19.05.2020 - 14:47 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Im Landkreis Schwandorf sind trotz Corona Rekordinvestitionen vorgesehen

„Die Zahlen des Kreishaushalts“, gesteht Kämmerer Michael Neckermann, „sind im Vertrauen auf eine stabile wirtschaftliche Entwicklung entstanden“. Ob Corona nun dazwischenfunkt? Jedenfalls will der Landkreis heuer kräftig investieren.

Der Anbau am Landratsamt hat Form angenommen. Dieses Bauvorhaben ist eine von drei Großinvestitionen in den Hochbau, die der Landkreis in diesem Jahr weiter voranbringen will.
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

Dass der Kreistag bei seiner ersten Sitzung in der Oberpfalzhalle mit dem Thema Kreishaushalt 2020 konfrontiert wurde, hat nicht nur damit zu tun, dass er möglichst schnell verabschiedet werden soll. Sondern auch damit, dass es laut Vorgabe der Regierung wegen der Pandemie nicht allzu viele Kreistagssitzungen geben sollte. Die nächste ist am 6. Juli und dabei soll der Etat bereits auf den Weg gebracht werden. Eine weitere Kreistagssitzung wird es in diesem Jahr vermutlich gar nicht mehr geben.

Mehr Arbeit für den Kreisausschuss

Schwandorf

Kreiskämmerer Michael Neckermann übernahm bei der Sitzung in dieser Woche die Aufgabe, den geplanten Haushalt in Höhe von 174,7 Millionen Euro "im Schnelldurchgang" zu skizzieren. Für die Räte hatte er 20 Folien vorbereitet, auf denen er die wichtigsten Eckdaten vorstellte. "Wir wissen aber nicht, ob die Zahlen von der Realität überholt werden," machte er eingangs klar. Denn als das Datenkonstrukt entworfen wurde, standen die Zeichen noch auf Aufschwung - so wie er die letzten zehn Jahre üblich war.

Hebesatz wird nicht gesenkt

Für die 33 Landkreis-Gemeinden hatte Neckermann gleich eine schlechte Nachricht parat: "Es wird keine weitere Senkung des Hebesatzes geben." Damit spielte er auf die Umlage an, mit der die Kommunen die Hälfte Ausgaben des Landkreises finanzieren. Der Hebesatz beträgt aktuell 42 Prozent. In diesem Zusammenhang gab es die Information, dass das Bayerische Innenministerium den Gemeinden den Weg eröffnet hat, dass sie wegen der wirtschaftlichen Einbußen durch die Pandemie eine ganze oder teilweise Stundung der Kreisumlage beantragen können. Wenn es dabei um Summen bis zu 50 000 Euro geht, ist für die Gewährung dieser zinslosen Stundung bis Jahresende der Landrat zuständig.

Neue Kredite nötig

Der Landkreis wird heuer auch wieder Kredite aufnehmen - was nötig werde, "auch wenn die letzten Jahre verdammt gut gelaufen sind". Dabei war bei Neckermann von einer Netto-Neuverschuldung von 2,8 Millionen Euro die Rede.

Auch wenn "Corona in einen ungewissen Abschwung führen wird" ist es der Wille der Verantwortlichen im Landkreis, die Investitionen nicht zurückzufahren. Schon aus Rücksicht auf die heimische Wirtschaft. Neckermann bezifferte die Gesamtsumme der geplanten Investitionen mit 22,1 Millionen Euro: "Das sind 0,6 Millionen Euro oder 2,9 Prozent mehr zum Vorjahr und so viel wie noch nie."

Drei Großprojekte

Er wies dabei unter anderem auf drei Großprojekte hin, die mitten im Entstehen sind und zu Ende gebracht werden sollen: Umbau und Modernisierung des Berufsschulzentrums in Schwandorf, die Generalsanierung der Realschule in Burglengenfeld und der Erweiterungsbau des Landratsamtes.

Unter dem Strich sollen für Hochbaumaßnahmen 12,5 Millionen Euro ausgegeben werden, für Straßen 3,8 und für Radwege 1,1 Millionen Euro. Darüber hinaus wurden zusätzliche 3,4 Millionen Euro für den Unterhalt von Gebäuden, Straßen und Brücken eingeplant.

Neckermann zeigte bei seiner Vorstellung der Zahlen auch die hohen Ausgaben des Kreises für Schulen und Bildung (17,6 Millionen Euro) und für die Jugendhilfe, die mit 24,2 Millionen Euro zu Buche schlägt. "Die Jugendhilfe wird von Jahr zu Jahr mehr," sorgte sich Martin Scharf von den Freien Wählern.

Das 60-köpfige Gremium formiert sich neu

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