Fast zwei Stunden lang dauerte allein der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung am Montagabend. Im Anschluss wurden im nichtöffentlichen Teil noch weitere Themen behandelt, eingeladen waren dazu drei Vertreter von Ingenieurbüros.
Seit längerem verfolgt der Gemeinderat das Ziel, die Gemeindeverbindungs- und Ortsstraßen zu sanieren, die sich zum Teil in einem schlechten Zustand befinden. Im Juli hatte Bürgermeister Johann Burger eine Aufstellung von 24 Gemeindeverbindungs- und 79 Ortsstraßen an die Gemeinderäte verteilt und sie gebeten, den jeweiligen Sanierungsbedarf zu bewerten und eine Prioritätenliste zu erstellen.
Detailliert gingen der Bürgermeister und die Gemeinderäte nun Straße für Straße durch. Burger mahnte in Sachen Ausbau noch Geduld an: "Alles auf einmal lässt sich nicht verwirklichen". Größte Dringlichkeit habe unter anderem die Sanierung der Straßen von der Amesmühle zur Kreisstraße TIR 22, von Großensees nach Zirkenreuth, von Münchsgrün zur B15 mit Fuß- und Radweg, von Zirkenreuth nach Pienmühle, von Königshütte nach Altenhammer, von Forkatshof nach Altenhammer sowie einiger Straßen im Ortsteil Pfaffenreuth. Zweiter Bürgermeister Max Ernstberger machte deutlich, dass Anliegerbeiträge nur bei einer Ersterschließung anfielen, ansonsten nicht. Nach der umfangreichen Diskussion des Gremiums erstellt nun die Verwaltung einen Maßnahmenplan und eine Beschlussvorlage. Ziel sei es, dass noch heuer noch einige Arbeiten durchgeführt werden, wie es hieß.
Bekanntlich hat die Bundesnetzagentur wegen der Planungen für den Süd-Ost-Link mit Wirkung vom 14. August eine Veränderungssperre für die Ortschaft Themenreuth erlassen. Auf sieben Seiten wird dies in einem Schreiben begründet. Demnach dürfen im Geltungsbereich für fünf Jahre keine Vorhaben oder bauliche Anlagen verwirklicht werden, die einer Verwirklichung der Stromtrasse entgegenstehen könnten. Weiter dürfen auf den betreffenden Grundstücken keine wesentlich wertsteigernden Veränderungen durchgeführt werden.
"Die Bundesnetzagentur hat uns diese Veränderungssperre für Themenreuth aufs Auge gedrückt", beklagte Johann Burger. "Wir wollen jetzt eine Ausnahmegenehmigung, um zunächst mal den Bebauungsplan weiter voranzubringen", informierte der Bürgermeister über das weitere Vorgehen. Helfen soll in diesem Zusammenhang ein Online-Infogespräch der Firma Tennet mit Kommunalpolitikern am 24. September. Johann Burger machte deutlich, dass er daran teilnehmen werde. Auch Zweiter Bürgermeister Max Ernstberger wolle dabei sein. Burger merkte abschließend zu dem Thema an, dass laut Tennet eine Alternative zu der aktuell vorgesehenen Trassenführung noch immer nicht vom Tisch sei.
Breitbandausbau vorantreiben
Einig war sich der Gemeinderat, den Breitbandausbau auf Basis der bayerischen Gigabitrichtlinie voranzutreiben. Davon sollen Bereiche profitieren, die zwar bereits Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s nutzen können, aber noch nicht über eine gigabitfähige Infrastruktur verfügen. Nach dem Ausbau könnten private Anschlüsse über eine Geschwindigkeit von 200 Mbit/s verfügen, gewerbliche Anschlüsse gar über eine Geschwindigkeit von einem Gigabit pro Sekunde.
Fördersätze seien im Bereich zwischen 80 und 90 Prozent abrufbar. Die Kosten für Bestandsaufnahme und Markterkundung werden sogar komplett übernommen. Der Gemeinderat war sich einig, jetzt in das Förderverfahren einzusteigen. In diesem Zusammenhang monierte Max Zintl, dass er in Themenreuth noch immer keinen adäquaten Internetanschluss habe. Der Bürgermeister sicherte zu, sich darum zu kümmern.
Die gemeindliche Zustimmung erhielten drei Baugesuche. So soll in Münchsgrün eine 13 mal 7 Meter große Lagerhalle errichtet werden. Weiter soll in Großensees ein Zweifamilienwohnhaus-Anbau entstehen, nachdem ein Altbau abgerissen wird. Zudem ist in Münchsgrün ein Wohnhaus-Anbau auf bestehenden Garagen vorgesehen.
Im Rahmen der Dorferneuerung will die Teilnehmergemeinschaft Leonberg II jetzt vier Maßnahmen in Angriff nehmen, wie Bürgermeister Burger informierte: die Neugestaltung des Platzes beim Feuerwehrhaus und des Spielplatzes, den Abbruch des Gefrierhauses und diverse Pflanzarbeiten. Ziel sei für alle Vorhaben ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn.
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