In der Rückschau betrachtet, fußt die Umgestaltung der Wassergebühren im Jahr 2015 auf einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Wie Andreas Eckl, Leiter der Finanzverwaltung, und sein Stellvertreter Martin Renner dazu im Pressegespräch erklären, habe man vorher nicht zwischen Regen- und Schmutzwasser unterschieden, auch Zisternen seien nicht berücksichtigt worden.
"Der Gesetzgeber wollte durch seine Entscheidung die gerechtere Verteilung der Kosten für die öffentliche Abwasserbeseitigung entsprechend des tatsächlichen Verbrauchs erreichen", sagt Eckl über die Beweggründe. Bis dahin basierte die Berechnung ausschließlich auf dem Frischwasserbezug. Eine Einnahmenerhöhung sei von der Kommune jedenfalls nicht beabsichtigt gewesen.
Die Neufassung der Gebühren, was der Stadtrat in der Januarsitzung als "Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungseinrichtung der Stadt" absegnete, beinhaltet nach Angaben der Kämmerei beim Kubikmeter Schmutzwasser eine Anhebung um 23 Cent auf 1,63 Euro und beim Niederschlagswasser eine Absenkung um 17 Cent pro Quadratmeter versiegelter Fläche. "Da diese Gebühren alle vier Jahre auf den Prüfstand kommen, haben wir die Anpassung vom Bayerischen kommunalen Prüfungsverband kalkulieren lassen, um auf Nummer sicher zu gehen, erklärt Martin Renner das aktuelle Procedere.
Herausgestellt hätte sich dabei, dass die Finanzverwaltung mit ihrer früheren Kalkulation bei einer ganz leichten Unterdeckung nach eigenen Angaben fast eine Punktlandung hinlegte und demnach die Bürger nicht zu stark zur Kasse gebeten habe.
Sehr individuell
Konkrete Auswirkungen der neugefassten Gebühren müssten immer sehr individuell betrachtet werden. "Es kommt also wirklich darauf an, ob man viel Dach- oder andere versiegelte Flächen hat, wie viele Personen in einem Haushalt oder Mehrfamilienhaus leben und welche spezifischen Bedürfnisse die Personen beim Wasserverbrauch haben. Erst dann machen sich die Gebühren in die eine oder andere Richtung bemerkbar", sagt Andreas Eckl und Martin Renner, die grundsätzlich die gesplittete Abwassergebühr als die gerechtere Lösung ansehen.
Zwei Beispielrechnungen für die neuen Abwassergebühren.
Grafik: Oberpfalz-Medien
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