26.08.2019 - 13:49 Uhr
Neustadt an der WaldnaabOberpfalz

Bau der Tankstelle in Neustadt/WN verzögert sich

"Solche Schwierigkeiten hatten wir schon lange nicht mehr", sagt Robert Weißenbacher. Wenn es nach ihm gegangen wäre, würde schon längst Benzin und Diesel aus einer neuen Tankstelle in der Kreisstadt Neustadt/WN fließen.

Herzlich willkommen wäre der Stadt die geplante Tankstelle an der nördlichen Ortsausfahrt. Doch das Genehmigungsverfahren zieht sich in die Länge. Wer Benzin braucht, steht auch mehr als eineinhalb Jahre nach der ersten Behandlung des Themas im Stadtrats an einer grünen Wiese, statt einer gelb-blauen Jet-Zapfsäule.
von Uwe Ibl Kontakt Profil

Normalerweise habe er die Baugenehmigung für eine neue Tankstelle in Bayern oder Baden-Württemberg in einem halben Jahr auf dem Tisch liegen, verweist Weißenbacher, Projektentwickler der Immobilienvermittlungsgesellschaft München, auf für ihn normale Fristen. Stand Donnerstag für das im Januar 2018 erstmals im Stadtrat behandelten Bauprojekts: "Nach wie vor warten wir auf die Baugenehmigung." Nach Weißenbachers Einschätzung unterstütze die Stadt das Projekt sehr, aber das Landratsamt mache immer wieder neue Auflagen. "Sie kommen tröpfchenweise."

Von Juristen im Landratsamt und dem Kreischef selbst habe Weißenbacher Unterstützung erhalten, wie er sagt. Er vermutet aber dennoch, dass sich der Baubeginn weiter verzögern werde. Aber: "Wir stehen nach wie vor Gewehr bei Fuß." Der Bau einer neuen Tankstelle dauere üblicherweise drei bis vier Monate. Weißenbacher befürchtet deshalb, dass auch der Winter den Betriebsstart an den neuen Zapfsäulen nach hinten rückt.

Beim Genehmigungsverfahren für die neue Jet-Tankstelle schieben sich Stadt und Landratsamt gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Das einfachste wäre eine Anpassung des Bebauungsplans der Stadt an das Projekt gewesen, betont Chefjurist Dr. Alfred Scheidler von der Kreisbehörde. "Wir haben dem Investor zugesagt, dass wir mit Befreiungen vom Bebauungsplan arbeiten und das das dauert."

Neustadt habe den Bebauungsplan geändert, sagte Geschäftsführer Peter Forster. Doch nicht alle Forderungen des Landratsamtes mit Bezug zur Tankstelle habe man dabei umgesetzt. "Es geht nicht nur um die Jet-Tankstelle, sondern um das ganze Baugebiet." Wäre man der Auffassung der Kreisbehörde komplett gefolgt, hätte es möglicherweise Probleme für andere Bauherren geben können. "Wir wollten aber für die Zukunft niemandem etwas verbauen, weil wir nicht wissen, was kommt." Der Rest – und hier liegt der Ball wieder bei den Beamten auf der oberen Seite des Stadtplatzes – müsse im Genehmigungsverfahren erfolgen, so Forster.

Reaktion:

Das Landratsamt teilte zum aktuellen Stand des Genehmigungsverfahren für die geplante Jet-Tankstelle mit, dass sich das Verfahren nach Auskunft des Baujuristen beziehungsweise nach Rücksprache mit dem Bauamt gegenwärtig noch im Stadium der Fachstellenanhörungen befinde. "Ein genauer Zeitpunkt für eine verfahrensabschließende Behördenentscheidung lässt sich demnach aktuell nicht voraussagen", heißt es in der Stellungnahme. (ui)

Zwischen B15 und Tunnelzufahrt an der nördlichen Ortsausfahrt sollte schon seit einem Jahr eine Tankstelle stehen. Das Genehmigungsverfahren zieht sich in die Länge. Wer Benzin braucht, steht auch mehr als eineinhalb Jahre nach der ersten Behandlung des Themas im Stadtrats an einer grünen Wiese, statt einer gelb-blauen Jet-Zapfsäule.

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