08.07.2020 - 16:13 Uhr
KemnathOberpfalz

Kemnather Stadtrat für Tagespauschale statt Monatsgebühren

Der Kemnather Stadtrat hat die Elternbeiträge für die Kindertagesstätte für die Monate April, Mai und Juni beschlossen. Zu einem kompletten Verzicht konnte sich das Gremium nicht durchringen.

Wer die Notbetreuung in Krippe und Hort in Anspruch genommen hat, soll auf alle Fälle günstiger wegkommen als mit den Monatsgebühren. Den Vorschlag, ganz auf Beiträge zu verzichten, lehnte der Stadtrat mehrheitlich ab.
von Holger Stiegler (STG)Profil

Mehrheitlich hat sich der Stadtrat Kemnath in seiner jüngsten Sitzung darauf verständigt, wie mit den Elternbeiträgen in der Kindertageseinrichtung für die Monate April, Mai und Juni umgegangen wird. Während dieser Zeit galten die Betretungsverbote in Folge der Corona-Beschränkungen.

Drei oder sechs Euro pro Tag

Verzichtet werden demnach auf die Elterngebühren für die Mädchen und Buben, die die Kindertageseinrichtung tatsächlich nicht in Anspruch genommen haben. Wer die "Notbetreuung" genutzt hat, muss eine Tagespauschale bezahlen. Diese liegt für die Krippe bei sechs Euro und für den Hort bei drei Euro pro Betreuungstag, unabhängig von der Betreuungszeit. Auf das Erheben von Getränke- und Spielgeld wird in den drei Monaten verzichtet.

Eine Regelung für den Kindergartenbesuch erübrigt sich, da der Freistaat seit 2019 für alle mindestens Dreijährigen den Zuschuss von 100 Euro pro Kind und Monat leistet - und den gibt es auch für die "Notbetreuung".

Für die SPD-Fraktion regte Stadträtin Jutta Deiml an, dass die Stadt Kemnath doch auch auf die Tagespauschale verzichten solle. "Dies wäre auch ein anerkennendes Signal an die Eltern, die keine Alternative gehabt haben." Sie appellierte an das Gremium, dass man sich hier einen "Stoß" geben sollte.

Gebührenstruktur überarbeiten

Bürgermeister Roman Schäffler konnte den Vorschlag Deimls nachvollziehen, bat aber darum, die vorgeschlagene Regelung als "Ergebnis der Abwägung" zu beschließen. Eine endgültige Gerechtigkeit bei dieser Thematik werde es nicht geben, denn bei allen Überlegungen müsse man auch jene Eltern einbeziehen, die ihre Kinder außerhalb Kemnaths betreuen lassen, und darüber hinaus auch noch die Gastbeiträge. "Es wird für niemanden teurer als die Monatsgebühr", meinte Schäffler. Der Rathauschef regte an, dass man sich kurz- bis mittelfristig im Gremium mit der Gebührenstruktur insgesamt befassen müsse. Ohne Zustimmung der SPD-Fraktion passierte der Verwaltungsvorschlag das Gremium.

Bürgermeister Schäffler informierte darüber, dass - vorbehaltlich der Genehmigung des erarbeiteten Hygienekonzepts - das Naturerlebnisbad in Immenreuth ab 13. Juli geöffnet werde.

Das Stadtoberhaupt berichtete von einem Besuch bei der Firma Siemens in Kemnath: Das sich im Bau befindliche automatisierte Kleinteile-Lager werde künftig von der benachbarten Firma Hegele betrieben.

Gute Fortschritte macht der Neubau der Kindertagesstätte an der Berndorfer Straße.

Kemnath

Keine Änderungen gebe es bei der Zahl der offiziell registrierten Corona-Infektionen in Kemnath, teilte Schäffler mit. Dies seien nach wie vor 31, davon seien 7 verstorben. "Wir sind eine Stadt mit einem Seniorenheim, mehr muss ich dazu nicht erklären", meinte der Rathauschef.

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