06.05.2020 - 10:53 Uhr
KümmersbruckOberpfalz

Westumfahrung von Kümmersbruck erhält erneute Chance

Die Westumfahrung von Kümmersbruck ist in der gerade abgelaufenen sechsjährigen Legislaturperiode ein Dauerbrenner gewesen. Und auch in seiner letzten Sitzung befasst sich der Gemeinderat mit diesem Thema.

Die mit nahezu 20 000 Fahrzeugen pro Tag belastete Vilstalstraße und die damit einhergehende Westumfahrung ist immer noch ein Thema im Kümmersbrucker Gemeinderat. Das Bild zeigt die Situation in der Ortsdurchfahrt von Haselmühl.
von Klaus HöglProfil

Das jahrelange Hin und Her in Sachen Westumfahrung hatte ihren Höhepunkt am 24. September 2017 mit dem Bürgerentscheid. Das Thema stand in der abgelaufenen sechsjährigen Wahlperiode immer wieder auf der Tagesordnung. So auch bei der letzten Sitzung des Gemeinderats in dieser Legislaturperiode. Besser gesagt des neunköpfigen Ferienausschusses, dessen Mitglieder angesichts der Corona-Pandemie weit voneinander entfernt Platz genommen hatten.

Brief vom Verkehrsminister

Bürgermeister Roland Strehl trug dem Gremium ein Schreiben aus dem Bayerischen Staatsministerium für Verkehr vom Januar dieses Jahres vor. Dieses enthielt die Antwort auf eine Anfrage des Kümmersbrucker Gemeinderats vom Dezember 2019, der darin auf eine Neubewertung der Dringlichkeit verlangte und vom Freistaat forderte, die Ortsumfahrung baldmöglichst zu bauen.

Zur Vorgeschichte: Die Gemeinde Kümmersbruck hatte wegen der nachrangigen Einstufung des Projekts Westumfahrung im Ausbauplan für die Staatsstraßen und der damals schlechten Realisierungsperspektiven durch den Freistaat eine Sonderbaulastvereinbarung unterzeichnet. Darin erklärte sich die Kommune bereit, den Bau und die Finanzierung der Ortsumfahrung zu übernehmen. Nach langer Planfeststellung und diversen Gerichtsverfahren lag seit Mai 2017 ein vollziehbares Baurecht für die Maßnahme vor.

Bürger haben 2017 entschieden

Trotz der vom Freistaat in Aussicht gestellten Fördermittel hat sich im anschließenden Bürgerentscheid im September 2017 die Mehrheit gegen einen Bau der Umfahrung in kommunaler Sonderbaulast ausgesprochen. Eine Realisierung durch die Gemeinde selbst schied somit aus. Und auch der Freistaat kam nicht in Frage, weil die Maßnahme im siebten Ausbauplan für die Staatsstraßen nur in der zweiten Dringlichkeitsstufe eingeordnet ist.

Nun teilte das Ministerium mit, dass im Jahr 2020 die Laufzeit der ersten Dringlichkeit des aktuellen Ausbauplans für die Staatsstraßen endet. Man beabsichtige, so hieß es, dann über die bis dahin erfolgte Umsetzung Bilanz zu ziehen und über die Realisierung von noch nicht begonnenen Maßnahmen – dazu gehörte die Ortsdurchfahrt von Kümmersbruck – und die Behandlung von inzwischen als notwendig erachteten Projekten neu zu entscheiden. Dem Schreiben ist zu entnehmen, dass das Ministerium die Umsetzung der Maßnahme aufgrund der hohen Verkehrsbelastung in der Ortsdurchfahrt Haselmühl mit nahezu 20 000 Fahrzeugen in 24 Stunden sowie der großen Bedeutung des Streckenabschnitts als Zubringer zur Autobahn 6 für weiterhin sinnvoll hält.

Kosten: 35 Millionen Euro

Abzuwarten bleibe laut Ministerium, wie die rund 35 Millionen Euro teure Ortsumfahrung Kümmersbruck im Vergleich zu den weiteren noch umzusetzenden Maßnahmen des Ausbauplans abschneidet. Wenn sich eine mittelfristige Realisierungsmöglichkeit durch den Freistaat ergeben sollte, müsste die Gemeinde, wie bereits besprochen, das Staatliche Bauamt Amberg-Sulzbach unterstützen. Zum Beispiel dadurch, dass Kümmersbruck bereits erworbene Tauschgrundstücke zur Verfügung stellt und die Kosten für die zugesagten zusätzlichen Lärmschutzmaßnahmen trägt, die über die rechtlich erforderlichen hinausgehen.

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