08.04.2020 - 17:58 Uhr
MünchenOberpfalz

Spaenle fordert härteren Kampf gegen Antisemitismus

Die Judenfeindlichkeit nimmt seit Jahren zu. Die Coronakrise beflügelt den Antisemitismus. In sozialen Plattformen dienen Juden als Sündenböcke. Der Bund stärkt Antisemitismusforschung, um besser dagegen ankämpfen zu können.

Ludwig Spaenle (CSU), Antisemitismusbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung.
von Alexander Pausch Kontakt Profil

Der bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle (CSU) zeigt sich "tief besorgt" über den massiven Anstieg antisemitischer Straftaten in Bayern. Den Anstieg judenfeindlicher Straftaten von rund 220 im Jahr 2018 auf mehr 300 im Jahr 2019 nannte Spaenle "erschreckend". In einer Mitteilung forderte er am Dienstag: "Wir dürfen in unseren Anstrengungen gegen Antisemitismus nicht nachlassen, ja wir müssen den Kampf sogar verstärken." Bundesweit hat die Zahl antisemitischer Straftaten von 2018 bis 2019 um mehr als zehn Prozent auf mehr als 2030 zugenommen.

Spaenle setzt auf mehrere Wege, so betont er die Solidarität mit Juden, wirbt für Prävention gegenüber antisemitischen Einstellungen und fordert die strenge staatliche Verfolgung der Straftäter. "Prävention und Bildung sind aber mittel- und langfristig wichtiger denn je."

Unterdessen unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Antisemitismusforschung mit 12 Millionen Euro in den Jahren 2021 bis 2025. Mit der neuen Förderrichtlinie soll sowohl die Grundlagenforschung als auch die anwendungsbezogene Forschung gestärkt werden. So sollen Ursachen und Folgen von Antisemitismus mit dem Ziel geeigneter Gegenmaßnahmen untersucht werden. Die anwendungsbezogene Forschung soll Handlungsempfehlungen und Maßnahmen gegen Antisemitismus entwickeln, für Behörden, aber auch für die Zivilgesellschaft. "Der wachsende Antisemitismus ist eine Gefahr für unser friedliches Zusammenleben. Das dürfen wir nicht hinnehmen", sagte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) laut Mitteilung. Den Kampf gegen Extremismus und Hass, gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus bezeichnet sie als gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein, sieht in der Forschungsförderrichtlinie einen wichtigen Baustein der Gesamtstrategie gegen Judenhass. Dieser hat vor allem durch die Coronakrise Auftrieb bekommen. In Krisenzeiten hätten Verschwörungstheorien Hochkonjunktur, und Juden würden zu Sündenböcken gestempelt. Derartige Theorien könnten verbunden mit Gewaltfantasien könnten "sehr gefährlich werden, wie die Beispiele Halle und Hanau gezeigt haben".

Die Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten ist gestiegen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Politikerin Irene Mihalic hervor. Demnach wurden für 2019 insgesamt 22 337 rechtsextreme Delikte gemeldet. 2018 zählte die Polizei 20 431 rechtsextreme Straftaten.

Spaenle im Bildungsausschuss

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