Das Freibad hat inzwischen 44 Jahre auf dem Buckel, die Eissporthalle ist 27 Jahre alt. Während beim Freibad eine Generalsanierung fällig ist, sind bei der Eishalle Investitionen ins Dach und in den Brandschutz erforderlich. Weil diese Projekte Millionensummen verschlingen, ist die Stadt auf hohe Fördermittel angewiesen. Im Stadtrat herrschte in der jüngsten Sitzung Einigkeit darüber, dass Bewerbungen für zwei neue Förderprogramme ausgearbeitet werden, die der Bund aufgelegt hat.
Bürgermeister Stefan Grillmeier informierte eingangs, dass mit einem Nachtrag zum Bundeshaushalt zur Konjunkturförderung weitere 600 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur bereitgestellt werden. Berücksichtigt werden sollen Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung, die auch wirksam zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zu sozialer Integration beitragen. Weitere Kriterien sind der Klimaschutz und die Höhe des Investitionsvolumens.
Kombination zweier Programme
Gewährt würde ein Fördersatz von 45 Prozent, bei einer Haushaltsnotlage läge er sogar bei 90 Prozent. Um die größtmögliche Förderung zu erreichen, könnte dieses Bundesprogramm mit einem verfügbaren Programm des Freistaats Bayern kombiniert werden. Letzteres alleine zu nutzen, würde bei Gesamtkosten von sieben Millionen Euro einen hohen Eigenanteil von fünf Millionen Euro bedeuten, wie Berechnungen ergeben hätten. Durch eine nun mögliche Kombinationslösung könnten aber auch Bereiche wie Plansch- und Springerbecken sowie der Kiosk bezuschusst werden. Und was in keinem Fall förderfähig wäre – unter anderem der Spielplatz – sei wegen des Ausfalls der Saison 2020 schon heuer in Angriff genommen worden, wie Grillmeier informierte.
Der Bürgermeister erinnerte daran, dass sich die Stadt bereits 2018 mit dem Projekt „Generalsanierung des Freibads“ vergeblich um die Teilnahme an einem Bundesprogramm beworben habe. Nun sollte man diese Chance erneut nutzen.
Beschluss je nach Haushaltslage
Die Sprecher aller Fraktionen zeigten sich mit einer Bewerbung einverstanden. „Wir vergeben uns nichts“, meinte Josef Schwägerl (CSU). Falls die Stadt den Zuschlag erhält, könne man je nach Haushaltslage entscheiden, ob man wirklich in die Sanierung einsteigt. Gerhard Greim (SPD) merkte an, dass es schon eine 90-Prozent-Förderung sein sollte, wenn man dieses Projekt letztlich angeht. „Wir müssen diesen Weg gehen“, betonte Bernhard Thoma (Freie Wähler). Wenn nichts geschehe, müsse das Bad irgendwann dauerhaft zugesperrt werden.
Heribert Hegen (Wählergemeinschaft Zukunft Stadt Mitterteich) fragte nach, was unter einer Haushaltsnotlage zu verstehen ist und mit welchem Fördersatz letztlich zu rechnen wäre. Dazu erklärte Kämmerin Ursula Ockl: „Nach bayerischen Maßstäben sind wir wohl in einer Notlage. Der Bund legt aber ganz andere Maßstäbe an.“ Da würde der Hinweis auf eine Notlage in Mitterteich wahrscheinlich als „Jammern auf hohem Niveau“ verstanden, so Ockl. Wie die Bewertung ausfällt, auch mit Blick auf den möglichen Erhalt von Stabilisierungshilfen, sei offen.
Kein schönes Bild gibt die Außenfassade des Mitterteicher Freibads ab.
Bild: lnz
Das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen eignet sich auch für die Ertüchtigung der Eissporthalle. Kombinieren lässt sich dieses Programm mit einem ebenfalls neu aufgelegten Bund-Länder-Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten. Rund 27 Millionen Euro stehen zum Einsatz in Bayern bereit. Bei dem Paket gelten ähnliche Kriterien wie beim Sanierungsprogramm, besonders berücksichtigt werden Belange des Umwelt- und Klimaschutzes sowie die Barrierefreiheit.
Bürgermeister Grillmeier gab zu bedenken, dass das Fördervolumen der vorliegenden Programme begrenzt sei. Zudem sei ein ähnliches Bundesprogramm 2018 mehrfach überzeichnet gewesen. Dennoch müsse man versuchen, an Mittel zu kommen. Die Verwaltung führt aktuell eine Kostenermittlung durch, eine grobe Schätzung von Ursula Ockl liegt bei rund 2,4 Millionen. Auch im Falle der Eishalle folgte der Stadtrat geschlossen dem Vorschlag der Verwaltung und des Bürgermeisters zu einer Bewerbung.
Antrag an den Landkreis
Stefan Grillmeier hatte zuvor noch auf die kreisweite Bedeutung der Eishalle hingewiesen und daran erinnert, dass man parallel auch ein weiteres Engagement des Landkreises beantragen werde. Dieses könne durch Umwandlung in eine Kreiseinrichtung oder die Übernahme eines größtmöglichen Anteils am Defizit erfolgen. Heribert Hegen begrüßte dies und merkte an, dass ja auch das Sibyllenbad vom ganzen Landkreis unterstützt werde.
Sanierungsmaßnahmen müssen am Dach der Mitterteicher Eishalle vorgenommen werden, zudem sind Verbesserungen beim Brandschutz erforderlich.
Bild: lnz
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