Schmidgaden
07.10.2019 - 15:44 Uhr

Bürgerentscheid steht im Raum

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass der Schmidgadener Bürgermeister sein Amt hauptamtlich ausführen darf. Drei Initiatoren forcieren ein Bürgerbegehren, um die Entscheidung zu kippen. Ein ähnliches Szenario gab es schon im Jahr 2013.

Bürgermeister Josef Deichl möchte sein Amt hauptamtlich ausfüllen. Die Initiative „Pro Ehrenamt“ will das mit einem Bürgerbegehren verhindern. Bild: ral
Bürgermeister Josef Deichl möchte sein Amt hauptamtlich ausfüllen. Die Initiative „Pro Ehrenamt“ will das mit einem Bürgerbegehren verhindern.

Bereits vor sechs Jahren sollte der Bürgermeister in Schmidgaden hauptamtlich statt wie bisher ehrenamtlich arbeiten. Das scheiterte jedoch an einem Bürgerentscheid. 62,04 Prozent stimmten damals bei der Frage "Sind Sie dafür, dass der Bürgermeister der Gemeinde Schmidgaden weiterhin ehrenamtlich bleibt?" mit "Ja" ab. Nun ist erneut ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht worden.

In der September-Sitzung hatte der Gemeinderat mit 11:4-Stimmen dafür votiert, dass zur neuen Wahlperiode ein hauptamtlicher Bürgermeister regieren soll. Der aktuelle Amtsinhaber Josef Deichl hatte daran sogar sein persönliches Schicksal geknüpft. Nach der September-Sitzung dauerte es nicht lange, bis sich gegen die Entscheidung ein Widerstand bildete. Thomas Neidl, Ägidius Viehauser und Helmut Prechtl (alle aus Rottendorf) verfassten ein Schreiben, das sie mit "Pro Ehrenamt" kennzeichnete, und sammelten 300 Unterschriften. Neidl erklärte, dass der ausschlaggebende Grund für die Initiative der gleiche gewesen sei, wie bereits 2013: Durch die Hauptamtlichkeit entsteht für die Gemeinde ein jährlicher Mehraufwand von etwa 50 000 Euro. "Das Geld könnte für andere Zwecke - Vereine, Kinder, Jugendliche und Senioren - sinnvoller verwendet werden", sagte Neidl.

Auf Nachfrage von Oberpfalz-Medien bestätigte die Gemeinde, dass eine Liste mit Unterschriften von mehr als zehn Prozent der 2459 wahlberechtigten Gemeindebürger eingegangen ist. In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch muss nun das Gremium eine "Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens" fällen, wie der Tagesordnung zu entnehmen ist. Für die Initiatoren sieht es gut aus, dass das Bürgerbegehren die formellen Hürden nimmt.

Bürgermeister Josef Deichl ist von der Initiative "Pro Ehrenamt" alles andere als begeistert: "Eigentlich fehlt mir die Sprache. Ich bin ständig in der Erklärung, welche Aufgaben eine Gemeinde zu leisten hat." Den Bürgern sei oft nicht bewusst, welche Zeit ein Bürgermeister aufbringt. Deshalb habe er seine Stelle bei der Stadt Schwandorf zu Amtsbeginn erst auf 30, später auf 20 Stunden in der Woche reduziert. Seit März 2017 widmet sich Deichl Vollzeit dem Amt als Gemeindeoberhaupt. "Ich arbeite 60, 70 Stunden die Woche, bin sieben Tage die Woche für die Gemeinde da. Da ist die Hauptamtlichkeit gerechtfertigt", argumentierte er.

Deichl erklärte, dass sich das Haushaltsvolumen seit 2013 (damals 5,3 Millionen Euro) mittlerweile verdoppelt habe (10,6 Millionen Euro). Außerdem habe sich die Gemeinde in den vergangenen Jahren positiv entwickelt. Josef Deichl fügte an: "Wie erkläre ich den Leuten, dass das Energie und Zeit kostet?" Bei einem Gespräch mit Oberpfalz-Medien untermauerte er noch einmal seine Haltung: "Mir ist es eine Herzensangelegenheit, mich in den Dienst der Gemeinde zu stellen. Aber wenn das Bürgermeisteramt ehrenamtlich bleibt, stehe ich nicht mehr zur Wahl."

Schmidgaden19.09.2019
Schwandorf16.09.2019
 
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