Es gab keinen Gottesdienst vorab, auch kein Gruppenbild musste zuvor geschossen werden. Die konstituierende Sitzung des Sulzbach-Rosenberger Stadtrates ging wieder in der Turnhalle der Krötensee-Mittelschule über die Bühne. Das Virus zwang zu Abständen, Hygienemaßnahmen und einer handverlesenen Öffentlichkeit auf den Rängen.
Große Verantwortung
Wie feststand, sollte die erste Zusammenkunft des neuen Ratsgremiums von Regularien geprägt sein, aber etwas Spannung war wie immer von den Wahlen der Bürgermeister-Stellvertreter zu erwarten.
Doch zunächst stand Rathauschef Michael Göth im Mittelpunkt, der eingangs auf die große Verantwortung der Stadträte, viele bevorstehenden Aufgaben und durch die Pandemie verursachte engere Handlungsspielräume verwies. "Trotz unterschiedlicher Meinungen sollte hier immer die Sachlichkeit im Vordergrund stehen, ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen, wenn auch künftig Realismus und Bescheidenheit unser Handeln leiten müssen".
Dritte Bürgermeisterin Hildegard Geismann (rechts) und Zweiter Bürgermeister Günter Koller (links) vertreten künftig Rathauschef Michael Göth.
Bild: ANDREAS ROYER
Zur Vereidigung bat der Erste Bürgermeister die Neuen einzeln nach vorne, es kamen Wolfgang Berndt (Die Linke), Martin Kunert (SURO2030), Dr. Sven Mörk (CSU), Alexandra Ottmann (FWU), Dr. Martin Pöllath (FDP/FWS), Doris Schmidt-Hartmann (SURO2030), Stefan Thar (FWU) und Ralf Volkert (SURO2030). Einstimmig einigte sich der neue Stadtrat im Anschluss auch darauf, erneut neben dem Zweiten Bürgermeister als Stellvertreter des Ersten im Amt noch einen Dritten Bürgermeister zu benennen. Mehrere Änderungswünsche gab es zur Geschäftsordnung des Stadtrates, die nach Abstimmungen ins neugefasste Werk eingefügt wurden, gleiches galt für die Regelung zum Gemeindeverfassungsrecht (u. a. Anzahl der Ausschussmitglieder und Aufwandsentschädigung der Räte).
Günter Koller einstimmig
Bei der Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter schlug Dr. Patrick Fröhlich für die CSU als Zweiten Bürgermeister den bisherigen Amtsinhaber Günter Koller vor. Das Gremium folgte dem Vorschlag einstimmig mit einem Votum von 25:0. Eine Gegenkandidatin gab es bei der Wahl der Dritten Bürgermeisterin: Neben der von Achim Bender vorgeschlagenen SPD-Bewerberin Hildegard Geismann, stellte sich auf Vorschlag von Karl-Heinz Herbst (Grüne) auch Yvonne Rösel zur Wahl. Hier machte Hildegard Geismann mit 16:9 Stimmen das Rennen. Eine Frau bekleidete dieses Amt in Sulzbach-Rosenberg vorher noch nie. Beobachter gehen hier von einer Unterstützung der Sozialdemokratin durch die CSU/JU-Fraktion aus, was durchaus ein Abbild der Mehrheitsfindung in der künftigen Stadtratsarbeit sein könnte.
Die Sitzverteilung lässt viel Spielraum für Spekulationen: CSU, JU und SPD hätten eine knappe Mehrheit von 13 Mandaten.
Grafik: Oberpfalz-.Medien
Im Blickpunkt:
Sprecher und Vertreter der Stadtratsfraktionen
Die offiziellen Sprecher der Fraktionen:
CSU
Patrick Fröhlich, Vertreter Florian Bart, Evi Rauch, Christian Steger.
SPD
Joachim Bender, Vertreterin Bettina Moser.
Bündnis 90/Die Grünen
Karl-Heinz Herbst, Vertreter Gaby Mutzbauer, Yvonne Rösel.
SURO2030
Doris Schmidt-Hartmann, Vertreter Martin Kunert, Ralf Volkert.
FDP/FWS
Hans-Jürgen Reitzenstein, Vertreter Martin Pöllath.
FWU
Stefan Thar, Vertreterin Alexandra Ottmann.
Die „Linke“ kann alleine mit Wolfgang Berndt keine Fraktion bilden. Auch in den Ausschüssen – über deren Besetzung wir noch berichten werden – ist er aufgrund seiner erreichten Stimmenzahl nicht vertreten.
"Abstand halten!", lautete bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates in der Krötensee-Turnhalle das Gebot der Stunde.
Bild: ANDREAS ROYER
Wie lautet der Wählerwille?
Nach sechs Jahren ist es wieder einmal vollbracht, ein neuer Stadtrat hat seine Arbeit aufgenommen – wenn auch unter anderen Vorzeichen. Aufgrund der Einwohnerzahl konnten die Bürger anstatt 30 nur noch 24 Räte wählen. Und erstmals ziehen nicht nur Vertreter von fünf Farben ins kommunale Parlament ein, sondern deren acht. Auch genauso viele Neulinge nehmen dort Platz. Sie bedürfen der Fürsorge erfahrener Kollegen und einer angemessenen Einarbeitungszeit. Erklärter Wille aller ist die grundsätzliche Zusammenarbeit untereinander, um das Wohl der Herzogstadt und ihrer Bürger zu mehren.
So weit, so gut! Was sagt aber die Zusammensetzung über den Wählerwillen aus? Soll im Stadtrat so weiter gemacht werden wie bisher, oder verspricht man sich vom bunteren Gremium gewisse Korrekturen in der politischen Ausrichtung? Die großen Fraktionen zeigten jedenfalls gleich zum Auftakt beim klaren Votum für Hildegard Geismann, dass sich in der Grundausrichtung nichts ändern wird.
Andreas Royer