Pfreimd
15.12.2020 - 12:42 Uhr

Steuern sprudeln nicht mehr üppig

Das Jahr 2019 lief für die Stadt Pfreimd finanziell bedeutend besser als zunächst geplant. Statt neuer Schulden wird die Rücklage aufgestockt. 2020 sind Ausfälle zu verkraften.

Die Sanierung des Haas-Hauses soll im Jahr 2021 beginnen. Bild: Hösamer
Die Sanierung des Haas-Hauses soll im Jahr 2021 beginnen.

Insgesamt lief das Jahr 2019 gut für die Stadt: Die Gewerbesteuereinnahmen übertrafen den Ansatz um rund 900000 Euro und betrugen 3,7 Millionen Euro; auch die Anteile der Stadt an der Einkommens- und an der Umsatzsteuer waren höher als veranschlagt. Diese Zahlen legte Kämmerer Christian Hechtl dem Stadtrat am Mittwoch in der kleinen Schulturnhalle vor. Dadurch und durch Einsparungen und Verschiebungen ergab sich im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von rund 2,58 Millionen Euro, der dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnte. "Geplant war eine Zuführung von knapp 937000 Euro", sagte Kämmerer Christian Hechtl. Der Gesamthaushalt der Stadt betrug 2019 knapp 18,4 Millionen Euro, davon entfielen knapp 4,7 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt, in dem vor allem Investitionen abgebildet werden.

Die allgemeine Rücklage konnte um gut 500000 Euro aufgestockt werden. "Der geplante Kredit von 1,75 Millionen Euro musste nicht in Anspruch genommen werden", sagte Kämmerer Christian Hechtl. Für 2020 waren 3 Millionen Euro an Gewerbesteuer angesetzt. "Das momentane Anordnungssoll bei der Gewerbesteuer liegt bei 2,6 Millionen Euro", sagte Hechtl. In welcher Höhe der Bund des Gewebesteuerausfall kompensiert, steht noch nicht fest. "Ansonsten müssen wir schauen, wie es 2021 wird", sagte der Kämmerer. Eine der großen, geplanten Maßnahmen für kommendes Jahr ist der Start der Sanierung des Haas-Hauses.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Bastian Lobinger (CSU), stellte der Buchhaltung der Stadt Bestnoten aus. Der Ausschuss regte an, uneinbringbare Kleinbeträge schneller niederzuschlagen. "Da ist der Verwaltungsaufwand größer als der Erlös." Auf Vorschlag des Ausschusses hatte der Stadtrat bereits die Erhöhung der Hundesteuer beschlossen. Die Jahresrechnung wurde einstimmig gebilligt, die Verwaltung und Bürgermeister Richard Tischler einstimmig entlastet. Natürlich durfte der Bürgermeister hier nicht mit abstimmen. Die Sitzung leitete für diesen Punkt zweite Bürgermeisterin Johanna Mertins.

Pfreimd30.11.2020

Auch die Jahresrechnung der Spitalstiftung wurde einstimmig beschlossen und die Verantwortlichen entlastet. Die Stiftung schloss im Wirtschaftsplan (laufendes Geschäft) mit einem Plus von gut 73000 Euro ab. Das Grundstockvermögen der Stiftung sank um rund 25000 Euro auf gut 1,73 Millionen Euro. Das Geld wurde zur Tilgung verwendet.

Im Jahr 2019 waren gut 270000 Euro an außer- und überplanmäßigen Ausgaben bei der Stadt Pfreimd aufgelaufen. Diese konnten laut Kämmerer Christian Hechtl durch Einsparungen und Minderausgaben an anderer Stelle kompensiert werden. Der Stadtrat billigte dies in seiner Sitzung am Mittwoch in der Schulturnhalle einstimmig.

"Das momentane Anordnungssoll bei der Gewerbesteuer liegt bei 2,6 Millionen Euro."

Christian Hechtl, Kämmerer an der VG Pfreimd.

Christian Hechtl, Kämmerer an der VG Pfreimd.

Pfreimd10.12.2020
 
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