Die Verkehrsführung in der Stadt und deren Belebung wird auch in der Fraktion von SURO2030 und deren Anhängerschaft gerne diskutiert. Erst vor wenigen Monaten hatte der Antrag auf eine probeweise Sperrung der Sulzbach-Rosenberger Altstadt für den Durchgangsverkehr, den die Dreiergruppe zusammen mit CSU und Grünen im Stadtrat vorlegte, für Diskussionen gesorgt. Letztlich kam es nach rechtlicher Bewertung nicht dazu.
Dem Thema „Verkehr“ treu blieb SURO2030 auch in der Septembersitzung mit dem Antrag, einen Vertreter des „Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz“ (ZVKVS) zu einem Vortrag in den Stadtrat einzuladen. Wie Ralf Volkert in seiner Begründung formulierte, stelle die Verkehrssituation in der Altstadt, aber auch in vielen Stadtteilen ein Problem dar. Er führte Verstöße gegen Geschwindigkeitsbeschränkungen an und die von Bürgern immer wieder monierte fehlende Parkmoral.
Dies sei auch in Bürgerversammlungen deutlich geworden. Bei der letzten hätten neun von zwölf Beiträgen diese Thematik zum Inhalt gehabt. „Überhöhte Geschwindigkeit stellt eine der Hauptursachen für Unfälle im Straßenverkehr dar. Unzulässig geparkte Fahrzeuge blockieren Gehwege, Senioren mit Gehhilfen, Eltern mit Kinderwägen. Zudem stellen sie immer wieder ein massives Hindernis für Rettungsdienste dar“, fasste Volkert die Kritikpunkte zusammen.
Probleme mit "Eltern-Taxis"
Einen weiterer Missstand machte SURO2030 bei der Situation in der Umgebung der Schulen aus. Dort schaffe der Verkehr durch die „Eltern-Taxis“ eine immer größere Gefährdung für Anwohner, Lehrer und Schulkinder. „In Kooperation mit der Polizei könnte der ZV-KVS hier mit Aufklärung an Schulen oder auch durch die Einrichtung sogenannter ,Hop on/Hop off-Zonen‘ für eine Entlastung sorgen“, so Volkert.
Der Vortrag soll den Stadtrat über die Dienste des ZV-KVS informieren, aber auch eine Entscheidungshilfe bieten, ob und in welcher Form der Zweckverband die Stadtverwaltung unterstützen könnte bei der Gewährleistung einer sicheren Verkehrssituation, so der Schluss des Antragstextes. Bürgermeister Michael Göth gab in einer spontanen Reaktion zu bedenken, dass bislang eine Überwachung der Parkmoral durch den Zweckverband von den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats für Sulzbach-Rosenberg nicht gewünscht worden sei. Auch sei mit Unmut der Bürger zu rechnen.
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