Bei Anti-Impf-Demos in Schwandorf geht individuelle Freiheit vor Solidarität

ONETZ: Was gibt der Mahnwache seit November 2021 diesen Schwung?

Jan Nowak: Die neue Dynamik ist maßgeblich auf die Diskussion um die Impfpflicht zurückzuführen. Es beteiligten sich aktuell viele Personen an den Protesten, denen es vordergründig um die Ablehnung einer von ihnen häufig als „Zwangsimpfung“ verunglimpften Maßnahme geht. Sie reihen sich jedoch in eine Protestbewegung ein, die bereits seit Mitte 2020 aktiv ist. Bewusst oder unbewusst tragen sie damit deren problematische Inhalte mit.

ONETZ: Aus welchen Bevölkerungsgruppen setzen sich die Teilnehmer zusammen?

Jan Nowak: Es sind unterschiedliche politische und kulturelle Milieus, die zusammenkommen. Bei allen Differenzen gibt es jedoch verbindende Momenten: Zum einen eint sie ein verschwörungsideologisches Denken, Stichwort Plandemie. Weiter geht für sie ihre individuelle Freiheit über alles, gesellschaftliche Verantwortung und Solidarität werden ausgeklammert – ein sehr egozentrischer Freiheitsbegriff. Nicht zuletzt ist eine Systemsturz-Rhetorik sehr präsent, also Angriffe auf die liberale Demokratie. Politik, Presse und Wissenschaft sind zentrale Feindbilder. Da kein ernsthaftes Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der extremen Rechten besteht, kann diese sich dort neue Milieus erschließen und erfolgreich Themen setzen.

ONETZ: Viele Demonstranten in Schwandorf sind der bürgerlichen Mitte zu zuordnen. Wie kommt das?

Jan Nowak: Vom Selbstverständnis her beschreiben sich viele als unpolitisch. Sie erfahren zum ersten Mal eine empfundene Marginalisierung, denn ihre Meinung ist eine Minderheitenposition. Gefühlt repräsentieren sie selbst "das Normale", die Mitte. Sie wähnen sich im Recht und sehen keinen Anlass, den eigenen Lebensstil den gesellschaftlichen Umständen anzupassen. Einschränkungen werden aber beispielsweise auch zur Bewältigung der Klimakatastrophe auf uns zu kommen. Ich befürchte deshalb, dass zukünftig häufiger Proteste zur Verteidigung des eigenen Lebensstils und Wohlstands auf Kosten anderer aus diesem Milieu zu erwarten sind.

ONETZ: Die Szenerie, aber auch "Wir sind das Volk"-Rufe erinnern an Pegida. Ist das richtig?

Jan Nowak: Die Feindbilder sind ähnlich, auch sonst gibt es viele Parallelen. Wie bei Pegida gilt auch hier: Die Sorgen der Bevölkerung sollten die Verantwortlichen in der Politik zwar ernst nehmen, aber man darf nicht jede Position diskursiv adeln, zum Beispiel dass Bill Gates die Menschheit chippen will. Ansonsten wäre es meines Erachtens wünschenswert, dass stärker jenen Gruppen zugehört wird, die durch die Pandemie tatsächlich besonders betroffen sind: Alte, Kranke, Arme, Menschen in Einrichtungen, Beschäftigte im Gesundheitswesen etc.

ONETZ: Steht auch andernorts die AfD an der Spitze der Protestbewegung?

Jan Nowak: Das ist ein Schwandorfer Spezifikum und für die AfD ein Riesenerfolg. Die meisten Leute wären aber auch zu Protesten anderer Organisationen gekommen. Irritierend ist die fehlende Distanz gegenüber rechten Akteuren dennoch, am 21. Dezember sind knapp 700 Personen sogar knallharten Rechtsextremen und Neonazis durch die Stadt hinterhergelaufen. Die wittern da natürlich zurecht Morgenluft, das beobachten wir momentan bei vielen der bayernweit rund 300 Versammlungen, die alleine jede Woche montags stattfinden.

ONETZ: Freies Netz Süd, Widerstand Schwandorf, Prollcrew, Bollwerk Oberpfalz. Hat Schwandorf hier ein Problem?

Jan Nowak: Es wäre falsch, mit dem Finger auf Schwandorf zu zeigen. Vergleichbare Strukturen eines subkulturellen Neonazismus gibt es fast überall. Wenn sich vor Ort niemand daran stört, werden sie nur oft nicht Gegenstand einer öffentlichen Auseinandersetzung. Daher ist es eigentlich ein gutes Zeichen, dass entsprechende Gruppen in Schwandorf immer wieder Thema sind.