21.06.2020 - 11:41 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Kreis Schwandorf steuert auf Rekord-Haushalt zu

Bei der ersten Sitzung des Kreisausschusses Schwandorf waren Zuschüsse für Hebammen und Krankenhäuser sowie die Burg Trausnitz wichtige Themen. Auch der Rekord-Haushaltsplan wurde angesprochen. Dieser soll im Juli verabschiedet werden.

Mit genügend Abstand traf sich der Kreisausschuss zum ersten Mal in dieser Konstellation. Den Vorsitz hatte Richard Tischler (rechts) inne, da Landrat Thomas Ebeling verhindert war.
von Anne Sophie Vogl Kontakt Profil

Zur ersten Sitzung traf sich der Kreisausschuss im Sitzungssaal des Landratsamtes. Richard Tischler leitete sie als Stellvertreter des Landrats. Zunächst war die Verlängerung des Betrauungsaktes des Förderprogramms Geburtshilfe ein Thema. Das Programm stützt sich auf zwei Fördersäulen: die Unterstützung, Stärkung und Sicherung der geburtshilflichen Hebammenversorgung und den Defizitausgleich der Krankenhäuser. Beide Fördermöglichkeiten der Bayerischen Staatsregierung werden in Anspruch genommen. Seit November 2018 werden Hebammen, die im Landkreis geburtshilflich oder in der Wochenbettversorgung tätig sind, mit dem Hebammenzuschuss des Landkreises unterstützt. Bis 31. Dezember 2019, so lange lief die erste Befristung, wurden mit Eigenmitteln in Höhe von etwa 4400 Euro an die Hebammen circa 44 000 Euro ausbezahlt. Die Frist wurde coronabedingt durch Eilentscheidung des Landrats bis zum 31. Dezember verlängert, erklärte die Sachbearbeiterin Brigitte Birzer.

Förderung soll weiterlaufen

Sobald die Trennungsrechnung des Krankenhauses St. Barbara für 2019 vorliege, könne der neue Förderantrag bei der Regierung eingereicht werden. Von den Fraktionssprechern kam Zuspruch. "Die weitere Verbesserung der medizinischen Versorgung ist sehr zu begrüßen", sagte Martina Engelhardt-Kopf (CSU). Ein Beschluss sei für die Sitzung ohnehin noch nicht vorgesehen, doch der Sachverhalt werde geprüft, resümierte Tischler.

Als nächstes stand die Vorberatung des Haushalts 2020 auf dem Plan. Der Etat selbst wurde bereits Ende Mai vorgestellt. Das Gremium lobte mehrmals die Transparenz der 560 Seiten umfassenden Aufstellung des Finanzverwalters Michael Neckermann. "Die Investitionen sind so hoch wie noch nie", betonte Neckermann. Davon solle man auch trotz Corona nicht abrücken. Die finanziellen Folgen von Corona werden vermutlich zeitversetzt zu spüren sein. Es sei auch nicht auszuschließen, dass sich die Ein- und Ausgaben nochmal verändern. Vor allem in der Kinder- und Jugendarbeit, zum Beispiel im Bereich Schulen, sei es trotzdem wichtig zu investieren. Dieser Sektor verbraucht 80 Prozent der Gesamtinvestitionen. Tischler bezeichnete den Haushalt als "solide und angepasst". Auch Martina Engelhardt-Kopf betonte: Wir sind überzeugt, dass wir mit dem Entwurf und den Investitionen auf dem richtigen Kurs sind." Joachim Hanisch (Freie Wähler) bemerkte, dass es trotzdem viele Unwägsamkeiten gebe. "Bei der Jugend ist das Geld aber gut aufgehoben. Die Freien Wähler werden deswegen ohne große Gewissensbisse zustimmen." Schlussendlich empfahl der Kreisausschuss mit 8:5-Stimmen, dass der Haushalt bei der Kreistagssitzung am 6. Juli angenommen werden soll.

Weiteres Thema aus der Kreisausschuss-Sitzung

Teublitz

Weiter ging es um den Antrag der Gemeinde Trausnitz auf Zuschuss für den Brandschutz in der Jugendherberge. Laut Berechnung des zuständigen Architektenbüros laufen die Maßnahmen auf 200 000 Euro Kosten hinaus. Beim Ausbau der Jugendherberge 1997 hat der Landkreis die Gemeinde bereits mit 50 Prozent unterstützt. Dieses Mal soll es wieder so sein. "Wir sollten die Gemeinde unterstützen, weil die Jugendherberge ein Aushängeschild über den Landkreis hinaus ist", sagte Richard Tischler. Mit einer Gegenstimme wurde der Zuschuss bewilligt.

So soll der Haushaltsplan für den Landkreis aussehen

Schwandorf

Zuschuss für Burg Trausnitz

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