25.08.2020 - 13:45 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Coronaregeln: Fast 750 Anzeigen im Kreis Schwandorf

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Verstöße gegen Pandemie-Regeln sind kein Kavaliersdelikt. Ein spezieller Bußgeldkatalog regelt die nicht unerheblichen Sanktionen. Das Landratsamt Schwandorf musste seit März bislang fast 750 Anzeigen bearbeiten.

Maske tragen, Abstand halten: Wer gegen die Corona-Schutzmaßnahmen verstößt, kann angezeigt werden und muss mit einem Bußgeld rechnen.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Die Covid-Infektionszahlen in Deutschland steigen, auch im Landkreis Schwandorf sind nach einigen Wochen Pause wieder Fälle registriert worden. Gebetsmühlenartig wiederholen das Robert-Koch-Institut und die Politik den Appell, die festgelegten Regeln einzuhalten. Seit rund fünf Monaten können Verstöße mit Bußgeldern geahndet werden. Die Kreisverwaltungsbehörden sind für diese Verfahren zuständig. Und sie haben gut zu tun.

Ab 21. März verboten

742 Verstöße gegen die jeweils geltende Infektionsschutzverordnung sind seit Beginn der Maßnahmen eingegangen, bestätigt der Sprecher des Landratsamts, Hans Prechtl, auf Nachfrage der Oberpfalz-Medien. "Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung, also das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund", sowie Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum waren laut Prechtl die häufigsten Gründe für Anzeigen. Das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund war in Bayern ab dem 21. März wochenlang verboten.

Bei weitem nicht alle Verstöße, die von der Polizei beim Landratsamt angezeigt wurden, endeten mit einem Bußgeld für die Betroffenen. Die Betroffenen erhalten Gelegenheit, sich zum Vorwurf zu äußern. Erst danach wird entscheiden, ob der Vorfall nach dem Bußgeldkatalog "Corona-Pandemie" geahndet werden muss.

Auch Gastronomie im Blick

"351 Verstöße wurden mit einem Bußgeld geahndet", so Prechtl. Auch zwölf Gastronomie-Betriebe wurden wegen Verstößen angezeigt, teilte der Landratsamts-Sprecher mit. Mehr als ein Viertel der insgesamt 741 Verfahren - Prechtl spricht von "etwa 200" - wurden eingestellt. 191 Bußgeldverfahren laufen demnach aktuell noch.

Die Lage im Nachbar-Landkreis Neustadt

Neustadt an der Waldnaab

"Die Bußgelder wurden unter Beachtung des Bußgeldkatalogs festgesetzt", teilte Prechtl mit. Bei Mehrfachverstößen wurde das jeweilige Bußgeld verdoppelt. "Das höchste im Einzelfall verhängte Bußgeld waren 1200 Euro", berichtet der Landratsamts-Sprecher. "Mit den zunehmenden Lockerungen hat sich die Zahl der Verstöße verringert", sagt Prechtl, die Entwicklung sei also positiv.

Die neuen Regeln

Im Freistaat gelten derzeit die "Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung" und bald ein neuer Bußgeldkatalog, wie Ministerpräsident Markus Söder am Montag ankündigte. Verstöße gegen die Masken-oder Quarantänepflicht werden teurer. So kostet es dann 250 Euro, wenn im öffentlichen Nahverkehr oder in Läden keine Maske getragen wird. Bislang schlug ein solcher Verstoß mit 150 Euro zu Buche. Bei mehrfachen Verstößen wird künftig ein Bußgeld von 500 Euro fällig.

Söder kündigt höhere Bußgelder an

Deutschland & Welt

Auch Verstöße gegen die Quarantänepflicht sind mit höherem Bußgeld bedroht. Wer sich trotz Anordnung nicht in Quarantäne begibt, muss künftig 2000 Euro bezahlen, doppelt so viel wie bisher. Die Polizei solle die Überwachung der Masken- und Quarantänepflicht ergänzen, sagte Ministerpräsident Markus Söder am Montagvormittag in München vor Journalisten. Das Innen- und das Gesundheitsministerium arbeiten laut Söder gerade an dem neuen Katalog. Er solle noch im Laufe dieser Woche bekannt gemacht werden. "Wir müssen im Kampf gegen Corona die Zügel anziehen", schreibt Söder auf Twitter, "Corona verzeiht keinen Leichtsinn". Söder will bei einer Konferenz der Ministerpräsidenten am Donnerstag auch über eine einheitliche Untergrenze bei Bußgeldern sprechen.

Der neue Corona-Bußgeldkatalog vom 24. August

Die Polizei in der Oberpfalz hat laut einer Mitteilung des Präsidiums Regensburg seit Beginn der Corona-Pandemie im März über 90000 Kontrollen vorgenommen und fast 5000 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet. Die Polizei Oberpfalz werde deshalb ihre Kontrollen verstärken und appelliert weiterhin an die Bevölkerung, die Hygieneregeln einzuhalten, heißt es aus dem Präsidium. Am vergangenen Donnerstag etwa wurde verstärkt im öffentlichen Nahverkehr kontrolliert.

Die Polizei kündigt weitere Kontrollen an

Amberg

Das höchste im Einzelfall verhängte Bußgeld waren 1200 Euro.

Hans Prechtl, Pressesprecher des Landratsamts

Hans Prechtl, Pressesprecher des Landratsamts

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