01.07.2021 - 11:19 Uhr
PoppenrichtOberpfalz

Gemeinderat Poppenricht verabschiedet einstimmig 8,8-Millionen-Euro-Haushalt

Dass es auch ohne große Reibungsverluste geht, beweist der Poppenrichter Gemeinderat in seiner Haushaltssitzung. Die Abstimmungen fallen ausnahmslos einstimmig aus. Und mit Mario Eckl ist die SPD-Fraktion nun auch wieder komplett.

Gut 300 000 Euro an Restkosten sind im laufenden Haushalt der Gemeinde Poppenricht für den neuen Dorfplatz eingestellt. Fehlen nur noch die Ruhebänke, dann sind sämtliche Arbeiten abgeschlossen.
von Autor GFProfil

Die drei Fraktionssprecher Andreas Kopf, Michael Gradl und Bertram Gebhard waren sich bei der Sitzung des Poppenrichter Gemeinderats darin einig, dass der von Kämmerer Manfred Moser vorgeschlagene Haushalt solide aufgestellt sei. Gradl meinte ergänzend, dass er einen Neubau der Sanierung des Poppenrichter Feuerwehrhauses vorgezogen hätte. Neue Baugebiete hätten zusätzliche Einwohner für die Gemeinde Poppenricht zu Folge, damit verbunden gebe es wieder mehr Kinder und dann werde es knapp mit den Kita- und Krippenplätzen.

Andreas Kopf bewertete die Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer trotz der Corona-Pandemie positiv. "Dennoch wird Poppenricht auf lange Sicht nicht um weitere Kreditaufnahmen herumkommen, wenn alle geplanten Maßnahmen auch umgesetzt werden sollen", sagte er. Zwar werde die Pro-Kopf-Verschuldung im Vergleich zum Vorjahr ansteigen, sagte Bertram Gebhard, „aber wir waren vor Jahren schon einmal vierstellig“. Zahlreiche Projekte habe die Gemeinde in Planung, die allzu lange hinauszuschieben, halte er nicht für zweckmäßig.

Der von Kämmerer Manfred Moser erarbeitete Haushalt 2021 sieht im Verwaltungsetat knapp über 6,5 Millionen Euro vor, fast 2,3 Millionen Euro beträgt der Vermögensetat. Die Verbindlichkeiten der Gemeinde werden im Vergleich zum Vorjahr um rund 700 000 auf 2,8 Millionen Euro ansteigen, woraus sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 836 Euro errechnet. Mit jeweils rund 500 000 Euro sind Zuweisungen für die Personalkosten der Kindergärten, die Gewerbesteuer und die Kanalbenutzungsgebühren wesentliche Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt. Aber doppelt so hoch fallen die Schlüsselzuweisungen aus, über viermal so hoch der Einkommensteueranteil. Größte Ausgabeposten des Verwaltungshaushalts sind mit jeweils rund 1,5 Millionen Euro die Personalkosten und die Kreisumlage. Mit fast einer Million Euro belasten die Personalkostenzuschüsse für die Kindergärten den Gemeindehaushalt, fast 500 000 Euro können dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Größere Einnahmen im Vermögenshaushalt sind die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt sowie über 200 000 Euro durch die Veräußerung von Grundstücken. Bei den Ausgaben nannte Moser 140 000 Euro Investitionen in eine neue Ausrüstung für die Feuerwehren, der gleiche Betrag kommt der Schule zu gute. 300 000 Euro müssen als Restkosten für die Dorferneuerung in Poppenricht bezahlt werden, 140 000 Euro für die Kanalsanierung in der Schäfloher Straße. In Grunderwerb investiert Poppenricht 380 000 Euro, Kredite werden in Höhe von 324 000 Euro getilgt.

Da der Haushaltsentwurf im Vorfeld schon fraktionsintern besprochen worden war, gab es keinen weiteren Diskussionsbedarf. Verwaltungs- und Vermögenshaushalt wurden wie vom Kämmerer vorgeschlagen einstimmig verabschiedet, die Grundsteuer auf 350 Prozent, die Gewerbesteuer auf 380 Prozent und der Höchstbetrag für Kassenkredite auf 1,5 Millionen Euro festgelegt. Bürgermeister Hermann Böhm nutzte die Gelegenheit zum Danken: "Die Gemeindebediensteten haben durch ihr Engagement in schwierigen Zeiten ein funktionierendes Gemeinwesen aufrecht erhalten." Ein neues Darlehen in Höhe von 950 000 Euro sei notwendig für die Zwischenfinanzierung eines neuen Baugebiets. "Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen sind stabil. Das zeigt, dass in Poppenricht hochqualifizierte Gemeindebürger leben und gesunde Handwerksbetriebe hier ihren Sitz haben", stellte Bürgermeister Hermann Böhm fest.

Für den zurückgetretenen SPD-Faktionssprecher Wolfgang Schmidt rückte Mario Eckl nach. Der 33-jährige selbständige Physiotherapeut ist verheiratet, hat zwei Kinder und betreibt in Poppenricht zusammen mit seiner Frau eine Physiotherapie-Praxis. Eckl ist erst seit den vergangenen Kommunalwahlen SPD-Mitglied. Er kandidierte damit auch erstmals für den Poppenrichter Gemeinderat und verfehlte den Einzug ins Gemeindeparlament nur knapp. Künftig gehört er dem Haupt- und Finanz- sowie dem Rechnungsprüfungsausschuss an.

In seinem Bericht wies Bürgermeister Hermann Böhm bei der Sitzung des Poppenrichter Gemeinderats auf einen Bescheid der Regierung der Oberpfalz hin. Demnach wurde die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Schule mit 14 000 Euro bezuschusst. Da sich der Ausbau der Häringloher Straße in die Jahre 2022/23 hinein verschiebt, habe die Gemeinde bei der Regierung der Oberpfalz um einen Aufschub der Zuwendungen nachgesucht.

Das Ferienprogramm wird laut Böhm um eine Dschungelwoche bereichert, bei der Mitarbeiter der Kommunalen Jugendarbeit ab 6. September Kinder zwischen sieben und elf Jahren betreuen. Die Kinder sollen dabei in die Rolle von Urwaldbewohner schlüpfen, ihre Überlebensgeschicklichkeit beweisen, basteln und vor allem Spaß haben. 50 Euro kostet das komplette Angebot, Mittagsverpflegung und Bastelmaterial eingeschlossen. Die alte Trafostation am Höhenweg wird nach Angaben Böhms mit Motiven, die sich auf Poppenricht beziehen, künstlerisch gestaltet.

Die Grundschule verzeichnet einen Rückgang bei den Schülerzahlen, als Folge gibt es im kommenden Schuljahr nur noch zwei Kombi-Klassen sowie vier normale Klassen. Die vom BRK in der Turnhalle angebotenen kostenlosen Corona-Tests wurden gut angenommen, doch nun lässt die Nachfrage nach. Die Turnhalle ist laut Bürgermeister für Sportvereine wieder geöffnet, jedoch müssen die Hygienevorschriften beachtet werden. Der Eichenprozessionsspinner soll in Poppenricht mit Nistkästen bekämpft werden.

Am letzten Schultag werden im Rathaus Bausätze ausgegeben, dann steht es den Kindern frei, diese bunt zu bemalen. Der schönste Nistkasten wird prämiert. Mitarbeiter des Bauhofs bringen die Nistkästen dann an geeigneten Bäumen an. Das von einem Pkw-Fahrer beschädigte Marterl zwischen Poppenricht und Traßlberg ist wieder aufgestellt. Böhm wies auf eine Mitteilung des Landratsamts hin, nach der öffentliche Veranstaltungen nur aus besonderem Anlass und mit einem klar begrenzten Personenkreis zulässig seien.

Auf eine Befragung zur künftigen Verkehrsführung in den Straßen Neue Heimat und Siedlerstraße hin erhielt die Gemeinde 48 Rückmeldungen, wovon sich 34 für einer Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung aussprachen. Vier Antworten wollen eine Einbahnstraßenregelung, zehn wünschen sich dort einen verkehrsberuhigten Bereich.

Deb vorliegenden Bauanträgen und -voranfragen erteilten die Gemeinderäte jeweils einstimmig das gemeindliche Einvernehmen. Darunter war der Neubau eines Mehrfamilienhaueses mit Doppelgarage in Traßlberg, bei dem die Fraktionssprecher Andreas Kopf und Michael Gradl das Einverständnis ihrer Fraktion daran knüpfen, dass ausreichend Stellplätze geschaffen werden. Weitere Bauanträge bezogen sich auf einen bereits errichteten Carport in Poppenricht und eine geplante Doppelgarage in Traßlberg.

Hermann Böhm informierte den Gemeinderat, dass das Landratsamt ein beantragtes Bauvorhaben in Traßlberg nicht genehmigt hat, da die Anzahl der notwendigen Befreiungen die Planungsgrundzüge verletze. Eine andere Meinung vertrat Andreas Kopf: Innerörtliche Baulücken sollten geschlossen werden. Baulücken zu schließen, sei notwendig, aber das beantragte Bauvorhaben sei zu massiv ausgefallen, hielt Michael Gradl dagegen.

Für die im September anstehenden Bundestagswahlen werden Wahlhelfer gesucht. Hermann Böhm bat die Fraktionen, geeignete Personen zu benennen, die für den Wahltag ein Erfrischungsgeld in Höhe von 35 Euro erhalten, so der einstimmige Gemeinderatsbeschluss. Einig waren sich die Gemeinderäte auch darüber, die Straßen im Baugebiet Sünderbühl, die Johann-Gebhard-, die Johann-Scharl- und die Johann-Winter-Straße als Ortsstraßen zu widmen. Bereits in seiner Januar-Sitzung hatten sich die Fraktionen dafür ausgesprochen, die Zahl der Standorte für Wahlplakate im Gemeindebereich auf 26 zu begrenzen, auf Vorschlag der Gemeindeverwaltung dürfen Plakate das Maß DIN A0 nicht überschreiten. Der Gemeinderat plädiert einstimmig dafür.

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Poppenricht
Bürgermeister Hermann Böhm (rechts) vereidigt Mario Eckl als neuen Gemeinderat.

"Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen sind stabil. Das zeigt, dass in Poppenricht hochqualifizierte Gemeindebürger leben und gesunde Handwerksbetriebe hier ihren Sitz haben."

Hermann Böhm, Bürgermeister von Poppenricht

 

 

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