04.05.2021 - 14:17 Uhr
MoosbachOberpfalz

Moosbach will Solarparks in Landschaftsschutzgebiet grundsätzlich verbieten

Immer mehr Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen? Der Markt Moosbach will Regeln aufstellen. Nun hat es ein erstes Treffen des Ausschusses für Digitalisierung und Zukunftsperspektiven im Rathaus gegeben.

Weitere solche unschöne Ansichten wie am Eingang in das Tröbesbachtal am westlichen Ortsrand von Moosbach soll es künftig nicht mehr geben.
von Peter GarreissProfil

Anfragen und Anträge zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in der Marktgemeinde nehmen immer mehr zu. Der Marktrat hat deshalb in seiner April-Sitzung festgelegt, einen Leitfaden beziehungsweise Kriterienkatalog für die künftige Genehmigung von Solarparks zu erlassen. Mit der Erarbeitung eines Entwurfes wurde der Ausschuss für Digitalisierung und Zukunftsperspektiven beauftragt. Nun kam es zu einem ersten Vorbereitungstreffen im Rathaussaal. Grundsätzlich diskutiert wurde die Frage, ob die Gemeinde weiterhin einen Beitrag zur Energiewende leisten möchte. Einhellig war das Gremium der Meinung, dass PV-Anlagen auf Dächern begrüßt und forciert werden sollten. Auch die Errichtung von Freiflächenanlagen in Wasserschutzgebieten könne man sich grundsätzlich vorstellen. Allerdings seien diese Flächen im Gemeindegebiet größtenteils bereits verplant. PV-Anlagen im Landschaftsschutzgebiet sollen grundsätzlich nicht erlaubt werden.

Hier finden Sie den Bericht über die April-Sitzung des Markrats

Moosbach

Wie sollte nun ein Kriterienkatalog aufgebaut sein, um die Bebauung der noch zur Verfügung stehenden Grundstücksflächen mit PV-Freiflächenanlagen zu bewerten? Das war die große Frage. Soll eine Zubaugrenze pro Jahr festgelegt und diese evtl. im Verhältnis zur tatsächlichen Zubaumenge bei Dachflächenanlagen bewertet werden? Diese und andere Fragen wurden lebhaft diskutiert. Das Gremium einigte sich darauf, dass Bürgermeister Armin Bulenda seinen bereits entworfenen Kriterienkatalog überarbeitet und ergänzt, zum Beispiel mit den Kriterien der Triesdorfer Biodiversitätsstrategie. In einer weiteren Sitzung werden die Ausschussmitglieder in einem Workshops diese Punkte in Ausschlusskriterien, Pflichtkriterien und Abwägungskriterien einteilen. Ein Punktekatalog sowie ein Stichtag für die Bewertung der eingegangenen Anträge müsste dann ebenso festgelegt werden wie weitere eventuelle Rahmenbedingungen, war die Meinung der Ausschussmitglieder. Danach könne der Entwurf des Kriterienkatalogs vom Gemeinderat beraten und beschlossen werden.

  • Ladestationen für Elektrofahrzeuge

Nächster Punkt in der Sitzung war die Schaffung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Marktrat Hans Maier stellte den Antrag, diesen Punkt noch zu ergänzen und auch über die Anschaffung von Elektrofahrzeugen bei Ersatzbeschaffungen beispielsweise für den Bauhof zu diskutieren. Er verwies auf ein Förderprogramm, wonach es hierfür 50 Prozent Zuschuss gibt. DC-Ladesäulen sind nach Erkundigungen der Verwaltung die häufigste Variante für die E-Ladung an öffentlichen Plätzen. Die Kosten liegen im fünfstelligen Bereich. Die Ladedauer betrage 20 bis 30 Minuten. Der Bund fördere die Schaffung von Ladeinfrastruktur mit 80 Prozent. Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung, Angebote einzuholen, die laufenden Kosten zu ermitteln und einen Förderantrag zu stellen. Über das Vorhaben wird entschieden, wenn die genauen Zahlen bekannt sind. Da das Förderprogramm auch Privatpersonen bzw. Gewerbebetriebe in Anspruch nehmen können, soll im nächsten Mitteilungsblatt darauf hingewiesen werden.

  • Aufruf zum Müllsammeln

Bürgermeister Armin Bulenda teilte mit, dass dem Markt die Ergebnisse der Online-Umfrage „LE.NA“ bekanntgegeben wurden. Die Auswertung sei Thema der nächsten Ausschusssitzung. Markträtin Ulrike Guttenberger schlug vor, als Ersatz für die wegen Corona ausgefallene Rama-dama-Aktion einen Aufruf im Mitteilungsblatt zum Müllsammeln zu starten. Marktrat Sandro Stefinger beantragte, dort, wo es möglich ist, zur Förderung der Artenvielfalt Straßenränder nicht mehr zu mulchen sondern zu mähen.

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