12.05.2021 - 17:17 Uhr
OberviechtachOberpfalz

Oberviechtach will Temposünder ausbremsen

Der Bleifuß soll von Oberviechtachs Straßen verschwinden. Tempomessungen und Hinweise an die Autofahrer sind aber nur ein Baustein dazu. Mit Blick auf eine künftige Verkehrsüberwachung hat sich im Stadtrat ein möglicher Partner vorgestellt.

In einem Wohngebiet ist eine große "30" auf den Asphalt gemalt. Die Problematik zu schnellen Fahrens hat der Oberviechtacher Stadtrat auf der Agenda. Die Autofahrer sollen in dieser Sache weiterhin sensibilisiert werden. Immer konkreter werden auch Überlegungen, die Verkehrsüberwachung in die Hände eines Zweckverbandes zu legen.
von Philipp Mardanow Kontakt Profil

Zu schnelles Fahren ist in Oberviechtach kein Einzelfall. "Da gibt es schon Hotspots in unseren 30er Zonen", räumte Bürgermeister Rudolf Teplitzky ein, als sich der Stadtrat am Dienstag mit dem Thema befasste. Bei der Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit, die sich aus Polizei, Stadtverwaltung und Stadtrat rekrutiert, stand die Problematik zuletzt im April auf der Agenda.

Auf dem Weg zu mehr Geschwindigkeitsmoral wird die Stadt auch weiterhin auf eine Sensibilisierung der motorisierten Verkehrsteilnehmer setzen. Der Bürgermeister kündigte an, dass der Bauhof demnächst an neuralgischen Punkten großflächige Piktogramme auf die Straßen malen werde, die auf das jeweils vorgeschriebene Tempo hinweisen sollen. Außerdem werden die digitalen Messgeräte zum Einsatz kommen, die mit einem lachenden oder einem traurigen Gesicht anzeigen, ob der jeweilige Fahrer vorschriftsmäßig unterwegs ist.

Viele Fahrer zu schnell

Dass in der Stadt die Geschwindigkeit auf der Tacho-Anzeige häufig nicht dem vorgeschriebenen Tempo entspricht, belegt eine Rückfrage von Oberpfalz-Medien bei Petra Zach, Mitarbeiterin im Ordnungsamt der Stadt und zuständige Sachbearbeiterin für Verkehr. Die letzten Messungen hätten ergeben, dass in den Tempo-30-Zonen fast die Hälfte der Fahrer zu schnell ist, in den Ortsteilen hatte jeder dritte Fahrer "zu viel drauf".

Vor diesem Hintergrund stellte sich den Stadträten am Dienstag der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZKV) vor. "Zu hohe Geschwindigkeit ist immer noch Todesursache Nummer 1 auf den Straßen", verdeutlichte Geschäftsführerin Sandra Schmidt die Notwendigkeit von Verkehrsüberwachungen. Bei einem Unfall mit einem Fußgänger könnten schon Tempo-Überschreitungen im kleinen Bereich "massive Auswirkungen" haben.

Bericht über die Entwicklung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrssicherheit

Amberg

"Regelmäßige Tempokontrollen senken die Anzahl der Geschwindigkeitsverstöße massiv und dauerhaft", betonte Schmidt. Sie verwies auf den Bereich des Zweckverbandes: Wurden im Jahr 2015 im Gesamtgebiet rund 23 Verstöße pro Stunde gezählt, habe sich dieser Wert mittlerweile mehr als halbiert. Um Gefahrenpunkte vor Ort zu erkennen, werde an neuralgischen Punkten zunächst für einen bestimmten Zeitraum die Geschwindigkeit des Verkehrs gemessen. Dann folge die gezielte Überwachung.

Die Geschäftsführerin skizzierte die Vorteile für eine Gemeinde bei der Zusammenarbeit. Mit dem Zweckverband sei eine Behörde der Ansprechpartner, und weil dieser – anders als private Anbieter – keine Gewinne erzielen möchte, kämen alle eingenommenen Verwarn- und Bußgelder den beteiligten Kommunen zugute. Ein zusätzlicher Personal- und Verwaltungsaufwand sei mit der Zugehörigkeit zum ZKV nicht verbunden. Schmidt warb dafür, dem Zweckverband als Mitglied beizutreten: Die Stadt Oberviechtach hätte dann Stimmrecht in der Verbandsversammlung und müsste unter anderem deutlicher weniger zahlen. 120 Euro kostet für Mitgliedsorte die Überwachungsstunde für den fließenden Verkehr, wer sich über eine Zweckvereinbarung dem ZKV anschließt, muss dagegen 160 Euro löhnen.

Zweckverband leidet unter Pandemie

Sandra Schmidt verschwieg nicht, dass das bisherige Finanzierungsmodell in der Corona-Pandemie über den Haufen geworden wurde: So war man gezwungen, die Entgelte zu erhöhen. Die Preise würden aber wieder angepasst, sobald sich der ZKV finanziell stabilisiert habe. Zusätzlich wurde eine Anschubfinanzierungsumlage ausgearbeitet, an der sich neue Gemeinden mit 30 Cent pro Einwohner beteiligen müssen. Diese Umlage werde aber wieder zurückgezahlt, so die Geschäftsführerin.

Strebe Oberviechtach einen Beitritt an, sei die Mitgliedschaft frühestens ab 1. Januar 2022 möglich. Im Vorfeld müsse der Stadtrat einen entsprechenden Beschluss fassen, dann einen Antrag beim ZKV stellen. Dieser werde dann im Herbst über das Neumitglied abstimmen. Später werden beide Partner die Überwachungsgebiete gemeinsam festlegen, es finden Begehungen der Messstellen statt, und nach Absprache mit der Polizei könne mit der Überwachung begonnen werden.

Fragen der Stadträte an die ZKV-Vertreterin erstreckten sich unter anderem auf die Häufigkeit der Messungen und die Möglichkeit zu einem flexiblen Zugriff auf die erhobenen Daten. Auf Interesse stieß die Option zum Einrichten von Elternparkzonen bei den Schulen. Es interessierte aber auch, mit welchen Konsequenzen ertappte Schnellfahrer rechnen müssen. "Die Strafen sind die gleichen wie bei der Polizei. Auch bei uns gilt der Bußgeldkatalog", so Schmidt dazu.

Entscheidung im Herbst

Das zu schnelle Fahren sei in Oberviechtach seit Jahren ein sensibles Thema, stellte Bürgermeister Rudolf Teplitzky heraus. Verstöße würden, neben den 30er Zonen, auch auf den gut ausgebauten Straßen in den Ortsteilen registriert. Das Gremium habe sich nun einen ersten Eindruck von der Arbeit des ZKV machen können. Die Entscheidung über einen Beitritt werde der Stadtrat im September fassen. Schon jetzt überzeugt von einer Mitgliedschaft war Ratsmitglied Egbert Völkl (PWG/JW-Fraktion). Es sei "eine sinnvolle Sache" dem Zweckverband beizutreten – "bevor noch etwas passiert".

Oberviechtachs Nachbarstadt Neunburg hat zu Jahresbeginn 2021 den Beitritt zum Zweckverband beschlossen

Neunburg vorm Wald

"Die Strafen sind die gleichen wie bei der Polizei. Auch bei uns gilt der Bußgeldkatalog."

Sandra Schmidt, Geschäftsführerin Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz

Sandra Schmidt, Geschäftsführerin Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz

"Zu schnelles Fahren ist in Oberviechtach seit Jahren ein sensibles Thema."

Bürgermeister Rudolf Teplitzky

Bürgermeister Rudolf Teplitzky

Hintergrund:

Der Zweckverband und seine Arbeit

  • Gründung: Elf Gemeinden haben 2014 den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZKV) gegründet, der seinen Sitz in Amberg hat.
  • Zusammensetzung: 120 Mitgliedsgemeinden in der Oberpfalz, in Niederbayern sowie in Ober- und Mittelfranken. Damit ist der Verbund, laut Geschäftsführerin Sandra Schmidt, der drittgrößte Zweckverband in Bayern. 111 Gemeinden gehören dem ZKV als Mitglied an, 9 sind über eine Zweckvereinbarung beigetreten.
  • Vorsitzender: Michael Cerny, Oberbürgermeister der Stadt Amberg
  • Mitarbeiter: 65
  • Leistungen: Überwachung des ruhenden (Parken) und fließenden Verkehrs und die damit verbundene Sachbearbeitung; Verkehrszählungen; Elternhaltezonen für sichere Schulwege; Smart-City-Lösungen (Stichwort: Handy-Parken); Sonderaktion zur Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmer (Rosen für "Richtigparker" am Valentinstag); Kommunale Ordnungsdienste

 

 

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