15.10.2019 - 12:42 Uhr
Neustadt an der WaldnaabOberpfalz

Neustadt und Weiden sagen Ja zu Kredit für Kliniken Nordoberpfalz AG

Die Insolvenz der Kliniken AG kann noch abgewendet werden. Nichtöffentlich stimmte der Kreistag Neustadt zu, seinen Beitrag zum Trägerdarlehen zu leisten. 50 Millionen Euro aber können nur fließen, wenn auch Tirschenreuth zustimmt.

Neustadt und Weiden haben bereits zugestimmt, der Kliniken Nordoberpfalz AG einen Kredit zu gewähren. Tirschenreuth muss erst noch einen entsprechenden Beschluss fassen. Dann könnte die Insolvenz des Verbundes abgewendet werden.
von Simone Baumgärtner Kontakt Profil

Gegen drei Stimmen votierte der Kreistag Neustadt am Montag hinter verschlossenen Türen dafür, der Kliniken Nordoberpfalz AG entsprechend der aktuellen Gesellschaftsanteile zusammen mit der Stadt Weiden und dem Landkreis Tirschenreuth ein Trägerdarlehen in Höhe von 50 Millionen Euro zu gewähren. Das geht aus einer Pressemitteilung am Dienstagmorgen hervor. Der Betrag des Landkreises Neustadt beträgt dabei entsprechend der Geschäftsanteile 750 000 Euro. Zum Vergleich: Weiden gibt 25,5 Millionen Euro (siehe Infokasten). Tirschenreuth müsste anteilig 23,75 Millionen Euro an Darlehen gewähren. Vorausgesetzt die Kreisräte fassen am kommenden Freitag einen entsprechenden Beschluss.

Über die Verteilung der finanziellen Last wird schon länger diskutiert. Tirschenreuth wünscht, dass sich Neustadt stärker einbringt. Und tatsächlich heißt es in der Pressemitteilung aus dem Landratsamt Neustadt: "Der Landkreis [...] ist darüber hinaus bereit, sich künftig im Rahmen der neu zu fassenden Aktionärsvereinbarung stärker ideell und finanziell im Unternehmen Kliniken Nordoberpfalz AG einzubringen." Doch was heißt das konkret? Werden die Geschäftsanteile neu aufgeteilt? Fragen, die Landrat Andreas Meier aktuell nicht beantwortet. Er verweist aber auf eine gemeinsame Pressekonferenz der Kliniken-Träger, zu der höchstwahrscheinlich in der kommenden Woche eingeladen werde.

Alles kann sich verändern

Das Geld solle letztlich fließen, weil damit eine "bedarfsgerechte und möglichst heimatnahe Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung" erfolgen solle. Das dürfte auf breite Zustimmung bei den Trägern stoßen. Zugleich aber wird in der Pressemitteilung aus Neustadt betont: "Dabei ist den Parteien bewusst, dass sich Art und Umfang der medizinischen Tätigkeiten an allen Standorten im gesamten Versorgungsbereich der Kliniken Nordoberpfalz AG verändern können." Ausschlaggebend dafür seien "medizinische, pflegerische und betriebswirtschaftliche Notwendigkeiten".

Aktuell steht das Krankenhaus Vohenstrauß im Feuer. Die Patientenzahlen dort sinken. Die Zahlen sind schlecht. Ärzte zunehmend Mangelware. Dennoch macht die weitere Passage in der Pressemitteilung Hoffnung, in der es heißt: "Jedoch soll eine bedarfsgerechte, medizinische Versorgung an allen Standorten soweit wie möglich erhalten bleiben."

Nun Kliniken AG am Zug

Zuletzt war über die Umwandlung in ein Intersektorales Gesundheitszentrum in Vohenstrauß nachgedacht worden. Genau diesen Weg will Waldsassen aber auch gehen. Inwiefern beide Umwandlungen möglich sind, ist sehr fraglich.

Wie's nun weitergeht? Die Pressemitteilung verweist auf die Kliniken AG: Handeln müsse in diesem Sinn letztlich deren Vorstand. Leicht wird das wohl nicht, zumal es weiter heißt, die AG müsse sich "darum bemühen, dass eine bedarfsorientierte, möglichst gleichwertige Entwicklung der Kliniken im regionalen Gesundheitsmarkt gewährleistet bleibt".

Hintergrund:

Auch Weiden zahlt

Um die Liquidität der Kliniken Nordoberpfalz AG zu gewährleisten, sprach sich die Stadt Weiden für ein bedingungsloses Trägerdarlehen in Höhe von 25,5 Millionen Euro für die Kliniken Nordoberpfalz AG aus. Erstmals bereits im Ferienausschuss im August. Dann folgte die Kreditzusage samt Auflagenkatalog aus Tirschenreuth, die den Oberbürgermeister Weidens verärgerte. Nun aber heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt, der Kredit aus Weiden wird dennoch wie vereinbart fließen. Zumal die Regierung der Oberpfalz den dafür beschlossenen Nachtragshaushalt diese Woche genehmigte. Das sei auch im Sinne des Stadtrats, der seine Zusage zur Kreditbereitstellung vor gut einer Woche nochmals bekräftigt habe.

Erste Reaktionen auf "Ja,aber"-Kredit der Tirschenreuther

Weiden in der Oberpfalz

So entschieden die Tirschenreuther

Weiden in der Oberpfalz

Zu den Problemen in Vohenstrauß

Weiden in der Oberpfalz

Aktuell und Wissenswert

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.