mit Schwab und Leugner-Smolka in einen Meinungsaustausch treten sollte. Er zeigte Verständnis für deren gesundheitliche Bedenken. Thomas Dirler folgte der Meinung von Henner Wasmuth, den Antrag Schwabs zum gegenwärtigen Zeitpunkt abzulehnen. Dem schloss sich der Gemeinderat einstimmig an.

Ja zur Bitratenanalyse

Seit März 2020 sind die Förderrichtlinien zur Glasfasererschließung in Kraft. Dadurch können die aktuellen Geschwindigkeiten in den einzelnen Haushalten festgestellt werden. Die Breitbandberatung Bayern bietet eine Bitratenanalyse im Gemeindegebiet an. Dazu ist ein Fördersatz von 90 Prozent in Aussicht. Die Räte beschlossen, in die Markterkundung einzusteigen.

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