Illschwang: Einwegkunststofffonds bringt 1.800 Euro für Gemeinde

In der Septembersitzung des Gemeinderats Illschwang ging es um den Einwegkunststofffonds, der für alle Gemeinden im Landkreis zukünftig ein Thema sein wird. Bürgermeister Dieter Dehling gab dazu bei der Sitzung im Landhotel Weißes Roß die entsprechenden Erläuterungen. Der Fonds, der seit 1. Januar 2024 in Kraft ist, ist ein staatlicher Finanzierungsmechanismus, der für ganz Deutschland gilt. Die Hersteller bestimmter Einwegplastikprodukte müssen eine gesetzliche Abgabe zahlen. Hintergrund ist der Umweltschutzgedanke: Der Müll in den Städten, auf dem Land und im Meer soll verringert werden. Die Hersteller zahlen Geld in einen zentralen Fonds ein. Die Kommunen erhalten daraus Geld für die Straßen- und Parkreinigung. Das Umweltbundesamt steuert die Abwicklung über die digitale Einzahlung. Neben Herstellern müssen auch Importeure und Vertreiber von Einwegkunststoffprodukten einen finanziellen Beitrag leisten.

Der Bürgermeister erklärte, wie die Gemeinde Geld aus diesem Fonds bekommen kann. Nachdem sich der Gemeinderat Illschwang entschlossen hatte, mitzumachen, ging es um die einmalige Registrierung beim Umweltbundesamt. Für die Kostenerstattung müssen jedes Jahr die Daten zu den erbrachten Leistungen im Bereich der Entsorgung und Reinigung von Einwegkunststoffprodukten aus dem vergangenen Jahr elektronisch an die Behörde übermittelt werden. Das Amt stellt dafür entsprechende Formulare zur digitalen Bearbeitung bereit.

Dieter Dehling wies darauf hin, dass nach Kontrolle der Daten die Höhe der Auszahlung anhand eines Punktesystems berechnet wird. Dieses Punktesystem werde ebenfalls durch die Einwegkunststofffondsverordnung festgelegt. Dehling verkündete, dass die Gemeinde Illschwang im Jahr 2024 einen Betrag von 1.800 Euro erhält.

In der Sitzung ging es auch um einige Bauangelegenheiten. Die Gemeinderäte hatten keine Einwände gegen die Erweiterung einer Fertigungs- und Montagehalle der Firma Gerüstbau Seitz im Gewerbegebiet in Neuöd. Im Zuge der Umgestaltung des Betriebsgeländes der Josef Margraf Bau GmbH in der Wiesenstraße ist die Errichtung von Lagerflächen für Baustoffe, von Schüttlagerboxen sowie die Nutzungserweiterung der Lagerhalle vorgesehen. Auch dies fand die Zustimmung der Räte. Zwei Bauvoranfragen wurden ebenfalls befürwortet: In Schöpfendorf soll ein bestehendes Nebengebäude umgebaut werden, wobei die Bausubstanz erhalten bleibt, eine energetische Sanierung erfolgt, neue Fenster eingebaut werden und der Wohnbereich ausgebaut wird. In Aichazandt ist der Neubau eines Einfamilienhauses in Holztafelbauweise mit Doppelgarage geplant.

Kämmerin Melanie Haller erläuterte das Ergebnis der Jahresrechnung für 2025. Im Verwaltungshaushalt lagen die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben bei etwa 6,7 Millionen Euro, was im Vergleich zum Haushaltsansatz von 6,5 Millionen Euro nur einen geringen Unterschied darstellt. Anders sieht es beim Vermögenshaushalt aus: Hier stehen tatsächliche Einnahmen und Ausgaben von 2,7 Millionen Euro einem Haushaltsansatz von 4,6 Millionen Euro gegenüber. Haller nannte als Gründe die geringeren Hochbaukosten für die Sanierung und Erweiterung des Feuerwehrhauses und Bauhofs sowie Mehreinnahmen durch den Verkauf unbebauter Grundstücke im Baugebiet Am Fichtelberg. Der Gemeinderat hatte keine Einwände. Bürgermeister Dieter Dehling gab bekannt, dass die Gemeinde vom Kreisjugendring 778 Euro für den Bau des öffentlichen Grillplatzes beim Feuerwehrhaus erhalten hat.