21.02.2021 - 12:06 Uhr
AmbergOberpfalz

Erfolgsgeschichte auf den Straßen: Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit wird immer größer

Elf Gemeinden aus der Oberpfalz haben sich 2014 zum Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit zusammengeschlossen. Bei der jüngsten Verbandsversammlung im ACC knackt der Zweckverband bereits locker die 100-Mitglieder-Grenze.

Der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZV KVS) testete Beppi zunächst in Amberg, bevor der auffällige graue Blitzerkasten im Verbandsgebiet in den Einsatz ging.
von Andreas Ascherl Kontakt Profil

Selbst die Gründer des Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit mit Sitz in Amberg haben sich 2014 wohl nicht vorstellen können, schon im siebten Jahr des Bestehens die Marke von 100 Mitgliedern zu reißen. Stand 18. Februar gehörten dem Zweckverband 78 Mitglieder an, an diesem Tag kamen dann noch einmal einige dazu. Erfreulich sei es, so der amtierende Verbandsvorsitzende, der Amberger Oberbürgermeister Michael Cerny, dass sich der Zweckverband mittlerweile auch stark in Richtung Ober- und Mittelfranken sowie Niederbayern ausbreite. "Die Karte wird bunter", freute sich Cerny.

Noch ist es laut Michael Cerny aktuell möglich, eine Verbandsversammlung rein oder teilweise virtuell anzubieten. Aus diesem Grund trafen sich am Donnerstag 62 Vertreter von Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften im großen Saal des ACC, um über wichtige Angelegenheiten des Zweckverbands zu entscheiden. Dabei zog sich allein die Diskussion über den Haushalt im vorgezogenen nichtöffentlichen Teil über zwei Stunden, so dass der öffentliche Teil anschließend im Schnelldurchlauf ablief.

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Letztendlich, so viel gab Michael Cerny aus den Haushaltsberatungen bekannt, muss der Zweckverband wohl den Kassenkredit erhöhen, um seine Finanzen ausgeglichen zu gestalten. Schuld daran sei – wieder einmal – die Corona-Pandemie mit Mehrkosten und Mindereinnahmen. Zusätzlich soll eine weitere, Corona bedingte rückzahlbare Anschubfinanzierung durch die Mitglieder erfolgen. Aus diesem Grund beschloss das Gremium die Neuaufnahmen auch unter Vorbehalt. Neu hinzugekommene Gemeinden, die diesem Weg nicht folgen wollen, können umgehend wieder austreten.

Arbeit des Zwecksverbands weitet sich aus

Nichtsdestotrotz legte die Geschäftsführerin des Zweckverbands, Sandra Schmidt, einen durchaus positiven Bericht für das Jahr 2020 vor. So stieg die Anzahl der Mitglieder seit dem offiziellen Start des Zweckverbands kommunale Verkehrssicherheit von elf im Jahr 2015 über 17 (2016) und 58 (2018) auf 78 Ende 2020. Zusätzlich gab es noch acht Zweckvereinbarungen. Tendenz stark wachsend. Parallel mit der steigende Anzahl der Mitglieder weitete sich auch die Arbeit des Zweckverbands aus. 2015 bilanzierte er im ruhenden Verkehr noch bescheidene 279 geleistete Überwachungsstunden, aus denen letztendlich 1336 Ordnungswidrigkeitenverfahren resultierten, die 14.640 Euro in die Kassen der beteiligten Kommunen brachten.

Da der ruhende Verkehr auch 2020 von der Corona-Pandemie relativ unbeleckt blieb, ergaben sich für das vergangene Jahr bereits 20.412 geleistete Überwachungsstunden mit 37.809 Ordnungswidrigkeitenverfahren und einer Summe von fast 560.000 Euro. Dabei lag die Erfüllungsquote, also die geleistete im Verhältnis zur bestellten Arbeit bei 110 Prozent. Im Gegensatz zum ruhenden war der fließende Verkehr 2020 im Aufgabenfeld des Zweckverbands tatsächlich von Corona beeinflusst. Es stieg zwar im Vergleich zu 2019 noch einmal die Anzahl der geleisteten Überwachungsstunden von 11.456 auf 13.501. Die Anzahl der eingeleiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren ging hingegen leicht zurück, weil einfach weniger gefahren wurde.

4718 Eintragungen im Flensburger Register

Mussten 2019 noch 158.213 Verfahren mit einer Gesamtsumme von 3,155 Millionen Euro eingeleitet werden, ging diese Quote 2020 auf 132.769 Verfahren mit 3,053 Millionen Euro zurück. Auch dieses Geld floss direkt in die Kassen der jeweiligen Gemeinden. Einige erhebliche Fälle durften dabei nicht fehlen. So war beispielsweise ein Autofahrer in Amberg in der Merianstraße statt mit den erlaubten 50 km/h mit 102 km/h unterwegs. Für ihn gab es ebenso ein Fahrverbot wie für 641 andere Verkehrsteilnehmer im Überwachungsgebiet. 4718 Eintragungen in Flensburg resultieren aus der Tätigkeit der Verkehrsüberwacher.

Treffen unter nicht ganz gewöhnlichen Umständen: Die Sitzung des Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit im ACC.

Wichtig war Geschäftsführerin Sandra Schmidt bei ihrem Bericht, dass es bei der Verkehrsüberwachung nicht um die Abzocke von Verkehrsteilnehmern geht. Vielmehr sei vor allem durch die Geschwindigkeitskontrollen ein deutlicher Effekt zu beachten. Beispiel Schirnding: Dort sei die Anzahl der Beanstandungen bei den Messung innerhalb von vier Monaten von 33,33 auf 8,72 Prozent zurück gegangen. Im Neumarkter Stadtteil Woffenbach senkten die kommunalen Blitzer die Quote innerhalb eines dreiviertel Jahres von 60,98 auf 12,08 Prozent.

"Bebbi" soll Sicherheit auf die Straßen bringen

Das Ding heißt Beppi und ist nicht zu übersehen. Meint man. Denn tatsächlich handelt es sich bei dem grauen Kasten mit den auffälligen Warnstreifen um eine „semistationäre Blitzeranlage“, also ein Radargerät, dass über längere Zeit an einem Ort steht. Die erste offizielle Messung mit Beppi fand am 26. Juni 2020 statt, seither kam das Gerät in zehn Kommunen und an 16 Messstellen mit 25 Messungen zum Einsatz.

Und obwohl Beppi wirklich nicht zu übersehen sein sollte, erfasste das Gerät bei knapp 344 000 durchgefahrenen Fahrzeugen immer noch 3700 Verstöße. Wichtiger als diese Tatsache ist den Verkehrsüberwachern aber, dass allein die Anwesenheit von Beppi dazu führt, dass die Verkehrsteilnehmer langsamer fahren. Relativ neu im Portfolio des Zweckverbands kommunale Verkehrssicherheit ist der Kommunale Ordnungsdienst. Von dem Verbandsvorsitzender Michael Cerny betonte, es handle sich hier keinesfalls um einen Sicherheitsdienst – in der Vergangenheit war ja hier öfter der Begriff „Schwarze Sheriffs“ gefallen.

Tatsächlich sei es aber so, so steht es im Geschäftsbericht geschrieben, dass aktuell viele Ordnungsverstöße nicht geahndet werden. „Durch Präsenz und Handeln leistet das Ordnungsdienst-Team einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sauberkeit.“ So befänden sich im Verbandsgebiet viele kleine Gemeinden und Kommunen, die sich im Bereich Ordnung und Sauberkeit Unterstützung wünschen, weil sie das aus eigener Kraft oft gar nicht leisten könnten.

E-Carsharing gehört Vergangenheit an

Ein Erfolgsmodell des Zweckverbands – und doch wieder nicht – war über Jahre hinweg das eCar-Sharing. Zunächst dafür gedacht, die Dienstwagen des Verbands auszunutzen, entwickelte sich das eCar-Sharing sehr schnell zu einem regelrechten Erfolgsmodell. Vor allem in der Stadt Amberg gab es so etwas wie einen kleinen Boom auf dieses alternative Mobilitätsangebot. Allerdings war das wegen der relativ moderaten Preise ein ziemliches Zuschussgeschäft für den Zweckverband. Und damit nicht im eigentlichen Sinn. Aus diesem Grund wird das eCar-Sharing, das es in Amberg ohnehin schon nicht mehr gibt, komplett eingestellt.

Auch Pandemie macht dem Erfolg den Garaus

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Kommentar:

Wir brauchen den Zweckverband, den wir nicht brauchen wollen

Es ist schon ein ziemlich undankbarer Spagat, in dem sich der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit so bewegt. Denn natürlich ärgern wir uns alle fürchterlich, wenn wir beim zu schnell Fahren erwischt werden und dafür zahlen müssen. Kommen dann noch Punkte in Flensburg dazu, wird es richtig ärgerlich. Auf der anderen Seite wollen wir aber alle, dass vor unserer Haustüre nicht gerast wird, dass unsere Kinder sicher in die Schule und wieder heim kommen. „Fremdrasern“ wünschen wir die Pest an den Hals und ein mehrmonatiges Fahrverbot dazu. Ähnlich schaut es mit dem neuen Geschäftsmodell des Zweckverbands, dem Ordnungsdienst aus. Schön sauber und ordentlich wollen wir es doch alle haben, Überwachung und Zurechtweisung von Polizei oder Ordnungsdienst hingegen können wir absolut nicht ab.

Für den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit zu arbeiten ist von daher sicher kein Vergnügen. Trotzdem brauchen wir die Frauen und Männer, die darauf achten, dass die gängigen Regeln eingehalten werden, was die Geschwindigkeit, das Parken, das Anleinen von Hunden und vieles mehr angeht. Denn wären wir alle Engel – der Zweckverband müsste sich glatt auflösen.

Andreas Ascherl

 

 

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