Oberpfälzer werben für Ukraine

Eine Delegation des Arbeitskreises für Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) der CSU besucht Nachbarland der Europäischen Union. Sie berichten von großen Hoffnungen und bringen selbst welche mit.

Auf Besuch in Kiew: Klaus Schmidt (von links) Stefan Schmid, Viktoriia Kalinichenko, Leiterin des Büros des Freistaats Bayern in der Ukraine, ASP-Bezirksvorsitzender Andreas Otterbein, Bernhard Kopp und Markus Donnhauser.
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Die Ukraine ist seit fünf Jahren ein Land im Krieg. Gleichwohl ist sie ein europäischer Staat, in dem vor wenigen Wochen ein demokratischer Machtwechsel gelungen ist, obwohl der bisherige Präsident Petro Poroschenko als Oligarch galt. Mit dem neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und seiner noch jungen Partei verbinden die Menschen in der Ukraine große Hoffnungen, sagt Andreas Otterbein.

Der Bezirksvorsitzende des Oberpfälzer CSU-Arbeitskreises für Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) aus Kastl (Kreis Amberg-Sulzbach) war Ende Juli auf eigene Kosten zusammen mit zwei ASP-Mitgliedern aus der Oberpfalz und einem aus Niederbayern für drei Tage in die ukrainische Hauptstadt gereist, um Kontakte aufzubauen und zu lernen. Am Donnerstagabend berichteten Otterbein und Stefan Schmid (ASP Neumarkt) von ihren Eindrücken, Begegnungen sowie der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine. Im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit hat die Bundesregierung der Ukraine für das Jahr 2019 rund 82 Millionen Euro zugesagt. Schwerpunkte sind unter anderem Demokratie, Zivilgesellschaft, öffentliche Verwaltung und Dezentralisierung. Darunter fällt auch die Unterstützung der von Poroschenko angestoßenen Kompetenzverlagerung auf die untere Ebene, wodurch den Kommunen mehr autonome Entscheidungsgewalt einräumt wird. Darunter fällt der Bereich Schule und Gesundheitsversorgung, berichtet Otterbein. In diesem Zusammenhang wollen er und Schmid dafür werben, dass Oberpfälzer Gemeinden Partnerschaften zu ukrainischen Kommunen aufbauen. Bisher pflegen unter anderem Regensburg mit Odessa und München mit Kiew Partnerschaften. Diese, so sind beide Politiker zu verstehen, machen aus ihre Sicht den Kern Europas aus.

Selenskyi wolle den Frieden mit Russland, aber ohne dafür ukrainisches Territorium aufzugeben. Trotz der seit langem vereinbarten Waffenruhe sterben noch immer ukrainische Soldaten bei Gefechten an der Kontaktlinie zum Rebellengebiet im Osten der Ukraine. Über den Winter werde sich entscheiden, ob es dem neuen Präsidenten mit seiner Mehrheit aus lauter Parlamentsneulingen gelingt, die Oligarchen auf Distanz zu halten und die Hoffnungen der Ukraine zu erfüllen. Dazu gehören unter anderem warme Wohnungen für alle, sagt Otterbein.

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