31.07.2020 - 14:11 Uhr
MitterteichOberpfalz

Baracken, Bushäuschen und Büsche: Zahlreiche Anfragen im Stadtrat Mitterteich

Jede Menge Anfragen richteten Mitglieder des Mitterteicher Stadtrats jetzt wieder an den Bürgermeister. Die Palette der Themen reichte von verrosteten Sitzen über Gülle in Bachnähe bis hin zu Büschen, in denen Fußbälle verschwinden.

Bemängelt wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtrats unter anderem der Zustand des Bushäuschens an der Wiesauer Straße.
von Udo Lanz Kontakt Profil

Der Punkt "Wünsche und Anregungen" nahm auch in der jüngsten Sitzung des Stadtrats breiten Raum ein. Heribert Hegen (Wählergemeinschaft Zukunft Stadt Mitterteich) gab die Kritik eines Bürgers am Zustand des Bushäuschens an der Wiesauer Straße weiter. Dort seien die Sitze stark verrostet, wörtlich sprach er von einer "Schande". Hier bestehe dringend Handlungsbedarf.

Erneuerung im Blick

Bürgermeister Stefan Grillmeier bestätigte, dass sich mehrere Bushäuschen in einem nicht besonders guten Zustand befänden. Als Beispiel nannte er ein Exemplar am Oberen Markt. Man sei in Gesprächen über eine Erneuerung, zumal es Fördermittel gebe. Ziel sei es, im Zuge eines Konzeptes auch eine Vereinheitlichung zu erreichen.

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Weiter gab Heribert Hegen Beobachtungen eines Bürgers im Bereich der Marktredwitzer Straße weiter. Wenn auf einer an den Seibertsbach grenzenden Wiese Gülle ausgebracht werde, reichten diese Maßnahmen bis zu den Gewässer. "Da müsste doch ein Abstand eingehalten werden", wunderte sich Hegen und bat um eine Überprüfung. Hegen teilte mit, dass er auch Bilder bekommen habe, die das Ganze dokumentieren. Bürgermeister Grillmeier versicherte, dass man der Sache nachgehen werde.

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Gerhard Greim (SPD) kam auf die Wohnbaracken in der Nähe des Bauhofs zu sprechen. Nachdem neue Container als Unterkünfte angeschafft wurden, stelle sich die Frage, wann die alten Gebäude zurückgebaut werden, so Greim.

Container ein erster Schritt

Bürgermeister Grillmeier informierte, dass sowohl die neuen Container als auch die alten Baracken besetzt seien. Es gebe einen hohen Bedarf, da es immer wieder vorkomme, dass Leute aus Wohngemeinschaften in anderen Häusern wegen Konflikten ausziehen müssten. Grillmeier erinnerte an die Worte seines Vorgängers, wonach die Anschaffung der neuen Container ein erster Schritt sei. Möglicherweise müsse in Zukunft nachgelegt werden. Grillmeier lud die Stadträte dazu ein, sich vor Ort selbst ein Bild zu machen. Zu den Wohnbedingungen bemerkte der Bürgermeister: "Ich möchte dort nicht wohnen."

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Gerhard Greim bemängelte weiter, dass in einem Bereich unweit der alten Behelfsunterkünfte Unkraut sehr hoch gewachsen sei. Darüber hätten sich schon Bewohner der angrenzenden Anwesen beschwert. Auch rund um den Schulsportplatz sollten die dicht gewachsenen Büsche gestutzt werden, nannte Greim eine weitere Bitte von Bürgern. "Die treffen wohl öfters das Tor nicht und finden dann die Bälle nicht mehr", bemerkte Greim, was für Lacher im Saal sorgte. Stefan Grillmeier sagte dazu, dass die Auslichtarbeiten meist im Herbst vorgenommen würden. Aber man werde dies an die Stadtgärtnerei weitergeben. An dieser Stelle erinnerte Grillmeier daran, dass die Stadt jährlich einen fünfstelligen Betrag für die Grünpflege ausgebe. Die Beschäftigten der Stadtgärtnerei seien ständig unterwegs, um alles in Schuss zu halten.

Unfallgefahr für Sportler

Zum Thema Schulsportgelände ergänzte Bernhard Thoma (Freie Wähler), dass eine Wasserrinne entlang der Tartanbahn dringend in Ordnung gebracht werden sollte. "Für die Sportler besteht eine große Unfallgefahr", warnte Thoma. Bürgermeister Grillmeier sagte auch hier eine Prüfung zu.

Ortssprecher Herbert Böhm fragte nach, wann Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt von Pechofen eingeführt wird. Einen Antrag habe man vor einiger Zeit gestellt. Stefan Grillmeier erwiderte, dass hier zunächst eine Verkehrsschau vereinbart worden sei. Die Ergebnisse von Messungen lägen vor, demnach habe es nur geringfügige Auffälligkeiten gegeben. Bei der Verwaltung könne Böhm Einsicht nehmen. Danach könne man sich nochmals mit der Thematik befassen.

Mangelnde Ausleuchtung

Fragen waren zuvor auch zum Bautenstandsbericht aufgetaucht. Heribert Hegen wollte zum Punkt Schulsporthalle/Hallenbad wissen, was unter einer "Probesanierung Dach" zu verstehen ist. Stefan Grillmeier erwiderte, dass ein Teil des Daches geöffnet werde, um den Sanierungsaufwand zu definieren.

Manfred Sommer (SPD) nahm Bezug auf einen Hinweis zur Mängelbeseitigung bei der Straßenbeleuchtung. In Pleußen sei einmal eine Begehung angedacht gewesen. "Da ist aber nichts passiert", so Sommer. Stefan Grillmeier kündigte eine Weitergabe des Hinweises an und bat darum, bei solchen Themen immer direkt mit Günther Deinzer vom Bauamt Kontakt aufzunehmen. Josef Schwägerl (CSU) ergänzte, dass laut Deinzer einige Bereiche noch begutachtet würden.

Wofür ein Darlehen über 30 000 Euro gewährt wurde, hatte Heribert Hegen zuvor bei der Vorlage der Jahresrechnung 2019 wissen wollen. Kämmerin Ursula Ockl erklärte, dass dieser Betrag zur Ansiedlung einer Ärztin eingesetzt worden sei. Inzwischen sei das Geld wieder zurückgezahlt worden.

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Im Blickpunkt:

Diskussion über Betrieb in Wohngebiet

Für eine Diskussion im Stadtrat sorgte die Voranfrage für den Bau eines Firmengebäudes mit zwei Wohneinheiten an der Ecke Glasmacherring/Porzellinerstraße. Laut Bürgermeister Stefan Grillmeier will der Bauherr Akkustarter für Maschinen und Fahrzeuge produzieren. Weil keine Großmaschinen eingesetzt würden, sei nicht von einer Lärmbelästigung auszugehen. Grillmeier wertete es als erfreulich, dass ein örtlicher Gewerbetreibender erneut investieren wolle.

Heribert Hegen (Wählergemeinschaft Zukunft Stadt Mitterteich) erklärte, dass seine Fraktion zwar für Betriebsansiedlungen sei. „Aber nicht in einem Wohngebiet.“ Man wisse nicht, wie sich die Firma in den nächsten Jahren entwickelt. Es würden auch Öffnungszeiten genannt – damit sei Geschäftsverkehr verbunden. Der habe in einem Wohngebiet aber nichts verloren. Hier gelte es, auch Rücksicht auf Kinder zu nehmen. Man sollte versuchen, ein Ersatzgrundstück anzubieten.

Stefan Grillmeier entgegnete, dass eine Voranfrage stets noch vom Landratsamt geprüft werde. Danach könne die Stadt final entscheiden. Zweiter Bürgermeister Johann Brandl verwies auf strenge Regularien für ein solches Vorhaben in einem Wohngebiet. Eine spätere Erweiterung sei auch nicht einfach möglich. Weil es sich um einen Kleinbetrieb handele, sahen die Sprecher von CSU, SPD und Freien Wählern ebenfalls keinen Grund, jetzt schon einen Riegel vorzuschieben. Heribert Hegen und Fraktionskollege Wolfgang Karbstein ließen sich überzeugen, die Prüfung durch das Landratsamt abzuwarten. Als einzige gegen die Anfrage stimmten die weiteren WG-Zukunft-Stadträte Matthias Gradl und Reiner Artmann.

Einstimmig grünes Licht gab der Stadtrat dagegen für zwei Bauanträge. In Pleußen ist im Bereich Hintere Griesäcker ein neues Wohnhaus mit Garage geplant, an der Hauptstraße soll eine Pkw-Überdachung entstehen.

Stadtrats-Splitter:

T-Shirt-Aktion und Arbeitsmappen

Bürgermeister Stefan Grillmeier warb in der Stadtratssitzung für die T-Shirt-Aktion "#mitterteichhältzam", die Robert Hoyer mit Unterstützung von Natalie Wölfl und Christiane Bleistein initiiert hatte. Zusammen mit seinem Stellvertreter Johann Brandl hielt Grillmeier ein T-Shirt hoch und richtete Dankesworte an Hoyer, der selbst im Zuhörerbereich anwesend war. Grillmeier erinnerte daran, dass die Hemden bei der Stadt erhältlich seien, der Erlös aus dem Verkauf geht in den Vereinstopf. Nähere Infos finden sich auf der Homepage der Stadt. Der Bürgermeister ergänzte, dass die Initiatoren bei einem Empfang ein T-Shirt auch an Ministerpräsident Markus Söder überreichen wollen. "Dann können wir vielleicht das eine oder andere aus unserer Sicht schildern", bemerkte Grillmeier in Bezug auf die Coronakrise. Als Zeichen der Anerkennung für die Aktion gab es im Saal am Ende auch "geklopften Beifall".

Auf ihren Plätzen fanden die Stadtratsmitglieder zu Beginn der Sitzung jeweils neue Arbeitsmappen vor, die unter anderem einen Schreibblock der Stadt enthielten, gestaltet in den Stadtfarben. Bürgermeister Stefan Grillmeier erklärte, dass er diese unter dem Gesichtspunkt "Corporate Identity" angeschafft habe. So könne man ein einheitliches Bild abgeben, jedes Gremiumsmitglied verfüge nun über das gleiche Handwerkszeug.

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