24.01.2020 - 16:16 Uhr
Neustadt am KulmOberpfalz

Neustadt am Kulm: Klein, aber Stadt - wie wird man eigentlich Stadt?

Neustadt am Kulm und Pressath feiern 2020 ihre Stadtjubiläen. Die Kulmstadt ist besonders, denn sie ist eine der kleinsten Städte in Bayern. Wie ist das eigentlich mit Stadtrechten? Wie kann eine Gemeinde heute noch zur Stadt werden?

Neustadt am Kulm ist mit 1105 Einwohnern die kleinste Stadt der Oberpfalz.
von Matthias Schecklmann Kontakt Profil

Neustadt am Kulm feiert in diesem Jahr sein 650. Stadtjubiläum und Pressath freut sich vor 175 Jahren zur Stadt erhoben worden zu sein. Gerade die Kulmstadt ist eine Besonderheit. Mit 1105 Einwohnern (Stand: September 2019) ist sie eine der kleinsten Städte Bayerns. In der Rangliste liegt sie hinter Rothenfels (1013), Kupferberg (1049) und Lichtenberg (1051) auf Platz vier. Immerhin in der Oberpfalz ist Neustadt/Kulm Spitzenreiter.

In der gesamtdeutschen Rangliste ist die Stadt am Kulm im Vergleich zur kleinsten Stadt fast schon eine Metropole. Hier liegt Neustadt auf dem 18. Platz. Spitzenreiter ist Arnis in Schleswig-Holstein mit nur 284 Einwohnern. Als Geburtsstunde der Kulmstadt gilt der 13. Januar 1370. In einem Gnadenbrief gestattete Kaiser Karl IV. dem damaligen Besitzer der Burgen auf dem Schlechten und dem Rauhen Kulm eine Stadt anzulegen. Das war nicht unüblich, denn viele Gemeinden wurden seitdem mit Erlaubnis des Herrschers zur Stadt erhoben.

Doch das heißt nicht, dass es heutzutage nicht mehr möglich ist, als Gemeinde eine Stadterhebung zu bekommen. Die jüngste Stadt in Bayern ist Olching im Landkreis Fürstenfeldbruck. Wie das bayerische Innenministerium mitteilt, wurde die Gemeinde am 19. Juni 2011 zur Stadt erhoben. In anderen Bundesländern gibt es noch viel jüngere Städte. So wurde mit dem 1. Januar 2020 die Gemeinde Leingarten in Baden-Württemberg erhoben.

Um die Bezeichnung "Stadt" zu tragen, ist ein Antrag beim Landratsamt einzureichen. Dem Antrag sind eine Abschrift des zugrunde liegenden Gemeinderatbeschlusses sowie Kartenblätter und Fotografien beizufügen. Laut Martin Scholtysik, stellvertretender Pressesprecher des Innenministeriums sind folgende Gesichtspunkte besonders förderlich für eine positive Entscheidung:

- Die Verleihung der Bezeichnung „Stadt“ stellt für eine Gemeinde eine deutliche Heraushebung aus dem Kreis der übrigen Gemeinden dar. Die bisherige Entwicklung einer Antrag stellenden Gemeinde muss sich also von der Entwicklung vergleichbarer Gemeinden deutlich positiv abheben.

- Die Einwohnerzahl einer Stadt sollte - von besonders begründeten Ausnahmefällen abgesehen – bei mindestens 15.000 Einwohnern liegen.

- Die Siedlungsform muss städtisches Gepräge aufweisen (weitgehend geschlossene Bauweise, Kernbildung um einen oder mehrere städtebauliche Mittelpunkte, gut ausgebautes Straßennetz, voll funktionsfähige öffentliche Einrichtungen der Daseinsvorsorge; ferner öffentliche Einrichtungen, die auch der Versorgung des Umlands dienen, wie z.B. weiterführende Schulen u. ä.).

- Die wirtschaftliche Struktur einer Stadt muss durch Handel, Handwerk, Dienstleistungsbetriebe und Industrie geprägt sein.

- Als Indiz wird die zentralörtliche Einstufung gewertet. Eine Stadt sollte zumindest Grundzentrum im Sinn der Landesplanung sein.

- Eine etwaige besondere historische oder kulturelle Bedeutung der Antrag stellenden Gemeinde wird angemessen berücksichtigt.

Auf Neustadt am Kulm treffen einige dieser heutzutage ausschlaggebenden Kriterien nicht zu, aber ein Problem ist das nicht. "Mit der Bezeichnung Stadt ist kein besonderer rechtlicher Status verknüpft. Eine Aberkennung, etwa weil die Voraussetzungen für eine Stadterhebung nicht mehr vorliegen, ist rechtlich nicht vorgesehen", erklärt Scholtysik. In der Kulmstadt muss sich also keiner Sorgen machen.

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